Alle 13-jährigen Mädchen aufgepasst: 2030 habt ihr voraussichtlich schon einen Tag verplant. Ab dann soll der Orientierungstag auch für junge Frauen obligatorisch werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch die entsprechende Vernehmlassung eröffnet. Bundesrat Martin Pfister sprach von einer «neuen Bürgerinnenpflicht».
Die Pflicht hört aber bereits nach dem ersten Tag auf. Frauen dürfen danach, anders als ihre männlichen Kollegen, frei entscheiden, ob sie ins Militär, den Zivilschutz oder den Zivildienst eintreten wollen. «Heute erhalten Frauen nie umfassende Informationen, welche Möglichkeiten ihnen ein Dienst im Militär bringen würde», so Pfister. Mit der Orientierungspflicht soll die Lust am freiwilligen Dienst gesteigert werden. Der Frauenanteil in der Armee soll erhöht werden.
Derzeit liegt dieser bei 2,3 Prozent. Zu wenig, findet Pfister. Er wolle sich nicht auf Zahlen festlegen, sagte er an der Medienkonferenz. Seine Vorgängerin hatte einmal 10 Prozent ausgegeben, das «wäre sicher gut», so der Verteidigungsminister. Auch deshalb, weil «gemischte Teams immer besser sind als andere Teams».
Eine Abstimmung wird nötig
Damit schon nur der Orientierungstag obligatorisch wird, braucht es eine Änderung der Bundesverfassung. Sprich: Das Volk muss darüber abstimmen. Ganz allgemein ist das ein beträchtlicher Aufwand für eine verpflichtende Infoveranstaltung. Pfister zeigte sich aber überzeugt, dass sich dieser lohnen werde und helfen könne, die Personalprobleme bei der Armee zu entschärfen.
Auch der Zivilschutz ist unterbesetzt. Darum hat der Bundesrat ebenfalls am Mittwoch entschieden, dass alle Zivilschützer ab 2026 bis zu ihrem 40. Lebensjahr im Dienst bleiben. Momentan ist 36 die Altersgrenze. Pfister begründete den Entscheid trocken: «Wir brauchen die Zivilschützer schlicht und einfach.»
In zwei Wochen stimmt die Schweiz über die Service-Citoyen-Initiative ab, die einen Bürgerdienst für alle Personen in der Schweiz fordert. Der Bundesrat lehnt diese Initiative ab. Dass er so kurz vor der Abstimmung nun über ein Projekt informiert, das Frauen stärker in den Dienst einbindet, will Pfister nicht als Einflussnahme verstanden haben. Die Regierung habe die Pflicht, über ihre Entscheidungen zu informieren, und der Entscheid sei nun mal an diesem Mittwoch gefallen. Er gab aber auch zu, dass eine Verschiebung des Entscheids um drei Wochen eigentlich kein Problem gewesen wäre.
