Das Wichtigste in Kürze
Zweiter Wahlgang : Martin Pfister (ZG) ist mit 134 Stimmen zum Bundesrat gewählt , Markus Ritter (SG) unterliegt mit 110 Stimmen. Der Mitte-Politiker tritt die Nachfolge von Viola Amherd am 1. April an.
Erster Wahlgang : Nationalrat Markus Ritter (SG) unterliegt mit 105 Stimmen dem Zuger Regierungsrat Martin Pfister mit 122 Stimmen. Pfister fehlte nur eine Stimme zur Wahl. Es kommt zum zweiten Wahlgang.
Ab 12.30 Uhr live im Stream: Neu-Bundesrat Martin Pfister stellt sich den Fragen.
12:42 Uhr
Mittwoch, 12. März
Wie lange will er Bundesrat bleiben?
«Mindestens» zwei Legislaturen will Pfister im Amt bleiben, sagt Martin Pfister, als er auf sein Alter (61 Jahre) angesprochen wird. Das bedeute sicher sieben Jahre, da die aktuelle Legislatur schon angebrochen ist. (mg)
12:38 Uhr
Mittwoch, 12. März
Kann das Klima im Bundesrat verbessert werden?
Wie will er die Kollegialität im Bundesrat verbessern? Pfister sagt, die anderen Bundesräte hätten ihm beim Treffen am Morgen versichert, das die Kollegialität intakt sei. Er selbst sei noch bei keiner Sitzung dabei gewesen und könne daher das Klima nicht beurteilen. (mg)
12:35 Uhr
Mittwoch, 12. März
«Habe keine Versprechungen gemacht»
Martin Pfister wird gefragt, ob er der linken Ratsseite Zugeständnisse oder gar Versprechungen gemacht habe, damit er unterstützt wird. Pfister verneint. Er habe auf sein Profil hingewiesen, aber keine Versprechungen gemacht. «Versprechungen machen, die man dann vielleicht nicht halten kann, ist problematisch», so der Neo-Bundesrat. (mg)
12:30 Uhr
Mittwoch, 12. März
Pfister wiederholt seinen Dank
Er habe heute viel schönes erlebt. Das mache ihn glücklich aber auch voller Demut. Er werde alles dafür tun, die Kollegialität in das Gremium zu bringen.
Er könne aber so kurz nach der Wahl nicht sofort ein fixes Konzept vorlegen. Auch habe er nicht als VBS-Chef kandidiert, sondern als Bundesrat. Er würde auch jedes andere Departement annehmen, so Pfister. Derzeit sei die Welt fast täglich mit neuen Erschütterungen konfrontiert. Die Rolle der Schweiz müsse dabei oft neu definiert werden.
«In den letzten Wochen habe ich einen Vorgeschmack bekommen, was es heisst, sich schnell in Dossiers einzulesen», so Pfister. Das werde er auch weiter tun, versichert er. (mg)
12:29 Uhr
Mittwoch, 12. März
Die Pressekonferenz beginnt
Gleich zu Beginn sagt Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono, dass der Bundesrat am kommenden Freitag die Departementsverteilung vornehmen wird. Es wird erwartet, dass Pfister das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, VBS, übernimmt. Sicher ist das aber nicht. (mg)
11:57 Uhr
Mittwoch, 12. März
Ab 12.30 Uhr live: Neu-Bundesrat Martin Pfister stellt sich den Fragen.
Wenige Stunden ist es her, das die Vereinigte Bundesversammlung den Zuger Regierungsrat Martin Pfister (Mitte) zum Nachfolger der abtretenden Viola Amherd gewählt hat. Um 12.30 Uhr stellt sich Pfister im Medienzentrum in Bern nun den Fragen. Hier sind Sie live dabei im Ticker und Stream.
