notifications
Kommentar

Chaos-Ministerin Christine Lambrecht geht, aber auch Kanzler Scholz hat versagt

Nach dem Rücktritt der deutschen Verteidigungsministerin ist auch Kanzler Olaf Scholz angeschlagen. Einen weiteren Fehlschlag bei der Personalauswahl kann er sich kaum leisten.
Er hielt zu lange an ihr fest: Christine Lambrecht und Olaf Scholz, hier im September 2022 in Berlin. 
Bild: Bild: Carsten Koall/DPA

Ihr Abgang passte zu ihrer Amtsführung: Als die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Montag zurücktrat, räumte sie nicht etwa Fehler ein, sondern betrieb Medienschelte. Dazuzulernen scheint ihre Sache nicht zu sein.

Das Problem der Sozialdemokratin war nicht, dass sie nicht gedient hatte und keine Militär-Fachfrau war; ihr Problem war, dass sie auch nach ihrem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr wenig Bereitschaft zeigte, sich in die Materie einzuarbeiten.

Der Fehler lag aber nicht nur bei ihr, sondern auch bei ihrem Chef, Bundeskanzler Olaf Scholz: Er setzte auf die falsche Frau – und hielt dann viel zu lange an ihr fest. Hätte Lambrecht nicht selbst um ihre Entlassung gebeten, wäre sie womöglich noch immer im Amt.

Die Personalie Lambrecht sollte auch nicht davon ablenken, dass das Problem der Unterfinanzierung des deutschen Militärs bleibt: Die Sonderausgabe von 100 Milliarden Euro, durch die Scholz’ Regierung die Bundeswehr sanieren will, dürfte längst nicht genug sein.

Hinzu kommt, dass auch der laufende Etat steigen müsste. Hier aber tut sich die Bundesrepublik weiterhin schwer, das Ausgabeziel der Nato zu erreichen. Mit diesem Problem wird sich auch Lambrechts Nachfolgerin oder ihr Nachfolger herumschlagen müssen.

Kanzler Scholz ist nach dem Abgang der Ministerin angeschlagen. Einen weiteren Fehlschlag bei der Personalauswahl kann er sich kaum leisten.