Die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin Navi Pillay hat die Staatengemeinschaft aufgerufen, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verteidigen. Angesichts der Angriffe der US-Regierung auf das Gericht forderte Pillay im Interview der Nachrichtenagentur AP am Montag «kollektives Handeln statt blosser Worte». Das Vorgehen Washingtons gegen den IStGH sei «völlig rechtswidrig, negativ und grausam».
Pillay sagte, das Völkerrecht sei eine vergleichsweise junge Entwicklung für die Menschheit. «Gerechtigkeit ist langsam», sagte die südafrikanische Juristin. «Deshalb dürfen wir nicht ungeduldig sein.» Staatschefs trügen eine besondere Verantwortung. «Sie müssen klarmachen: Man muss das Recht achten. Man muss das Völkerrecht achten», sagte sie.
Die 85-jährige Pillay war einst selbst Richterin am IStGH. Am Freitag benannte das norwegische Nobelkomitee sie als Friedensnobelpreisträgerin 2026. Das internationale Recht sei geschaffen worden, «um Frieden zu sichern und Konflikte ohne Gewalt zu lösen», sagte der Ausschussvorsitzende Jørgen Watne Frydnes. «Frieden braucht Gerechtigkeit.» Überreicht wird der Preis am 10. Dezember.
US-Präsident Donald Trump, der den Preis seit Jahren für sich selbst reklamiert, hat die Entscheidung für Pillay als «beschämend und peinlich» kritisiert. Nur Stunden nach der Bekanntgabe verkündete US-Aussenminister Marco Rubio umfassende neue Sanktionen gegen den IStGH. Ziel sei es, das Gericht zu zerschlagen.
Pillay sagte, die Menschen wollten keine Straflosigkeit, sondern Gerechtigkeit. Sie seien enttäuscht, dass mächtige Länder wie Russland und die USA dem IStGH nicht angehören und als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats jeden Versuch blockieren können, sie zur Rechenschaft zu ziehen.
Auch Israel kritisierte die Preisvergabe an Pillay, die eine UN-Kommission geleitet hat, die im vergangenen Jahr zu dem Schluss kam, Israel sei für «Völkermord» im Gazastreifen verantwortlich. Pillay wies das zurück. «Die Verurteilung durch den Staat Israel kommt nur, weil wir ihn als Verantwortlichen benannt haben», sagte sie. (dpa)
