Ein Sturm zog in den vergangenen vier Wochen über die Schweiz. Auslöser war der Schiffbruch der Credit Suisse. Tausende Menschen bangen seither um ihre Jobs, der Bund versprach Notkredite in Milliardenhöhe und in Bern wurde eine Sondersession abgehalten. Der Schweizer Finanzplatz ist ins Wanken geraten. Flaue Mägen allenthalben.
Nur Ruedi Noser scheinen die Turbulenzen wenig auszumachen. In der «Arena» von Freitag wirkte es, als ob der 62-jährige Wirtschaftskapitän als einziger eine Tablette gegen Übelkeit eingeworfen hatte, während sich die anderen Teilnehmer bei erhöhtem Wellengang um den Untergang der Schweiz fürchteten.
Seelenruhig behauptete der FDP-Ständerat, dass der Bund mit den Krediten für die CS-Rettung am Ende sogar Geld verdienen werde. Der Steuerzahler muss sich nach Nosers Lesart also keine Sorgen machen. Im Gegenteil: Er darf sich sogar auf Zusatzeinnahmen freuen.
Ruedi Noser sagt, der Bund verdiene Geld
Noser: «Die 259 Milliarden haben wir nicht als Ausgabe beschlossen. Wir haben etwas anderes gemacht: Wir haben der Weltgemeinschaft mitgeteilt, dass wir so ein Paket machen, um sicherzugehen, dass die UBS die Übernahme stemmen kann.»
Wenn nun alle in der Schweiz die Hausaufgaben richtig machten, auch die Steuerzahler, dann werde kein einziger Franken dieser 259 Milliarden gebraucht, so Noser. Man dürfe sich jetzt nur nicht zerstreiten.
Schon bei der UBS-Rettung im Jahr 2008 habe der Bund viel Geld verdient, «etwa sechs Milliarden rückwirkend», sagte Noser weiter und meinte: «Der Bund wird auch jetzt viel Geld verdienen. 250 Millionen sind am 20. März bereits geflossen.»
Gerhard Andrey zerpflückt Ruedi Noser
Mit diesem «Geschäftsmodell» gar nichts anfangen kann Gerhard Andrey. Der Grüne-Nationalrat entgegnete Noser: «109 Milliarden Franken Bereitstellungspauschale zu 0,25 Prozent. Das ist ein Blankokredit, hochriskant und zu Konditionen, die kein Mensch geben würde. Das ist kein gutes Business.»
Der Freiburger verteidigte auch die Rote Karte, welche die Grünen diese Woche zusammen mit der SP und der SVP im Nationalrat gezogen hatten. Es sei wichtig, der Welt zu zeigen, dass man jetzt aufräumen wolle. Er wolle nicht mehr mit «Notrecht» die Märkte beruhigen müssen, das Land steuere so in Richtung einer Bananenrepublik. Während Noser das Boot auf Kurs zu neuen Goldschätzen sieht, meinte Andrey: «Die Reputation der Schweiz hat Schiffbruch erlitten.»
Auch Lars Guggisberg ist nicht mit Noser einverstanden
Unterstützung erhielt der Grüne von SVP-Nationalrat Lars Guggisberg, der einen sympathischen Auftritt bei seiner «Arena»-Premiere hinlegte. «Herr Nosers Argumentation ist ein wenig schönfärberisch», so der Berner. «Jetzt sagt er, wir verdienen mit den Krediten sogar Geld. Das geht so natürlich nicht.»
Noser wollte darauf mit Guggisberg eine Wette eingehen, dass es so kommen werde, worauf der SVP-Mann jedoch nicht einging.
Stattdessen sagte er, dass die Schweiz die Grösse der Unternehmen einschränken müsse. «Wir wollen keine Unternehmen mehr, die systemrelevant sind und die ganze Volkswirtschaft in den Abgrund reissen können.» Zudem weibelte der SVP-Nationalrat für mehr «Swissness» in den Verwaltungsräten der Banken.
Samira Marti fürchtet sich vor einer Diktatur
Neben Guggisberg und Andrey stimmte vergangene Woche auch Samira Marti von der SP «Nein» zu den Notkrediten. Sie verteidigte das Vorgehen und fuhr grobes rhetorisches Geschütz auf: «Wenn man findet, das Parlament darf nichts mehr sagen, dann können wir über die politischen Auswirkungen einer Exekutiv-Diktatur sprechen», sagte Marti. Darauf grätschte Moderator Sandro Brotz dazwischen und meinte: «Ich wäre ein bisschen vorsichtig mit dem Begriff Diktatur.»
Marti liess sich davon nicht beirren und fuhr mit ihrer Argumentation fort. Seit vier Wochen sei unklar, was mit den 17’000 Arbeitsplätzen passiere, zudem sei das Parlament nicht bereit, klare Leitplanken zu setzen für die Zukunft, das seien gute Gründe für ein «Nein». «Ich hoffe, dass diese Nachricht bei der Bundesrätin ankommt.»
Banker sagt, was es jetzt braucht
Für das Highlight des Abends sorgte Urs Mettler, der bei der Bank Julius Bär Hedgefonds verwaltet. Zudem ist er Gemeindepräsident von Uetikon am See. In nur wenigen Sätzen sagte er, was es jetzt braucht: «Die ganze Diskussion ist mir hier ein wenig zu technisch. Wir sprechen immer davon, was die Banken machen und die Banken tun. Es sind aber nicht die Banken, sondern Menschen, die die Fehler begehen. Offensichtlich interessiert es den Verwaltungsrat der CS nicht, wenn das Unternehmen in den USA eine Milliardenbusse bezahlen muss.»
Die Finma habe derweil keine Kompetenzen, Bussen auszusprechen, so Mettler weiter. «Vielleicht müssen wir mal darüber diskutieren, dass wir die Bussen gegenüber den verantwortlichen Personen aussprechen. Herr Rohner hätte es sicher geschmerzt, wenn er drei, vier Millionen Franken Busse hätte bezahlen müssen.»
Mettler zeigte somit auf Urs Rohner, den langjährigen Verwaltungsratspräsidenten der CS, der während seiner Zeit bei der Bank rund 52 Millionen Franken verdiente. In den vergangenen vier Wochen war von ihm nichts zu hören, auch in die «Arena» wollte er nicht kommen. Die Regie spielte dafür einen Einspieler ein, als eine Reporterin ihn kürzlich durchs offene Autofenster fragte, weshalb er die 52 Millionen nicht zurückzahle. Der Multimillionär gab keine Antwort und brauste mit seinem SUV davon. Im Fernsehstudio konnte man darüber nur noch lachen.
Mettlers Forderung, dass die Finma Bussen gegen Personen aussprechen können soll, erhielt in der Runde viel Zustimmung. Gerhard Andrey, der stärkste Teilnehmer an diesem Abend, sagte: «Es versteht wahrscheinlich fast niemand auf der Welt, weshalb unsere Finanzmarktaufsicht weder den Institutionen noch den fehlbaren Bankern eine Busse auferlegen kann.»
Ob die Schweiz nach dem CS-Debakel den Kurs ändert, oder ob sie bei stürmischer See in die gleiche Richtung weiterfährt, wird sich weisen. Änderungsvorschläge wären jedenfalls vorhanden.
