Das KVG besage, dass Preise und Tarife nicht erhöht werden dürften, wenn die Kostensteigerung doppelt so hoch sei wie die Teuerung, erklärte santésuisse-Sprecher Felix Schneuwly zu entsprechenden Meldungen der "NZZ am Sonntag" und des "SonntagsBlick".
Auslöser für den letzte Woche an die Ärztegesellschaften, die Spitäler und die Gesundheitsdirektoren brieflich unterbreiteten Entscheid des santésuisse-Verwaltungsrats ist die Prognose des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Demnach wird für 2010 eine durchschnittliche Prämienerhöhung von mindestens 10 Prozent erwartet.
Die Mitte April publizierte BAG-Prognose basiert unter anderem auf den Resultaten der Krankenversicherer vom letzten Jahr. Total schrieben die Kassen 2008 einen Verlust von 800 Millionen Franken.
Santésuisse sei verpflichtet, dem entsprechenden Artikel im KVG Rechnung zu tragen und wolle mit den Ärzten und Spitälern darüber diskutieren, was man in einer solchen Situation machen könne, sagte Schneuwly.
Der Bief von santésuisse löste Empörung aus. Es sei ein Skandal, dass santésuisse die Verträge zwischen Ärzten und Versicherern nicht respektiere, sagte Jacques de Haller, Präsident der Schweizer Ärzteverbindung FMH, auf Anfrage.
Dass sich santésuisse auf das KVG berufe, sei völlig daneben und nicht akzeptabel. Nur der Bundesrat könne solche Massnahmen ergreifen, nicht aber der Verwaltungsrats von Santésuisse.
Dieser Auffassung ist auch der Spitalverband H+. Für dieses Vorgehen gebe es keine gesetzliche Grundlage, sagte H+-Direktor Bernhard Wegmüller auf Anfrage.
