Am Samstag haben tausende Menschen in Zürich in Solidarität mit Rojava demonstriert. Rojava ist das von Kurden selbstverwaltete Gebiet im Nordosten Syriens. Dort steht nach Angriffen der Armee der syrischen Übergangsregierung wohl das Ende der syrisch-kurdischen Selbstverwaltung bevor.
Zur Spontandemonstration in Zürich haben verschiedene kurdische Organisationen, darunter der Rat der Kurdischen Gesellschaft Schweiz (CDK-S), sowie linke Gruppierungen aufgerufen. Die Stadtpolizei Zürich erteilte vor Ort eine Spontanbewilligung für einen Umzug auf einer vorgegebenen Route. Gegen 18 Uhr löste sich die Demonstration gemäss Polizeiangaben auf.
Die CDK-S schreibt im Anschluss an die Demo in einer Medienmitteilung von 25'000 Teilnehmenden. Die Polizei spricht von «mehreren Tausend» und berichtet von Böllern, Feuerwerk und Sprayereien. Die Demo ist friedlich verlaufen.
Demonstrierende fordern mehr Rückgrat vom Bundesrat
Der Bundesrat solle sich in der Sache klar positionieren, fordern die Demonstrierenden. Weiter soll er den Schutz und die politische Anerkennung der kurdischen Bevölkerung sicherstellen. Auf der Demonstration haben unter anderem die Zürcher Nationalräte Fabian Molina von der SP und Balthasar Glättli von den Grünen teilgenommen und eine Rede gehalten.
In ihrer Mitteilung schreibt die CDK-S, dass sich Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen, Vertreibungen sowie Angriffe auf zivile Infrastruktur häufen. Sie streicht als besonders alarmierend heraus, dass Gefängnisse mit tausenden IS-Kämpfern in die Hände der syrischen Armee gelangt sind.
«Zeitgleich reisen offizielle Vertreter der Schweiz nach Damaskus, um Wirtschaftsabkommen mit dem syrischen Regime zu verhandeln», steht in der Mitteilung weiter. Damit meinen sie wohl den stellvertretenden Missionsleiter Vincent Pasquier, der sich kürzlich in Damaskus mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums, der Zentralbank und der syrischen Handelskammer traf - im Rahmen der laufenden Unterstützung der Schweiz für die wirtschaftliche Entwicklung Syriens.
Das stehe in starken Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz. Sie trage zur politischen Normalisierung eines Regimes bei, das Gewalt und Destabilisierung vorantreibt.
So sagte SP-Nationalrat Fabian Molina in seiner Rede laut «Tages-Anzeiger»: «Kurdische Frauen und Männer haben den IS bekämpft, auch für die Sicherheit in Europa. Wer Rojava im Stich lässt, spielt mit dem Feuer.» Er fordert: «Es ist allerhöchste Zeit, dass der Bundesrat die Samthandschuhe ablegt, er hat bis jetzt nichts oder sehr wenig getan.»
Bewaffneter Zwischenfall am Ende der Demo
Gegen Ende der Demonstration wurde laut CDK-S ein Mann gesichtet, der mit einer Waffe auf die Menschenmenge zielte. Demonstrierende überwältigten den Mann und übergaben ihn der Polizei. Ein Schusswechsel blieb aus.
Die Stadtpolizei Zürich berichtet in ihrer Mitteilung ebenfalls vom Vorfall. Polizisten konnten den Drohenden ausfindig machen und kontrollieren. Die Umstände seien unklar und werden nun ermittelt. (lil)
