Nach Medienberichten gibt es Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des deutschen Verteidigungsministeriums. Die «Bild»-Zeitung, die «Süddeutsche Zeitung» und «ntv» berichteten am Freitagabend, Ministerin Christine Lambrecht (SPD) wolle zurücktreten. Aus dem Berliner Verteidigungsministerium gab es dazu am Abend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aber keine Bestätigung. Ein Sprecher erklärte, dies seien Gerüchte, die nicht kommentiert würden.
Allerdings erhielt die dpa von mehreren Seiten Hinweise darauf, dass Lambrecht in der kommenden Woche über das Amt entscheiden könnte.
Sprecher von Bundesregierung und SPD wollten sich nicht zu den Berichten äussern. Die SPD-Politikerin Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik, jüngst etwa wegen einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.
Opposition fordert Lambrechts Rücktritt
Die oppositionelle Union hat wiederholt Lambrechts Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen.
Mitte Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Verteidigungsministerin gegen Kritik in Schutz genommen. «Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin», sagte Scholz damals der «Süddeutschen Zeitung». «Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.» Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition auszurüsten.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, begrüsste einen möglichen Rücktritt Lambrechts als «positive Aussicht» für die Bundeswehr. «Ich hätte grössten Respekt vor einem solchen Schritt», sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Das wäre ein versöhnlicher Schlusspunkt und eine positive Aussicht für unsere Bundeswehr.»
Mehrheit der Deutschen ist für Rücktritt
Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt Lambrechts. Das ging aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» hervor. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt.
Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regierung im Dezember 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt. (dpa)
