Wäre die Immunitätskommission eine Beiz, die SVP hätte dort Anspruch auf einen eigenen Stammtisch. In der Vergangenheit mussten prominente Gesichter wie Roger Köppel, Christian Miesch und Christoph Blocher schon empfindliche Niederlagen in diesem Gremium einstecken, weil sie in Konflikt mit dem Gesetz geraten waren. Die Strafverfolgungsbehörden konnten darauf Ermittlungen aufnehmen oder das Parlament griff gleich selbst disziplinarisch ein.
Fake-Video
Möglicher Identitätsklau: Staatsanwaltschaft will gegen Andreas Glarner vorgehen
Der SVP-Nationalrat muss erneut vor der Immunitätskommission antraben: Grund ist ein KI-Video über Sibel Arslan. Bereits die Terminfindung der Kommission kann über den Ausgang des Verfahrens entscheiden.
Andreas Glarner (r.) verunglimpfte Sibel Arslan (l.) auf Twitter. Folgt nun die juristische Quittung?
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