Am Dienstag erfolgte im Panzerstreit, der das westliche Bündnis zuletzt schwer belastet hatte, eine überraschende Wende: Deutschland kündigte an, Leopard 2 an die Ukraine liefern zu wollen, und auch die USA scheinen bereit zu sein, das Land mit Kampfpanzern zu unterstützen – nachdem das Pentagon eine solche Lieferung noch in der vorigen Woche mit Verweis auf logistische Komplikationen abgelehnt hatte.
Nach der amerikanischen Zusage, Panzer vom Typ M1 Abrams zu liefern, gab die deutsche Regierung ihren Widerstand gegen die Lieferung von Kampfpanzern aus deutscher Produktion auf. Wie der «Spiegel» am Dienstagabend meldete, will die Regierung von Kanzler Olaf Scholz «mindestens eine Kompanie Leopard 2A6» an die Ukraine liefern.
Zuvor hatte das «Wall Street Journal» mit Verweis auf anonyme Regierungskreise von den Plänen Washingtons berichtet. Die Regierung von Präsident Joe Biden prüfe demnach die Lieferung einer «erheblichen» Stückzahl des Abrams-Panzers, der in der modernsten Ausführung mehr als 66 Tonnen schwer ist. Eine Entscheidung werde bereits in den nächsten Tagen erwartet, heisst es in dem Artikel, der von zwei gemeinhin gut informierten Pentagon-Journalisten verfasst wurde. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte den Bericht vorerst nicht kommentieren.
Der Druck in Washington und Berlin wurde immer grösser
Biden hatte vorige Woche ein längeres Gespräch mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz geführt. Die «Süddeutsche Zeitung» und das «Wall Street Journal» meldeten anschliessend, der SPD-Politiker habe die Lieferung von Leopard-Panzern mit der Forderung an Biden verknüpft, dass Amerika zuerst den Widerstand gegen die Lieferung von Abrams-Panzern aufgeben müsse. In Berlin hiess es anschliessend allerdings, dass es kein solches Junktim gegeben habe.
Biden sah sich intern anscheinend lange Zeit mit Opposition aus dem Verteidigungsministerium konfrontiert. Hochrangige Pentagon-Vertreter sagten in den vergangenen Tagen, der Abrams sei nicht der ideale Kampfpanzer für die ukrainischen Streitkräfte. Sie verwiesen dabei auf die komplexe Wartung des Waffensystems und den hohen Treibstoffverbrauch. Es würde deshalb zu lange dauern, bis die Abrams auf dem ukrainischen Schlachtfeld eingesetzt werden könnten.
Deutschland hat den Entscheid, ob es seinen Partnern die Lieferung von Leopard-Panzern in die Ukraine genehmigen will, lange vor sich hergeschoben. Dies war seit Dienstag nicht mehr möglich: Nachdem Polen bereits in den Tagen davor angekündigt hatte, in Berlin eine Liefererlaubnis beantragen zu wollen, erklärte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstag, sein Land habe die Bundesrepublik formell um eine Genehmigung gebeten.
Medienberichten zufolge sei ein korrekter und vollständiger Antrag aus Warschau in Berlin eingegangen. Demnach will Polen 14 Leopard-2-Panzer liefern. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius versprach am Dienstag eine rasche Prüfung des Gesuchs. Kurz darauf berichteten deutsche Medien, die Bundesregierung wolle nun sogar eigene Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern.
In Berlin wurde die Nachricht grösstenteils wohlwollend aufgenommen. «Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Dass Deutschland die Lieferung durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, sei eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk. Kritik kam aus den Reihen der AfD. Deren Parteichef Tino Chrupalla sagte, Deutschland drohe, direkt in den Krieg hineingezogen zu werden. Durch die Lieferung von Panzern aus Beständen der Bundeswehr werde diese «weiter geplündert».
Die westlichen Panzer gelten als überlegen
Die Ukraine hat aus eigenen Beständen und von Partnern («Ringtausch») hunderte Panzer aus sowjetischer Entwicklung, darunter auch ältere Kampfpanzer. Westliche Kampfpanzer, hier vor allem der Leopard, sollen nun die Fähigkeit der Ukraine zur Offensive erhöhen, also zur Rückeroberung besetzter Gebiete. Diese Panzer sind den russischen überlegen. Der Leopard gilt als bester Kampfpanzer weltweit.
Der ehemalige Oberkommandierende der US-Armee in Europa, Ben Hodges, sagte im amerikanischen Radiosender NPR, die Ukraine könne damit zu einem Schlag gegen den von Russland eroberten Korridor vom Donbass bis zur Krim ausholen. Dabei könnten westliche Kampfpanzer die Speerspitze einer Truppe sein, welche die russischen Linien durchbrechen könnte, so Hodges.
