Unerwartet schnell haben sich die deutschen Unionsparteien auf einen neuen Chef ihrer Bundestagsfraktion geeinigt: Thorsten Frei soll auf Jens Spahn folgen, der letzte Woche zurückgetreten war, nachdem er und sein Ehemann mithilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden waren und damit gerade auch in den Augen vieler Christdemokraten Doppelmoral offenbart hatten.
Der 52-jährige Frei stammt aus Südbaden und zählt unter den deutschen Spitzenpolitikern nicht zu den auffälligsten Figuren. «An der Schweizer Grenze lutscht der badische Singsang jede Kante rund wie einen Drops», versuchte sich die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» bereits vor einigen Monaten in ethnologisch-linguistischen Studien und fragte rhetorisch, wie einer, der «Haldelinie» und «Beidrag» sage, auf den Tisch hauen könne.
Merz und Söder hätten profiliertere Kollegen benennen können
Frei, studierter Jurist und früherer Oberbürgermeister der Kleinstadt Donaueschingen, gilt in der Tat als freundlicher Zeitgenosse. Das könnte ihn nun zur Integrationsfigur machen, sich aber auch als Handicap erweisen – sowohl als Dompteur der eigenen Fraktion als auch im Umgang mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner.
Der christdemokratische Kanzler Friedrich Merz und Markus Söder, der Chef der bayrischen Christsozialen, hätten gewiss profiliertere Politiker benennen können, etwa Carsten Linnemann, den Generalsekretär der CDU, oder Alexander Dobrindt. Gegen Letzteren sprach, dass er als Innenminister vielen unabkömmlich erscheint und als CSU-Mann der kleineren der beiden Schwesterparteien angehört.
Der Abgang Spahns war von vielen Kommentatoren und Angehörigen des Berliner Politikbetriebs als Chance für Merz beschrieben worden: Ein Politiker, der durch prononciert konservative Positionen polarisierte, trat ab; zudem, so der Tenor vieler Kommentare, könne der Kanzler die unbeliebte Regierung nun durch eine Personalrochade neu aufstellen.
Merz’ Problem verschwindet auch durch neues Personal nicht
Von der Ernennung Freis dürfte allerdings kaum ein Aufbruchssignal ausgehen. Als Kanzleramtsminister galt er als wenig erfolgreich, wobei man ihm zugutehalten muss, dass er ein Amt bekleidete, dem gerade in Krisenzeiten eine Blitzableiterfunktion zukommt.
Nun hat Merz die Chance, das Amt seines Hausmeiers mit einem geeigneteren Kandidaten zu besetzen; im Gespräch sind unter anderem Gesundheitsministerin Nina Warken und Martin Jäger, der Chef des Auslandsgeheimdiensts BND.
Der Befreiungsschlag, den manche erhoffen, dürfte dem Kanzler freilich kaum gelingen, leidet seine Koalition doch daran, dass mit Union und SPD zwei Partner in einer Zweckehe zusammengefunden haben, deren oftmals unterschiedliche Ziele kaum grosse Würfe zulassen. Dieses strukturelle Problem wird sich auch durch personelle Änderungen nicht beheben lassen.
