Wenn aktuell in Genf besonders viele Seniorinnen und Senioren in die Kinos pilgern, hat das einen bestimmten Grund: die Hitzewelle. Im ganzen Land schmachteten die letzten Tage die Menschen unter Höchsttemperaturen von bis zu 35 Grad. Besonders älteren Menschen setzt die Hitze zu. Dehydrierung, Erschöpfung und Hitzeschlag werden zur tödlichen Gefahr.
Einige Schweizer Kantone, aber längst nicht alle, ruft dies auf den Plan. Genau genommen: auf den Hitzeaktionsplan. Damit gemeint ist ein Bündel an Massnahmen, um die Bevölkerung besser vor Hitzephasen zu schützen.
Und da wären wir wieder bei den Genfer Kinos. Der «Plan canicule», der Hitzeaktionsplan der Stadt Genf, sieht unter anderem vor, dass Seniorinnen und Senioren gratis in die Nachmittagsvorstellungen der klimatisierten Kinosäle dürfen, um der heissesten Tageszeit zu entfliehen. Am Vormittag ist für die Bevölkerung über 65 Jahre der Eintritt ins Hallenbad kostenlos.
Kontrolle per Telefon und Besuch
Die zwei Massnahmen zeigen beispielhaft, wie Hitzeaktionspläne funktionieren: Der Kanton überwacht die Wetterlage. Erreichen die durchschnittlichen Temperaturen während mehr als fünf Tagen hintereinander über 25 Grad oder während mehr als drei Tagen über 27 Grad, schlägt der Kantonsarzt oder die Kantonsärztin Alarm. Dann obliegt es den kantonalen Behörden, Präventionsmassnahmen zu ergreifen und zu kommunizieren. Auch die Gemeinden stehen in der Pflicht.
Ähnliche Abläufe greifen aktuell in der Westschweiz vom Wallis über die Waadt bis zu Freiburg und Neuenburg. Auch das Tessin kennt schon länger einen Hitzeaktionsplan. Die jeweiligen Massnahmen sind kantonal unterschiedlich, manche sinnvoller als andere.
Ein wichtiger Pfeiler besteht darin, dass gefährdete Menschen, die dies wollen, täglich einen Anruf und falls nötig Besuch von Fachpersonen erhalten. Im Kanton Genf werden vor dem Hochsommer alle Seniorinnen und Senioren per Post über das Angebot informiert. Es wird rege benutzt: Letztes Jahr tätigte die zuständige Genfer Institution für häusliche Pflege (Imad) während zweier Hitzewellen fast 21'000 Telefonanrufe und über 300 Besuche. In Lausanne gab es dagegen trotz 15'500 verschickter Briefe nur 140 telefonische Kontakte und rund zwanzig Besuche.
«Cooling-Spots» sollen zugänglich werden
Andere Massnahmen zielen auf die Sensibilisierung der breiten Bevölkerung ab. So führt der Kanton Waadt eine Website mit Tipps zum Umgang mit heissen Temperaturen. Ein Podcast, Flyer, aber auch ein Rezept für ein hydratisierendes Getränk mit Orangen und Zitronen sollen Hitzeschläge verhindern.
Während in der Westschweiz schon länger mit solchen Hitzeaktionsplänen gearbeitet wird, betreten viele Deutschschweizer Kantone hier nach und nach Neuland. So hat der Kanton Bern eben einen solchen Plan entwickelt, wie er stolz mitteilte. Viel dreht sich um «Sensibilisierungskampagnen», auch ein Meldesystem soll eingerichtet werden und «Cooling-Spots» wie Kinos und Museen allenfalls gratis oder vergünstigt verfügbar gemacht werden.
Auch aus anderen Kantonen gibt es Bemühungen, ähnliche Pläne zu erarbeiten. In den Grundzügen sind sie sich jeweils sehr ähnlich. Wie es geht, haben die Westschweizer Kantone vorgemacht. Die grössten Unterschiede liegen in den zusätzlichen, meist baulichen Massnahmen, mit denen mehr Abkühlung an heissen Tagen geschaffen werden soll.
Aber macht es tatsächlich Sinn, dass jeder Kanton sein eigenes Hitzesüppchen kocht? Zumal die steigenden Temperaturen gesamtschweizerisch ein Problem darstellen. Darüber kann bald das Parlament erneut befinden. Gleich zwei Vorstösse zu dem Thema sind im Nationalrat behandlungsreif.
Nationale Koordination macht Sinn
Beide wollen vor allem einen aktiveren Bund. Wiederholt hat sich dieser zuvor auf den Standpunkt gestellt, dass solche Aktionspläne Sache der Kantone seien und es an rechtlichen Grundlagen fehle, um unwillige Stände in die Pflicht zu nehmen. Erst Ende 2022 scheiterte wohl auch darum die Forderung nach einem koordinierten Hitzeaktionsplan deutlich. Gefordert hatte das die Grüne Ständerätin Maya Graf (BL).
Auch die neuerlichen Anläufe kommen aus den Reihen der Grünen. Und beide aus Genf. Während Nicolas Walder abgeklärt haben will, welche Massnahmen Sinn machen würden, geht Delphine Klopfenstein Broggini noch einen Schritt weiter und fordert Automatismen, wenn sich eine neue Hitzewelle ankündigt. Dabei sollen Schwellenwerte festgelegt werden. Sind diese erreicht, so werden Massnahmen umgesetzt. Dabei gehe es um den Schutz der Bevölkerung, schreiben die beiden Nationalräte.
Deutlich wird Walder in der Begründung für seinen Vorstoss: «Massnahmen wie Hitzefrei in der Schule, die Einschränkung des Strassen- und des Luftverkehrs oder die Verkürzung der Arbeitszeiten sind Massnahmen, die besser auf nationaler Ebene und abhängig von der Stärke und Dauer der Hitzeperioden koordiniert werden sollten.» Auch wenn er betont, dass die Autonomie der Kantone nicht eingeschränkt werden soll, sei die zentrale Steuerung notwendig, um «bei Hitzeperioden kohärenter und effizienter handeln zu können»
Im Bundesrat bissen Walder und Klopfenstein Broggini mit ihren Forderungen auf Granit. Es würden bereits zahlreiche Arbeiten laufen und die «Umsetzung konkreter Massnahmen liegt in der Zuständigkeit der Kantone». Der Bund würde aber Kantone und Gemeinden «mit verschiedenen Hilfestellungen» unterstützen, heisst es in der ablehnenden Antwort. Bei zumindest einer Bundesrätin weiss man, dass sie eigentlich anderer Meinung sein dürfte: Elisabeth Baume-Schneider hatte 2022 den Vorstoss von Graf noch mitunterzeichnet.
