Vier Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel kündigte der Bundesrat an, er wolle die Hamas verbieten lassen. Um abzuklären, wie ein solches Verbot zu bewerkstelligen sei, ernannte die Landesregierung am 11. Oktober eine hochkarätige «Task Force Naher Osten» mit Vertretern zahlreicher Departemente und Verwaltungseinheiten.
Geheime Protokolle
Hamas-Verbot: Nahost-Berater des Bundes fürchten um Sicherheit von Synagogen und Schweizer Botschaften im Ausland
Der Bundesrat hat diese Woche entschieden, ein Bundesgesetz zum Verbot der Terrororganisation auszuarbeiten. Einblicke in die Sitzungen der vom Bundesrat eingesetzten «Taskforce Naher Osten» zeigen, wie um den Entscheid gerungen worden ist. Und welche Befürchtungen in der Verwaltung herrschten.
Bundesrat Ignazio Cassis und die Vorsitzende der «Taskforce Naher Osten», Botschafterin Maya Tissafi, am 1. November 2023 in Bern.
Foto: Peter Klaunzer / Keystone
