Nicht die überbordende Zahl der Vorstössen von Kleinparteien lähmten den Betrieb des Grossen Rates. Nein, er komme nicht voran, weil er immer weniger tage. Mit diesen Argumenten wehrt sich der EDU-Grossrat Samuel Schmid gegen die Einführung von einer 5-Prozenthürde für Kleinparteien.
Vollkommen daneben liegt Schmid mit dieser Aussage nicht. Die Ratssitzungen vom 8. und 15. Juni werden ersatzlos gestrichen. «Grössere Geschäfte, die in der Planung für diese Sitzungen vorgesehen waren, verzögern sich», teilt Ratssekretär Adrian Schmid mit. Die beiden restlichen Juni-Sitzungen sollen aber stattfinden.
Finden diese statt, wird der Grosse Rat im ersten Halbjahr insgesamt 18 Mal getagt haben. Die Sitzungen verteilen sich auf 10 Tage.
Im ersten Halbjahr 2009 fanden 19 Sitzungen statt, verteilt auf 12 Tage. Der Eindruck von Schmid ist also nicht gänzlich aus der Luft gegriffen. Zu sagen ist auch, dass der Grosse Rat im zweiten Halbjahr 2009 sogar noch viel seltener tagte. Gerade mal an 7 Tagen kam er zusammen. Daraus resultierten 13 Sitzungen, da er an den meisten Tagen eine Sitzung am Morgen und eine am Nachmittag abhielt.
Die Ursachen für die rückläufige Sitzungszahl: Drei von fünf Regierungsräte sind relativ frisch im Amt, nämlich seit April 209. Sie mussten sich zuerst in die Amt einarbeiten, bevor sie grosse Geschäfte ins Kantonsparlament tragen konnten. Das gilt für Volkswirtschaftsdirektor Urs Hofmann, Gesundheitsdirektorin Susanne Hochuli und Bildungsdirektor Alex Hürzeler.
