Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat das Begehren von Apple abgelehnt, wie Recherchen der «Sonntagszeitung» ergeben. Am kommenden Dienstag stehen sich die beiden Parteien vor dem Bundesverwaltungsgericht gegenüber.
Das IGE argumentiert, das Symbol sei von üblichen Musiknoten nicht klar unterscheidbar. «Entscheidend ist, ob die Nutzer in dem Symbol einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft von Apple wahrnehmen oder nicht. Falls das Symbol als banal eingestuft werden sollte, wäre es markenrechtlich nicht schutzfähig», sagt Markenexperte Martin Wilming von der Kanzlei Hepp Wenger Ryffel gegenüber der SonntagsZeitung.
In der Vergangenheit war Apple mit seinen Begehren nicht immer erfolgreich. Wie die «Sonntagszeitung» schreibt, wollte der Technologiekonzern bereits den Schutz des Homebuttons vor Bundesverwaltungsgericht durchsetzen. Die Richter in St. Gallen bezeichnete den Geräteknopf jedoch als nicht schützenswert. Es handle sich um ein «einfaches geometrisches Zeichen».
