Wochenkommentar

Die Politik hat Beisshemmung beim Sparen: Das Volk muss über zusätzliche Steuern für die Armee entscheide

Das Parlament verteidigt Subventionen bis zur letzten Blüte, doch bei der Armee scheut es die grundlegende Debatte: Welche Sicherheit wollen wir – und was sind wir bereit, dafür zu zahlen?
Bundesrat Martin Pfister will mittelfristig bis zu 70 Kampfjets. Doch die Armeefinanzierung ist seit bald vier Jahren ein Streitpunkt.
Foto: Keystone

Blumen statt Kartoffeln: Als «Geranienparagraph» verspotteten die Bauern die Landschaftsqualitätsbeiträge, als deren Einführung 2012 im Parlament diskutiert wurde. Steuergelder für die Pflege von Geranien statt für die Produktion von Lebensmitteln? Die Landwirte fühlten sich in ihrem Berufsstolz verletzt. Gegen ihren Willen führte das Parlament das neue Direktzahlungsinstrument ein.

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