Nach einem langen Tag voller Prunk und Inszenierung tritt Donald Trump ans Rednerpult des prall gefüllten East Rooms im Weissen Haus. Er blickt in Richtung Xi Jinping und dessen Ehefrau, macht eine bedeutungsschwere Pause und sagt schliesslich: «Ihr seid wirklich grossartige Menschen.»
Während der chinesische Staatschef sein Glas mit kalifornischem Schaumwein hebt und mit seinen Sitznachbarn Elon Musk und Jensen Huang anstösst, legt Trump nach: «Wir haben uns nie zuvor so gut verstanden.» Dann lässt er eine 90 Zentimeter grosse Adlerstatue enthüllen, ein besonderes Geschenk für den weit gereisten Gast.
Dass Trump für das vielleicht wichtigste Gipfeltreffen des Jahres eine pompöse Show inszenieren würde, war erwartet worden. Das Ausmass erstaunte dennoch selbst chinesische Beobachter. «Trump empfängt Xi diesmal zweifellos mit den höchsten protokollarischen Ehren, die es jemals gegeben hat», kommentiert Wang Zhian, ehemaliger Journalist des Staatsfernsehens CCTV, der heute im japanischen Exil lebt.
Drohung wegen Taiwan
Der grossen Inszenierung steht allerdings eine ziemlich magere politische Bilanz gegenüber. «Bislang erfüllt der Gipfel nicht einmal die ohnehin niedrigen Erwartungen», schreibt Scott Kennedy vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies.
Immerhin gibt es ein konkretes Resultat: Die USA und China verlängern ihr vor einem Jahr im südkoreanischen Busan erzieltes Abkommen um zwei Monate. Damit verzichtet Trump vorerst auf weitere Zölle, während Xi amerikanischen Unternehmen weiterhin Zugang zu seltenen Erden aus China gewährt. Erwartet worden war allerdings eine deutlich längere Verlängerung. Nun gilt der Deal lediglich bis Januar.
Bei praktisch allen anderen Streitpunkten – etwa Chinas Unterstützung für Iran und Russland – sind keine Durchbrüche erkennbar. Beim Thema künstliche Intelligenz kündigten Washington und Peking immerhin einen regelmässigen Austausch an.
In der Taiwan-Frage, einem zentralen Anliegen Pekings, erhöhte Xi dagegen den rhetorischen Druck. Die USA müssten an der «richtigen Position» festhalten und eine Unabhängigkeit Taiwans ablehnen, forderte er. Ob Trump seinerseits Konzessionen gemacht hat, etwa mit einer weiteren Verzögerung des 14 Milliarden Dollar schweren Waffenpakets für Taiwan, ist nicht bekannt.
Gemessen an den zahlreichen Konflikten zwischen den beiden Weltmächten fällt die Bilanz damit lauwarm aus. «Aus meiner Sicht ist das Aussergewöhnlichste das Ausmass der Inszenierung und die Symbolik, die Präsident Trump für Präsident Xi auffährt», sagte Julian Gewirtz, ehemaliger China-Berater unter Joe Biden, dem Fernsehsender CNBC. «Offen gesagt schien genau das der Kern dieses Besuchs zu sein.» Peking spiele gerne mit, weil es der chinesischen Führung helfe, Zeit zu gewinnen.
Angriff auf Kritiker
Tatsächlich hat sich Trump demonstrativ viel Zeit genommen, um seinem Gast den neuen Hubschrauberlandeplatz vor dem Weissen Haus zu zeigen und entlang der Kolonnade die Präsidentenporträts zu präsentieren. Offensichtlich ging es ihm darum, einen persönlichen Draht zum chinesischen Parteichef zu etablieren.
Xi wiederum umriss in seinen Reden, wie er den entscheidenden Systemwettbewerb der Gegenwart versteht. «China und die Vereinigten Staaten können beide von Zusammenarbeit profitieren und werden beide bei einer Konfrontation verlieren», sagte er. Der Wettbewerb müsse «gesund» bleiben: ein Wettlauf, bei dem beide versuchten, den anderen einzuholen – «und kein Ringkampf, bei dem einer gewinnt und der andere verliert».
Beim Gipfeltreffen wurde auch deutlich, dass die zwei Staatschefs lediglich in ihrem ausgeprägten Willen zur Macht Ähnlichkeiten aufweisen. Eigentlich ticken sie völlig unterschiedlich. Während man Donald Trump einen gewissen Entertainment-Faktor nicht absprechen kann, wirkte Xi während des gesamten Staatsbesuchs steif und unbeholfen.
Bei seinen monoton vorgetragenen Reden klebten seine Augen am Skript. Selbst seine Aussprache sorgte für einen unfreiwillig komischen Moment: Als Xi von der historischen «Pingpong-Diplomatie» unter Nixon und Mao sprach, sagte er auf Chinesisch versehentlich «Eis-am-Stiel-Diplomatie».
Interessanter als manche Rede war ohnehin, was abseits des offiziellen Zeremoniells geschah. Als Xis Ehefrau Peng Liyuan nach einem Besuch aus dem Smithsonian American Art Museum trat, empfingen sie chinesischstämmige Exil-Aktivisten mit lautstarken Protestrufen: «Nieder mit Xi Jinping!»
Sofort stürmten Sicherheitskräfte mit khakifarbenen Kappen und Gesichtsmasken an, um die Peking-Kritiker mit Pfefferspray zu attackieren – ehe die anwesende Polizei intervenierte. Menschenrechtsorganisationen vermuten, dass es sich bei den Angreifern um chinesische Agenten gehandelt hat.
