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Japan

Japans Regierungschef Aso übersteht Misstrauensvotum

Sechs Wochen vor geplanten Neuwahlen hat der angeschlagene japanische Ministerpräsident Taro Aso ein Misstrauensvotum der Opposition überstanden. Das massgebliche Unterhaus des Parlaments, wo die Koalitionsparteien die Mehrheit haben, stimmte gegen das Votum.

Asos Herausforderer bei der für den 30. August geplanten Unterhauswahl, Yukio Hatoyama von der grössten Oppositionspartei DPJ, forderte Aso auf, die Wahl zum Unterhaus unverzüglich anzusetzen. Aso plant Neuwahlen erst für Ende August.

Die von Hatoyama geführte Demokratische Partei Japans (DPJ) hatte am Sonntag Asos regierender Liberaldemokratischer Partei (LDP) bei Kommunalwahlen in Tokio eine herbe Niederlage bereitet. Die DPJ macht sich nun Hoffnung, die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP auch auf nationaler Ebene von der Macht drängen zu können.

Aus Angst vor einem weiteren Debakel verschob Aso am Montag den ursprünglich für Anfang August anvisierten Termin für die Unterhauswahl auf den 30. August. Seine Partei befürchtete, dass eine Wahl so kurz nach der Schlappe in Tokio politischer Selbstmord wäre.