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Neutralität
Bundesrat anerkennt Iran-Konflikt als Krieg – Verwirrung um Überflüge
Nach widersprüchlichen Aussagen legt sich der Bundesrat fest: Der Konflikt im Nahen Osten ist ein Krieg im neutralitätsrechtlichen Sinn. Noch haben US-Militärflugzeuge diese Woche den Schweizer Luftraum durchquert.
Die Schweiz verweigerte US-Militär den Überflug: Ein Transportflugzeug der US Air Force landet auf dem Militärstützpunkt Fairford in Grossbritannien.
Die Kommunikation des Bundesrats über den Iran-Krieg fällt verwirrend aus. Am Montag hiess es in der Fragestunde des Nationalrats, man prüfe, ob beim militärischen Konflikt zwischen den USA, Israel und dem Iran das Neutralitätsrecht zur Anwendung kommt. Dafür müssten «bewaffnete Konflikte zwischen Staaten eine bestimmte Dauer und Intensität aufweisen».
