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Schuldenkrise

EZB will weiter Staatsanleihen kaufen - China stützt Euro

Chinas Vize-Premierminister Wang Qishan hat die Unterstützung seines Landes für Massnahmen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Rettung des Euro bekräftigt.

Chinas Handelsminister Chen Deming äusserte sich vorsichtiger als Vize-Premier Wang: "Wir verfolgen genau, ob Europas Schuldenkrise sich kontrollieren lässt und werden dabei vor allem darauf achten, was im ersten Quartal des nächsten Jahres passiert." China werde verfolgen, "ob Europas Konsens in der Schuldenkrise und bei der Risiko-Prävention sich in praktisches Handeln umwandeln lassen".

Chinas Führung hatte mehrfach Unterstützung für die EU-Krisenmassnahmen bekräftigt. Bei einem Staatsbesuch in Griechenland hatte Premierminister Wen Jiabao festgestellt, dass er die Finanzhilfen von EU und IWF an das Land befürwortet und dass er hoffe, die Bemühungen frühzeitig unterstützen zu können. Zugleich hatte Wen angekündigt, dass China seine Bestände an europäischen Staatsanleihen nicht reduzieren werde.

EZB-Ratsmitglied Erkki Liikanen sagte der finnischen Zeitung "Helsingin Sanomat" über die Ankäufe von Staatsanleihen: "Das Programm wird weitergehen. Der Zweck des Programms besteht darin, die Transmission der Geldpolitik sicherzustellen." Die Haushaltskonsolidierung müsse weitergehen. Es sei wichtig für alle Länder, einen gesunden Überschuss in den öffentlichen Haushalten zu haben, Zinszahlungen nicht inbegriffen.

Moody's erklärte unterdessen in London, die Zahlungsfähigkeit Portugals stehe nicht in Frage. Als Gründe für eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit verwies die Agentur auf Unsicherheit über die langfristigen Wirtschaftsaussichten wegen der Konsolidierungsmassnahmen und Besorgnis über die Möglichkeiten des Landes, am Kapitalmarkt zu angemessenen Kosten Mittel aufnehmen zu können.

Die griechische Regierung ist mit der Haushaltskonsolidierung 2010 noch vom Ziel entfernt. Wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte, ist das Defizit von Januar bis November im Vergleich zum Vorjahr zwar um 27,1 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro zurückgegangen.