Der Ruag-Skandal rund um den Panzerdeal sorgt weiterhin für rauchende Köpfe in Bundesbern. Nun hat sich die zuständige Bundesrätin Viola Amherd in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen zu Wort gemeldet. «Jetzt kommen Altlasten zum Vorschein. Vielleicht kommt da noch mehr. Ich hoffe es nicht, kann aber dafür nicht die Hand ins Feuer legen», sagt die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Die Rüstungsfirma des Bundes hatte unter anderem alte Panzer, angeblich am Verwaltungsrat und dem zuständigen Verteidigungsdepartement vorbei, provisorisch nach Deutschland verkauft. Der Bundesrat stoppte diesen Deal später mit Verweis auf die Neutralität. Später stellte sich heraus, dass 25 dieser Panzer schon einmal verkauft worden waren: 2019 an eine deutsche Firma, die sie im italienischen Villesse nie abgeholt habe, aber jetzt einen Eigentümeranspruch erhebe.
«Hat mich als Juristin aufgeregt»
Gleichzeitig wurde bekannt, dass in Deutschland gegen einen Ex-Ruag-Mitarbeiter ermittelt wird. Recherchen dieser Zeitung zeigen: Es geht um Korruption. «Ich will jetzt genau wissen, was passiert ist», sagt Amherd. So wolle die Bundesrätin unter anderem abgeklärt haben, ob der Verwaltungsrat die nötigen Informationen über den Panzerverkauf nach Deutschland erhalten hatte. Das sei wichtig für die Vertrauensbasis. Eine externe Untersuchung ist eingeleitet worden.
Dass die Ruag mit der deutschen Firma einen provisorischen Kaufvertrag abgeschlossen hatte, bevor eine formelle Anfrage dafür gestellt worden ist, «hat mich als Juristin aufgeregt», so Amherd. Rein rechtlich gesehen könne man es schon so machen, «wenn alle informiert sind. Aber ich persönlich hätte zuerst die formelle Anfrage gestellt.» Dabei drehe sich die Grundsatzfrage darum, ob ein solches Panzergeschäft mit der schweizerischen Neutralität vereinbar sei.
Ob der Ruf der Schweiz wegen des Hickhacks gelitten habe, kann Amherd nicht sagen. «Es ist sicher nicht gut, wenn so etwas passiert», so die Mitte-Bundesrätin. Sie bezweifle allerdings, dass «das den Ruf der Schweiz dermassen schädigt». (mg)