11:15 Uhr
Mittwoch, 12. März
Ständchen für und mit Martin Pfister
Hier gibt der Neo-Bundesrat nicht den Takt an. Aber er spielt immerhin die Posaune. Zu seinen Ehren ist seine Fasnachtsmusik Snäfuu auf den Bundesplatz gekommen und spielt ihm ein Ständchen. Und dann auch noch ein Ständchen MIT Pfister an der Posaune. Künftig dürfte er etwas weniger Zeit haben, um im Kanton Zug an die Fasnacht zu gehen. (mg)
10:40 Uhr
Mittwoch, 12. März
Martin Pfisters erstes Interview als Bundesrat: «Ich bin kein Anti-Ritter»
Martin Pfister fühlt sich nach seiner erfolgreichen Wahl in den Bundesrat «wunderbar». Er betont jedoch, dass er seine Arbeit jetzt schnell aufnehmen müsse, damit Parlament und Departement schnell Vertrauen fassen
10:39 Uhr
Mittwoch, 12. März
Markus Ritter kündigt Rücktritt für 2028 an
Bereits nach dem zweiten Wahlgang ist klar: Für den Kanton St.Gallen bleibt es beim Bundesratssitz von Karin Keller-Sutter. Markus Ritter hat die Wahl verpasst.
Wie geht es für ihn nun weiter? Ritter hat es unserer Zeitung bereits am Montag verraten: Er bleibt Nationalrat und Bauernpräsident, wird seine Arbeit wie gewohnt fortsetzen. Die weitere Zukunft hat der 57-Jährige bereits aufgegleist: Er wird 2027 nochmals bei den Nationalratswahlen antreten. Geplant ist, dass er dann 2028 das Bauernpräsidium abgibt und gleichzeitig aus dem Nationalrat zurücktritt. (dwa)
10:38Uhr
Mittwoch, 12. März
Mittagessen in Bundesbern: Pfisters und Ritters Lieblingsmenü
Zum Apéro gibt es Zuger Kirschtorte, Zuger Chriesiwurst – die «isst man ohne Senf», heisst es am Buffet – Ghacktes mit Hörnli, Wähe, Suppe und Bratwurst. Immerhin gibt es das Lieblingsessen von Ritter, mit süss-bitterem Abgang. (lha/viv)
10:09 Uhr
Mittwoch, 12. März
Brasilien muss warten
Familie Pfister hatte im Sommer eine Brasilien-Reise geplant, in die Heimat von Pfister Ehefrau. Daraus wird jetzt nichts. (sf./viv)
10:07 Uhr
Mittwoch, 12. März
Kanton Zug gratuliert Martin Pfister und verkündet Wahlfeier
«Dies ist ein historischer Moment für den Kanton Zug», verkündet Landammann Andreas Hostettler in einer Medienmitteilung. Über ein halbes Jahrhundert sei es her, dass Zug zum letzten Mal einen Bundesrat gestellt hat. Das soll am 20. März mit einer grossen Feier zu Ehren von Martin Pfister in seiner Wohngemeinde Baar gewürdigt werden.
Die Feier wird mit der Ankunft des Extrazugs um 14.15 Uhr beginnen. Ein festlicher Umzug wird vom Bahnhof Baar zum Schulhausplatz Marktgasse führen, wo die Zuger Bevölkerung ihr neues Bundesratsmitglied feiern wird. Es werden Musik und ein Imbiss offeriert. Das Festprogramm wird demnächst publiziert.
Die Ergänzungswahl für Pfisters Regierungsratssitz findet frühestens am 15. Juni statt. (viv)
10:301Uhr
Mittwoch, 12. März
Jubel in der Innerschweiz – Ernüchterung in der Ostschweiz
Martin Pfisters Sieg ist gleichzeitig Markus Ritters Niederlage. Der St.Galler Ständerat Benedikt Würth zeigt sich einigermassen überrascht davon, dass Pfister offenbar in der FDP so grosse Unterstützung hatte. «Wir sind natürlich enttäuscht», so der Mitte-Vertreter. Diana Gutjahr, SVP-Nationalrätin aus dem Thurgau, gibt zu Protokoll, dass ihr Bauchgefühl in den letzten Wochen darauf hingedeutet habe, dass es so herauskommen könnte. So hohe Chancen habe ein Aussenseiter bei einer Bundesratswahl schon lange nicht mehr gehabt.
