"Der Inhalt ist das Papier durchaus wert", sagte Philipp Stähelin (CVP/TG) namens der Finanzkommission zum über 500 Seiten starken Bericht. Dieser bringe Transparenz in einen Bereich, der zu verwachsen drohe, sagte er im Einklang mit Bundespräsident Hans-Rudolf Merz.
Der Subventionsbericht 2008 wertet von 361 Bundessubventionen 228 aus, wie Stähelin ausführte. Bei 71 stellte der Bundesrat Handlungsbedarf fest. Insgesamt habe dies Auswirkungen von rund 100 Millionen Franken.
Der Bund richtet jährlich Subventionen in der Höhe von rund 30 Milliarden Franken aus. Dies entspricht rund der Hälfte des Gesamthaushalts. Die grössten Subventionen gehen an die Prämienverbilligung bei den Krankenkassen und die Direktzahlungen in der Landwirtschaft.
Zu reden gaben in der kleinen Kammer die Steuervergünstigungen, die in den vergangenen Jahren immer zahlreicher geworden sind. Stähelin plädierte deshalb dafür, diesen Posten aus dem Subventionsbericht herauszunehmen und in einem eigenen Bericht zu behandeln. Beim Finanzminister stiess er damit auf offene Ohren.
Ernst Leuenberger (SP/SO) nutzte die Diskussion zu einer grundsätzlichen Kritik an Steuervergünstigungen. Finanzminister Merz stimmte zwar zu, dass insbesondere bei den Vergünstigungen für Unternehmen die Effekte fast nicht zu erfassen seien. Sie seien aber volkswirtschaftlich relevant und deshalb beizubehalten.
