Wie Regieren in Krisenzeiten geht, kann sich auch Andy Burnham nach einem kurzen Spaziergang vor Augen führen. Grossbritanniens neuer Premierminister, der an diesem Montag von König Charles III. mit der Regierungsbildung beauftragt wird, wohnt künftig in der 10 Downing Street nur wenige Gehminuten von den «Churchill War Rooms» entfernt – jenem Museum im Zentrum Londons, das einen der bedeutendsten Regierungschefs der Geschichte ehrt.
Winston Churchill, anders als Labour-Chef Burnham ein Konservativer, verkörpert als Premierminister des Zweiten Weltkrieges für viele Briten bis heute die historische Bedeutung des Amtes, dessen Ansehen im vergangenen Jahrzehnt stark gelitten hat. Burnham wird bereits der siebte Premier seit 2016. Seine Vorgängerinnen und Vorgänger prägten diese Zeit mit Krisen, Skandalen und Peinlichkeiten - und scheiterten letztlich alle.
«Das unregierbare Land? Warum Grossbritannien ständig seine Premierminister verliert», schrieb der «Guardian» während der jüngsten Regierungskrise. Das Magazin «The Conversation» erinnerte daran, dass von den zwölf Premiers von 1945 bis 2010 nur Margaret Thatcher von ihrer eigenen Partei aus dem Amt gedrängt wurde. Seit 2010 ging nur David Cameron (nach dem Brexit-Votum mehr oder weniger) freiwillig.
Partygate und ein Salatkopf
«Wir müssen uns eingestehen, dass meine Politikergeneration - mich eingeschlossen - es versäumt hat, einer politischen Kultur und einem Wirtschaftsmodell entgegenzutreten, die für die breite Bevölkerung nicht gut genug funktionieren», sagte Burnham nach der Ernennung zum Labour-Chef am Freitag. Deshalb verspreche er, besser zu sein.
David Cameron, Theresa May, Liz Truss, Rishi Sunak und auch dem jetzt ausscheidende Keir Starmer waren im Grossen und Ganzen vor allem schwere politische Fehler unterlaufen. Hinzu kam, dass der 2016 beschlossene Brexit zu einer folgenschweren Hypothek wurde - seine komplexe Umsetzung band auf Jahre viel politische Energie.
Die Amtszeit von Boris Johnson wirkt aus heutiger Sicht nahezu absurd: Während der Corona-Pandemie nahmen er und Kabinettsmitglieder an verbotenen Partys teil («Partygate»-Skandal). Von Truss und ihrer kürzesten Amtszeit in der britischen Geschichte blieb vor allem der Witz mit dem Salatkopf in Erinnerung. Eine Boulevardzeitung hatte bei ihrem Amtsantritt im September 2022 einen Salatkopf neben einem Foto von Truss platziert und die Szene live übertragen. Es ging darum, was länger währt, der Salat oder Truss als Premier. Der Salat gewann.
Anders als bei seinen Vorgängerinnen und Vorgängern - Starmer ausgenommen - wird Burnhams Amtszeit allerdings von einer weiteren, sehr grossen Herausforderung geprägt sein. «Wir werden Grossbritanniens neue Rechte nicht besiegen, wenn wir von internen Kämpfen aufgezehrt werden und in unterschiedliche Richtungen ziehen», warnte der frühere Bürgermeister von Greater Manchester.
«Kein Winston Churchill»
Während früheres Versagen in der Downing Street aus Sicht der Konservativen oder von Labour schlimmstenfalls dazu führte, dass die jeweils andere grosse Partei die Regierung übernahm, steht auch für Burnham die Drohkulisse des Rechtsrucks. In der Starmer-Krise lag die rechtspopulistische Partei Reform UK des Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage in Umfragen teils deutlich vorn.
Burnham wird auch viel daran liegen, dass US-Präsident Trump bei ihm nicht zu einem ähnlichen Urteil kommt wie bei Starmer. Weil Burnhams Vorgänger zunächst die Unterstützung im Iran-Krieg verweigert hatte, spottete Trump, Starmer sei eben «kein Winston Churchill». (chm/dpa)
