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Japan

Kaieda wird neuer Chef von Japans Demokratischer Partei

Nach dem Debakel der Demokratischen Partei (DPJ) bei Wahlen vor gut einer Woche hat Ex-Industrieminister Banri Kaieda die Parteiführung übernommen. Der 63-Jährige setzte sich gegen den früheren Verkehrsminister Sumio Mabuchi durch.
Hat versprochen, der DPJ ihre Glaubwürdigkeit zurückzugeben: der 63-jährige Banri Kaieda
Bild: Keystone

Die Wahl eines neuen Parteichefs durch die auf 145 Parlamentarier geschrumpfte Fraktion war nötig geworden, nachdem der bisherige DPJ-Chef und Ministerpräsident Yoshihiko Noda nach der Wahlschlappe zurückgetreten war.

Kaieda versprach, der DPJ ihre Glaubwürdigkeit zurückzugeben, nachdem in den vergangenen vier Jahren drei Regierungen unter ihrer Führung gescheitert waren. Die Parlamentswahl am 16. Dezember hatten mit klarem Vorsprung die rechtsgerichteten Liberaldemokraten (LDP) von Shinzo Abe gewonnen. Er soll am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Unter dem früheren Ministerpräsidenten Naoto Kan hatte Kaieda das einflussreiche Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie geführt. In seinen Zuständigkeitsbereich fiel damit die Atomkatastrophe von Fukushima, die im März 2011 durch ein Erdbeben mit anschliessendem Tsunami ausgelöst worden war.

Es war die schwerste Krise in Japan seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Von Parlamentariern mit Fragen zum Atomunfall bestürmt, war Kaieda in Tränen ausgebrochen. Bereits nach Kans Rücktritt im August 2011 hatte Kaieda für den DPJ-Vorsitz kandidiert, war aber von Noda geschlagen worden.