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Milchmarkt

EU-Agrarminister finden keine Einigung auf Massnahmen im Milchmarkt

Die EU-Agrarminister haben sich in Brüssel nicht auf Massnahmen zur Stabilisierung im Milchmarkt einigen können. 16 der 27 EU-Staaten forderten von der Kommission Sofortmassnahmen im Kampf gegen die Krise auf dem Milchmarkt - vergebens.

Wie die deutsche Agrarministerin Ilse Aigner am Abend nach dem Treffen gegenüber den Medien erklärte, habe EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel den Forderungskatalog abgelehnt. "Das ist ein Scheitern der gesamten Europäischen Union", wurde Aigner von der Deutschen Presseagentur dpa zitiert.

Die Erklärung, unterzeichnet von 16 Ländern, darunter Deutschland, Österreich, Frankreich und Irland, hatte Anliegen aufgenommen, die bereits vorgängig zum Treffen von acht EU-Ländern gefordert worden waren. So sollten eine zeitlich begrenzte Erhöhung der Interventionspreise und der Export-Rückerstattungen erfolgen.

Am Schluss der Erklärung forderten sechs EU-Länder, darunter wieder Deutschland und Österreich, noch schärfere Massnahmen: Die Milchquote sollte europaweit ab 2010 vorläufig nicht weiter erhöht werden und die Milchquoten sollten für alle EU-Länder bindend strenger geregelt werden. Diesen Forderungen wollten sich aber offenbar die anderen Länder nicht anschliessen.

Wie in der EU kämpfen auch die Milchbauern in der Schweiz gegen den sinkenden Milchpreis. Allerdings wurde in der Schweiz auf den 1. Mai 2009 die Milchkontingentierung aufgehoben, während die Milchquote in der EU erst 2015 fallen soll. Diese Quote ist das Pendant der EU zur Schweizer Milchkontigentierung.