Während Markus Ritters Ehefrau Heidi das deutliche Resultat als «ernüchternd» bezeichnet, herrscht auch in Ritters Wohnort Altstätten Katzenjammer. «Markus hat einen super Job gemacht, aber man macht sich als Lobbyist nicht so beliebt», sagt Alex Arnold. Der Gemeindepräsident von Rebstein besuchte das Public Viewing der Bundesratswahl in Altstätten – und sagt zusammenfassend: «Es war vielleicht nicht nur eine Wahl für Martin Pfister, sondern auch eine gegen Markus Ritter.» (dwa)
09:50 Uhr
Mittwoch, 12. März
Grüne sprechen von «Rechtsruck im Bundesrat»
In all die Gratulationen mischen sich auch die ersten kritischen Stimmen. Die Grünen beklagen per Mitteilung einen «Rechtsruck im Bundesrat». Sie schreiben: «Diese Festigung des rechtsbürgerlichen Blocks bedroht sowohl den Umweltschutz als auch die soziale Gerechtigkeit». Die Grünen würden alles daransetzen «die Machtverhältnisse bei der nächsten Vakanz wieder ausgewogener zu gestalten». Dabei erneuern sie auch den Anspruch auf einen Sitz der Grünen. (mg)
09:46 Uhr
Mittwoch, 12. März
Pfisters Bundesrats-Foto nach der Wahl - mit und ohne Amherd
09:39 Uhr
Mittwoch, 12. März
Markus Ritter tritt vor die Medien
«Ich freue mich für Martin», sagt Markus Ritter bei einem Auftritt vor den Medien. Er wirkt gefasst, auch wenn ihm zumindest ein Hauch Enttäuschung anzusehen ist. «Ich hätte das sehr gerne gemacht», sagt der Nationalrat. Er dankt seiner Familie, die seine Kandidatur immer mitgetragen habe.
Er habe viel Zuspruch erhalten im Vorfeld. Es gebe aber auch sicher die eine oder andere Person, die nun aufatme, dass er Bauernpräsident bleibe. Und das darum, da er so seine «wertvolle Arbeit» weiterführen könne.
Er stehe nun für Fragen zur Verfügung. Auf Deutsch und Französisch, wie er lächelnd anfügt. Seine mangelnden Französischkenntnisse waren wiederholt Thema im Vorfeld der Wahlen. Er glaube nicht, dass sein fehlender «Gmögigkeitsfaktor» den Ausschlag gegeben habe. Viel wichtiger seien wohl strategische Überlegungen der Fraktionen gewesen. (mg)
09:35 Uhr
Mittwoch, 12. März
Gerhard Pfister: «Martin Pfister hat gezeigt, dass er kein Alibi-Kandidat ist»
Martin Pfister hat seine Kandidatur für den Bundesrat erst sehr spät bekannt gegeben. Den Entscheid habe er jedoch schon früher gefällt, gibt Mitte-Präsident Gerhard Pfister bekannt. Er sei froh, dass sein Namensvetter beweisen konnte, dass er nicht bloss ein Alibi-Kandidat sei.
09:31 Uhr
Mittwoch, 12. März
Jubel im Public Viewing in Baar
09:22 Uhr
Mittwoch, 12. März
Nun wird Martin Pfister bereits vereidigt
Damit folgt bereits die Vereinigung von Martin Pfister zum Bundesrat. Er legt den Eid ab und schwört damit auf die Verfassung. Danach gehts gleich weiter zum ersten offiziellen Treffen Pfisters mit den sechs weiteren Mitgliedern der Landesregierung in einem Nebenraum.
