Die Zahl der eingegangenen Beschwerden beim Preisüberwacher lag 2018 bei 1914; das waren 29 Prozent mehr als im Vorjahr. Jeweils 17 Prozent der Meldungen bezogen sich auf den öffentlichen Verkehr und auf das Gesundheitswesen. Beide Bereiche stehen auch beim Preisüberwacher zuoberst auf der Prioritätenliste.
Einmal mehr hob Stefan Meierhans am Montag vor den Medien die Schweizer Generikapreise hervor, die im Vergleich zum Ausland deutlich überhöht seien. "Seit einem Jahrzehnt fordere ich eine Referenzpreisliste," sagte er und bezifferte das jährliche Sparpotential auf 100 Millionen Franken. "Die Massnahmen liegen auf dem Tisch. Jetzt braucht es den Mut und die Kraft, diese umzusetzen."
Handlungsbedarf ortet der Preisüberwacher jedoch nicht nur bei Preissenkungen, sondern auch bei den abgegebenen Volumina. Denn über Preissenkungen werde zwar gespart, aber über eine höhere Menge abgegebener Medikamente werde dennoch mehr ausgegeben.
"Schwierige" Verhandlungen mit SBB
Beim Thema öffentlicher Verkehr verwies der Preisüberwacher auf die "ausnehmend schwierigen" Verhandlungen mit den SBB. Das Bahnunternehmen sollte "mit und nicht gegen die Bürger arbeiten", forderte er. Als Erfolg verbuchte er immerhin, dass nun die Hinterlegungsgebühr für das GA abgeschafft worden sei.
In insgesamt elf Fällen hat Meierhans einvernehmliche Regelungen gefunden. Zwei weitere Fälle führte er an, wo das nicht gelungen sei: die Hotelbuchungsplattfom booking.com und die Kehrichtverbrennungsanlage Limeco im zürcherischen Dietikon.
Gegen Limeco hat er ein formelles Verfahren eröffnet; gegen booking.com läuft das Verfahren bereits seit zwei Jahren. Insgesamt liegen derzeit sieben laufende Untersuchungen auf Meierhans' Tisch, bei denen er ein Verfügungsrecht hat.
Von Behördenseite sind dem Preisüberwacher 2018 insgesamt 610 Tarifvorlagen zur Stellungnahme unterbreitet worden; rund 200 Empfehlungen hat er abgegeben, die meisten zu den Tarifen und Preisen im Gesundheitswesen. (sda)
