Die Geschichte hat etwas James-Bond-Mässiges. Anfang April entdeckt Yves Donzallaz im Gebüsch gegenüber seinem Anwesen im Kanton Wallis eine versteckte Kamera. Der parteilose Bundesrichter überbringt sie der Polizei, weil er vermutet: Hier plant jemand einen Einbruch.
Am 30. April enthüllte die «Weltwoche», dass Donzallaz und Richterkollegin Beatrice van de Graaf (parteilos) eine Liebesbeziehung geführt haben. Christoph Mörgeli, Alt-SVP-Nationalrat und Autor des Artikels, wusste, dass die beiden miteinander in ihren Büros assen und ihre Ferien gleichzeitig bezogen. Mörgeli erwähnt Bildbeweise, die dokumentierten, dass sich das Paar an Donzallaz' Wohnort im Unterwallis traf und gemeinsam mit dem Hund spazierte.
Mögliche Einbrecher bereiteten Donzallaz jetzt weniger Bauchschmerzen. Vielmehr vermutet er, dass die versteckte Kamera installiert wurde, um die «Weltwoche» mit kompromittierenden Bildern zu versorgen. Das geht aus seinen Plädoyernotizen hervor, die er letzten Donnerstag Journalisten in Lausanne verteilte.
Nach einer öffentlichen Beratung entschied der fünfköpfige Spruchkörper einstimmig: Die Romanze zwischen Donzallaz und van de Graaf hat gegen das Bundesgerichtsgesetz verstossen. Aus Gründen der Unabhängigkeit dürfen Liebespaare nicht gleichzeitig am Bundesgericht wirken. Das Urteil beschäftigt auch die Politik.
Am Mittwoch tagte die 17-köpfige Gerichtskommission zum wiederholten Mal wegen der Affäre. Sie hatte die alle sechs Jahre stattfindenden Erneuerungswahlen des höchsten Schweizer Gerichts von der Herbst- auf die Wintersession verschoben, weil sie den historischen Bundesgerichtsentscheid zur Causa Donzallaz/van de Graaf abwarten wollte. Das Verdikt bedeutet, dass potenziell Hunderte Urteile neu aufgerollt werden müssen, weil das Gericht nicht korrekt zusammengesetzt war.
Van de Graafs subjektive Wahrnehmung
Donzallaz nahm der Kommission einen heiklen Entscheid ab. Der bald 65-jährige Walliser verzichtet freiwillig auf eine weitere Amtszeit, die ohnehin bei Erreichen des 68. Altersjahrs geendet hätte. Beatrice van de Graaf empfiehlt die Kommission mit 9 zu 7 Stimmen zur Wiederwahl, obwohl sie mit der Beziehung zu Donzallaz gegen das Gesetz verstossen hat.
Wie Kommissionspräsident Leo Müller (Mitte/LU) ausführte, fand die Mehrheit, van de Graafs Amtspflichtverletzung sei nicht schwer genug, um sie mit einer Nichtwiederwahl abzustrafen. In ihrer subjektiven Wahrnehmung habe van de Graaf das Gesetz nicht verletzt, weil sie fand, die Beziehung zu ihrem Richterkollegen sei dafür zu wenig intensiv gewesen. Die Gerichtskommission stuft van de Graafs Verschulden deshalb nicht als schwer ein. Desavouiert sie mit ihrem Entscheid das Bundesgericht, welches die Selbstwahrnehmung von Donzallaz und van de Graaf nicht gelten liess? Kommissionspräsident Müller verneinte diese Frage an der Pressekonferenz.
Das letzte Wort ist damit nicht gesprochen. Das Parlament bestellt die Richterinnen und Richter in der Wintersession für eine weitere Amtsperiode. Es ist nicht an den Antrag der Gerichtskommission gebunden. Van de Graaf ist also noch nicht aus dem Schneider.
Interessanterweise spielte Donzallaz, der selbst das Hohelied der Gewaltenteilung singt, während der Affäre zur Verteidigung in eigener Sache politische Karte. Er stellte sich als Opfer eines von der SVP orchestrierten Komplotts mit dem Ziel hin, die neuen EU-Verträge zu hintertreiben und ihn durch einen Richter auf Parteilinie zu ersetzen.
Um diese Theorie zu verstehen, braucht es eine kurze Herleitung. Donzallaz wurde 2008 zur Freude der SVP ans höchste Schweizer Gericht gewählt. Doch er fällte mehrere Urteile, die der SVP missfielen. 2022, kurz vor seiner Wahl zum Bundesgerichtspräsidenten, verliess Donzallaz die Partei im Streit. Das Tuch mit der SVP war spätestens 2015 zerschnitten. Er war Teil eines Spruchkörpers, der festhielt: Das Freizügigkeitsabkommen steht immer über dem nationalen Recht.
Damit beerdigte das Bundesgericht im Verhältnis mit Europa die sogenannte Schubert-Praxis. Sie besagt, dass das Bundesgericht grundsätzlich das Bundesgesetz anwendet, wenn das Parlament bewusst einen Konflikt mit dem internationalen Recht in Kauf nimmt. Die Thematik ist hochaktuell. In der Sommersession beschlossen National- und Ständerat, von EU-Bürgern systematisch Strafregisterauszüge zu verlangen. Dies steht im Widerspruch zur Personenfreizügigkeit.
Richterlicher Hüter der Bilareralen III
Der Ständerat möchte derweil die Schubert-Praxis im Verhältnis zu Brüssel auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe verankern. Der Vater dieser Idee ist kein SVP-Vertreter, sondern Andrea Caroni (FDP/AR).
Jetzt also inszeniert sich Donzallaz als Hüter der Bilateralen III, als europapolitisches Bollwerk gegen die SVP. Was ist von dieser Theorie zu halten? Lorenz Langer, Gerichtskenner und Professor an der Universität Zürich, attestiert Donzallaz ein «gesundes Selbstvertrauen». Er habe über diesen Zusammenhang gestaunt.
In der Tat müssten sehr viele Rädchen ineinandergreifen, bis das angebliche SVP-Komplott aufgeht. Im Falle von Donzallaz' Nichtwahl müsste ihn das Parlament durch einen SVP-Vertreter ersetzen, der strikt der Parteiorder folgt. Danach müsste ihn das Bundesgericht - es zählt 40 Richterinnen und Richter - in jene Abteilung beordern, in der zuvor Donzallaz sass. Der Plan würde erst dann vollendet, wenn sich in dieser Abteilung die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Schubert-Praxis ändern würden und das Landesrecht wieder über dem Völkerrecht stünde. Für Langer ist klar: Wenn die SVP das alles tatsächlich so vorausgesehen hätte, wäre das ein ausserordentlicher Coup. Die SVP-Parteizentrale verneint ohnehin jegliche Verstrickung in einen Anti-Donzallaz-Masterplan.
Bleibt die versteckte Kamera: Wer sie installiert hat, ist bis jetzt ungeklärt. Aber sie hat Donzallaz schlussendlich den Job gekostet. Die Walliser Staatsanwaltschaft untersucht derzeit den Fall. Woher Christoph Mörgeli die brisanten Fotos hat, verrät er mit Verweis auf den journalistischen Quellenschutz nicht.
