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Medien

Die Elon Musks der Schweiz

Wie sollen Onlineplattformen reguliert werden? Die Piratenpartei und der Chaos Club fürchten Zensur.

Twitter-Eigentümer Elon Musk will keine Zensur auf seiner Plattform.
Bild: Patrick Pleul / AP

Was ist schlimmer: Dass auf den Onlineplattformen bisweilen bösartiger Unsinn verbreitet wird oder dass es eine Instanz gibt, die darüber entscheiden darf, was publikationsfähig ist?

Elon Musk, der neue Eigner von Twitter, hat sich bekanntlich unter der Losung des freien Wortes zur ungehemmten Verbreitung jeglicher Falschmeldungen bekannt. Alles andere wertet er als Zensur. Und Zensur fürchten nun auch einige hierzulande.

Der Chaos Computer Club Zürich und die Piratenpartei sind zwei von sieben Organisationen, die zwar Mitglieder der Digitalen Gesellschaft Schweiz sind, sich nun aber von deren Positionspapier zur Plattformregulierung in der Schweiz distanzieren. Insbesondere das erklärte Ziel, Desinformation einzugrenzen, sei inakzeptabel. Denn dazu brauche es eine Instanz, die über «wahr» und «falsch» entscheide, was zwangsläufig Zensur bedeute.

Die Wahrheiten, die in dieser Debatte aufeinanderprallen, sind nicht aus sich heraus richtig, sondern bloss in der Abgrenzung zur Gegenposition. Denn selbstredend will die vernünftige Mehrheit weder Desinformation noch Zensur fördern. Es ist dies ein Abwägen zwischen zwei Übeln.

Nicht dass dies das Plattformproblem lösen würde, doch das aufgezeigte Dilemma verweist auf die Qualität, die der Journalismus bietet: Informationen, die Medienschaffende verbreiten, werden nämlich auch von ihnen verantwortet. Das Wort Verantwortung ist allerdings nicht, was die Musks dieser Welt hören wollen.