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Ausweitung der Kulturkampfzone
Verhältnisse wie bei Trump? Deutschland streitet über eine Richterin, als ginge es um die Existenz der Republik
Die Wahl von Verfassungsrichtern war in der Bundesrepublik bisher meist eine ruhige Angelegenheit. Das ist nun anders. Wie in den USA scheint auch die Justiz in den Kulturkampf hineingezogen zu werden.
Mehr Gegenwind war eine Richterkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik wohl noch nie ausgesetzt: Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf.
Dass der amerikanische Supreme Court aus neun Richtern besteht, die vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt werden müssen, ist auch in Deutschland vielen bekannt. Die ideologischen Grabenkämpfe um die Wahl neuer Richter erregen – zumal in Zeiten eines Präsidenten Trump – weltweite Aufmerksamkeit.
