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USA

Hat Trump sich strafbar gemacht?

Ein Mitglied des Ausschusses zum Sturm auf das US-Kapitol sieht klare Beweise dafür, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump Straftaten begangen habe. "Ich denke, dass es Beweise dafür gibt, dass Donald Trump im Zusammenhang mit seinen Bemühungen, die Wahl zu kippen, strafbare Handlungen begangen hat", sagte der Abgeordnete Adam Schiff am Sonntag im Interview des US-Senders CNN. Trump habe nach der Präsidentenwahl 2020 Beamte unter Druck gesetzt, um Stimmen zu finden, die nicht existierten, und einen Mob zum Angriff auf das Kapitol angestiftet, so der Demokrat weiter. "Wenn das nicht kriminell ist, was dann?"
Bild: Keystone/AP/Andrew Harnik

Der Ausschuss kommt am Montag zu seiner letzten öffentlichen Anhörung zusammen. Dabei wird das Gremium Berichten zufolge darüber abstimmen, ob es dem Justizministerium Ermittlungen gegen den republikanischen Ex-Präsidenten empfiehlt. Bei dem Votum soll es um die Straftatbestände des Aufruhrs, der Verschwörung gegen die US-Regierung sowie der Behinderung eines öffentlichen Verfahrens gehen. Eine Empfehlung des Ausschusses hätte zwar keine rechtliche Bindung für das Ministerium, könnte aber den Entscheidungsprozess beeinflussen und letztlich zu einer Anklage führen.

"Ich denke, es gibt genügend Beweise, um den Präsidenten anzuklagen", sagte Schiff weiter. Aber letztlich müsse das Justizministerium entscheiden. In den vergangenen knapp 18 Monaten hat der Ausschuss untersucht, wie es zum Sturm von Anhängern Trumps auf den Sitz des US-Kongresses am 6. Januar 2021 kam, in dem damals Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden beglaubigt werden sollte. Eine von Trump aufgestachelte Menge drang gewaltsam in das Gebäude ein, fünf Menschen starben. Im Laufe der Untersuchungen wurde Trump von Zeugen schwer belastet.

Dieser wütete unterdessen am Sonntag auf der von ihm mitgegründeten Online-Plattform Truth Social. "Das sind korrupte Feiglinge, die unser Land hassen!!!", schrieb er über die Ausschussmitglieder. Republikaner und Patrioten im ganzen Land müssten gegen die "Verbrecher und Schurken" zusammenstehen. Nach der Dunkelheit komme das Licht. (sda/dpa)

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