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Menschrechts-Hochkommissarin wirbt in Bern für Rassismus-Konferenz

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay hat bei einem Besuch bei Aussenministerin Micheline Calmy-Rey für die Genfer UNO-Konferenz gegen Rassismus geworben. Die Schweiz arbeitet laut Calmy-Rey an der Vorbereitung der Konferenz konstruktiv mit.
Calmy-Rey empfängt UN-Hochkommissarin
Bild: Keystone

Sie verstehe die Aufrufe zum Boykott der Konferenz nicht, sagte Pillay nach dem Treffen mit Calmy-Rey vor den Medien in Bern. Die Befürchtungen, dass die vom 20. bis 24. April stattfindende Konferenz für Antisemitismus oder Anti-Israel-Propaganda missbraucht wird, seien unbegründet.

An der Rassismus-Konferenz in Durban 2001 seien Menschen durch antisemitische und anti-israelische Äusserungen verletzt worden, räumte Pillay ein. Bei der Genfer Konferenz liege der Fokus zudem darauf, die Ergebnisse von Durban zu überprüfen und umzusetzen.

Die Durban-Nachfolgekonferenz ist umstritten, weil das geplante Schlussdokument Israel wegen der Besetzung der Palästinensergebiete kritisiert. Israel sowie die USA, Kanada und Italien haben bereits angekündigt, nicht teilzunehmen. Pillay hofft allerdings, vor allem die USA doch noch zu einer Teilnahme bewegen zu können.

Calmy-Rey zeigte dagegen deutliche Vorbehalte gegenüber "Durban&II": Die Konferenz werde leider auch noch für andere Zwecke gebraucht als für die Rassismusbekämpfung, sagte die Aussenministerin. Die Schweiz setze sich derzeit für die Ausarbeitung eines angemessenen Schlussdokuments ein. Der Bundesrat hat noch nicht über die Teilnahme der Schweiz an der Durban-II-Konferenz entschieden.