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Knatsch bei SP?

Daniel Jositsch: «Ich würde nochmals als Bundesrat kandidieren» – und er erklärt sich zu Trennungsgerüchten

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch sorgte bei den Bundesratswahlen für Aufruhr. Gewählt wurde er jedoch wieder nicht. In der SP brodelt es, Jositsch selbst schwieg. Jetzt spricht er erstmals und nimmt Stellung zu den Trennungsgerüchten.

«Wenn Beat Jans morgen zurücktritt, würde ich noch einmal kandidieren.» Das sagt Daniel Jositsch drei Tage nach seinem gescheiterten Anlauf. «Aber davon gehe ich nicht aus», schiebt er nach. In einem Interview mit der «NZZ » spricht der erfolglose SP-Bundesratsanwärter erstmals nach der turbulenten Wahl am Mittwoch .

Er würde wieder kandidieren: Der SP-Ständerat Daniel Jositsch während der Bundesratswahl am Mittwoch im Nationalratssaal des Bundeshauses.
Bild: Alessandro Della Valle / KEYSTONE

Lange schwieg der Zürcher Ständerat. Man müsse auf Parteilinie sein, wenn man aufs Ticket kommen wolle, sagt Jositsch im Interview. Eine Volkswahl des Bundesrats ist für ihn eine Option: «Ich habe immer gesagt, wenn man im Kanton Zürich Volkswahlen für die Exekutive durchführen kann, kann man das auch in der Deutsch- oder der Westschweiz machen.» Allerdings müssten die Sprachregionen berücksichtigt werden.

Warum Daniel Jositsch nicht aufgestanden ist

Es mache ihn zufrieden, Ständerat zu sein. Es sei wohl der interessanteste Posten, den man in der Schweiz haben könne, erklärt Jositsch im NZZ-Interview weiter. Trotzdem: «Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass mich das Amt eines Bundesrats nicht gereizt habe. Aber ehrlich gesagt, bin ich ziemlich entspannt. Vielleicht ist es ganz gut, bin ich nicht Bundesrat geworden.»

Applaus, nachdem der offizielle SP-Kandidat Beat Jans zum Bundesrat gewählt wurde.
Bild: Marcel Bieri / KEYSTONE

Am Mittwoch gab Jositsch am Rednerpult des Parlaments wieder keine Verzichterklärung ab; er hatte zahlreiche Stimmen erhalten, obwohl er nicht auf dem offiziellen SP-Ticket stand. Manchen in der Partei stiess dies sauer auf. Warum griff er nicht ein? «Aus denselben Gründen wie letztes Jahr. Im ersten Wahlgang habe ich 63 Stimmen erhalten. Das reicht nicht, um gewählt zu werden, das Resultat ist zu weit weg vom absoluten Mehr», so Jositsch gegenüber der NZZ.

Er gibt aber zu: «Es ging mir aber auch ums Prinzip. Diese Ticket-Doktrin geht zu weit.» Vor einem Jahr kritisierte Jositsch den Entscheid der SP-Führung, nur Frauen auf des Bundesratsticket zu nehmen. Das Duell zwischen Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider entschied schliesslich Letztere für sich.

Das Ticket sei lediglich der Vorschlag einer Fraktion. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier seien dann frei in ihrer Wahl. «Wenn ich am Mittwoch aufgestanden wäre und gesagt hätte, ich würde im Fall einer Wahl auf das Amt eines Bundesrats verzichten, wäre das zu einem Dogma geworden. Die Freiheit der Bundesversammlung muss aber gewährleistet bleiben.»

Ende November nominierte die SP-Fraktion Jon Pult und Beat Jans für das offizielle Bundesratsticket. Daniel Jositsch hatte erneut das Nachsehen.
Bild: Peter Schneider / KEYSTONE

«Ticket-Doktrin geht zu weit»

Dennoch sieht Daniel Jositsch die Tickets der Parteien kritisch. «Ich bin überzeugt, dass die Ticket-Diskussion beim nächsten Mal anders geführt wird.» Mit dem Ticket gebe man einer Fraktion die Macht, der Bundesversammlung vorzuschreiben, wer gewählt werden solle. «Das ist gegen die Verfassung», so Jositsch.

Er betont indes, dass der Fraktion im Nominierungsprozess sechs sehr gute Kandidaten zur Auswahl gestanden hätten. «Ich bin nicht auf das Ticket gewählt worden. Ich habe das akzeptiert.»

Die Bundesratskandidierenden der SP bei einem Hearing in Olten (von links): Matthias Aebischer, Roger Nordmann, Evi Allemann, Beat Jans, Jon Pult und Daniel Jositsch.
Bild: Bruno Kissling

«Im Moment» sieht Jositsch keinen Grund für einen Parteiwechsel

Gerüchte gab es zudem, dass Jositsch aus der Partei austreten könnte. Gestern war bekannt geworden, dass er die Führung der SP-Gruppe im Ständerat abgibt . Ein Parteiaustritt sei zurzeit jedoch kein Thema, wie er im NZZ-Interview sagt: «Ich bin Mitglied der Sozialdemokratischen Partei; im Moment sehe ich keinen Grund, das zu ändern.» Er betrachte sein Verhältnis zur SP denn auch nicht als zerrüttet.