Es ist eine Panne, die eigentlich nicht vorkommen dürfte. Am Sonntag konnten im Kanton Basel-Stadt ganze 2048 elektronisch eingegangene Stimmen nicht gezählt werden. Das E-Voting-System scheiterte nicht etwa an einem Hackerangriff, sondern weil der lokale Zugang per USB-Sticks trotz richtigen Codes nicht funktionierte. Damit sei das Vertrauen der Bevölkerung «aufs Schlimmste ramponiert» worden, schreibt ein Basler SVP-Grossrat dazu am Montag in einer Interpellation.
Basel-Stadt ist nebst Graubünden, St. Gallen und Thurgau einer von vier Kantonen, in denen derzeit ein E-Voting-System getestet wird. Hier können derzeit über 10'000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie 30 Personen mit Behinderung elektronisch abstimmen. In den kommenden Jahren sollte das System auf andere Bevölkerungsgruppen erweitert werden. Insgesamt dürfen schweizweit maximal 10 Prozent der Stimmberechtigten E-Voting nutzen.
Die Bundeskanzlei hält es für problematisch, wenn abgegebene Stimmen nicht gezählt werden können. Man müsse alles unternehmen, damit dies nicht mehr passieren könne. Sie sieht in der Basler Panne aber keinen Grund, diese Entwicklungen zu bremsen. Im Gegenteil: Solche Fehler würden dazu beitragen, dass man dazulernen und die Prozesse rund um elektronisches Abstimmen laufend verbessern könne. Abgesehen davon sei der Fehler nicht im System selbst geschehen, sondern in dessen Handhabung: «Das System an sich hat tiptop funktioniert.»
Andere Kantone hätten auch keine vergleichbaren Pannen gehabt. Der Bund verfüge über ein laufendes Monitoring, über welches ständig geprüft werde, ob es Sicherheitslücken und Fehler gebe, welche einen Stopp wie 2019 veranlassen würden. Damals entschied der Bundesrat, vorläufig auf die Einführung der elektronischen Stimmabgabe zu verzichten, auch weil Forschende schwerwiegende Informatikmängel ans Licht gebracht hatten.
Derzeit befinde man sich aber in einem durchweg positiven Bereich, betont die Bundeskanzlei. Entsprechend haben auch drei weitere Kantone - Genf, Neuenburg und Luzern - die Absicht erklärt, E-Voting einzuführen.