Offiziell die Arbeit im Bundesrat aufnehmen wird Martin Pfister jedoch erst am 1. April. Die scheidende Bundesrätin Viola Amherd hat ihren Rücktritt aus der Landesregierung auf Ende März angekündigt. (sat)
09:21 Uhr
Mittwoch, 12. März
So jubelt die mitgereiste Delegation über die Wahl von Martin Pfister
09:19 Uhr
Mittwoch, 12. März
Pfister: «Die Mitte ist mein politisches Programm»
«Die Mitte ist mein politisches Programm», ergänzt Martin Pfister. Dies zeige sich beispielsweise darin, dass nebst der Ökologie auch die Wirtschaft und überhaupt die Gesellschaft im Zentrum seiner Politik stehe. «Es geht in der Politik immer um die Menschen.»
Und darum erkläre er, kommt Martin Pfister schliesslich zum Ende seiner in drei Landessprachen gehaltenen Rede, auch sehr gerne «Annahme der Wahl». Damit steht kurz nach 9.15 Uhr bereits definitiv fest, dass Martin Pfister 123. Bundesrat der Schweiz ist. (sat)
09:17 Uhr
Mittwoch, 12. März
«Mein Platz ist jetzt im Bundesrat»
«Mein Platz ist jetzt im Bundesrat», sagt der Zuger Regierungsrat und Neo-Bundesrat Martin Pfister. Diese Arbeit sei wichtig für die Politik des Landes. Er dankt dem Parlament für das grosse Vertrauen und Kontrahent Markus Ritter für den fairen Wahlkampf. Gleichzeitig sei seine Wahl auch ein grosses Vertrauen für den Kanton Zug und die Zentralschweiz. (sat)
09:15 Uhr
Mittwoch, 12. März
Jetzt spricht Bundesrat Pfister
Nach seiner Wahl durch das Parlament tritt nun Martin Pfister ans Rednerpult im Nationalratssaal. Er begrüsst das Parlament in allen drei Landessprachen.
«Kasernen sind mir vertrauter als das Bundeshaus, inzwischen fühle ich mich in beiden Welten wohl», wiederholt Pfister einen Satz aus seiner Wahlkampagne. Nun zeigt er sich dankbar und erfreut darüber, dass er das Bundeshaus inzwischen besser kennengelernt habe. (sat)
09:14 Uhr
Mittwoch, 12. März
Hier wohnen die Bundesrätinnen und Bundesräte
09:13 Uhr
Mittwoch, 12. März
Jetzt wird Neo-Bundesrat Pfister ins Parlament geholt
Bislang kennt er das Bundeshaus höchstens als Privatperson. Nun wird Martin Pfister aus einem Nebenzimmer unter Applaus in den Nationalratssaal geholt, wo er sich zu seiner Wahl in den Bundesrat äussern kann. (sat)
09:13 Uhr
Mittwoch, 12. März
Grosser Jubel bei der Familie und der Zuger Delegation
Martin Pfisters Tochter Gabriela wischt sich die Tränen vom Gesicht. Jubel auf der Zuger Seite der Tribüne, sie recken Hände in die Höhe, fallen sich in die Arme. Auch Ritter klatscht anerkennend, als Pfister in den Saal kommt. (lha)
09:11 Uhr
Mittwoch, 12. März
Martin Pfister ist Bundesrat!
Die Zentralschweiz hat wieder einen Bundesrat: Nach einem überraschend guten Resultat im ersten Wahlgang erreicht Martin Pfister im zweiten Umgang das absolute Mehr. Der Mitte-Politiker dürfte damit in wenigen Minuten zum 123. Mitglied der Landesregierung vereidigt werden.
Pfister erhielt im zweiten Wahlgang 134 Stimmen. Kontrahent Ritter kam auf 110 Stimmen. Das Absolute Mehr lag erneut bei 123 Stimmen, da alle 245 ausgeteilten Stimmzettel korrekt ausgefüllt zurückgekommen waren.
Der Zuger Regierungsrat überflügelt damit seinen Kontrahenten Markus Ritter, St.Galler Nationalrat und Präsident des einflussreichen Bauernverbands. (mg/sat)
09:07 Uhr
Mittwoch, 12. März
Schafft es Pfister bereits im zweiten Wahlgang?
In wenigen Minuten herrscht vielleicht bereits Gewissheit: Schafft es Martin Pfister oder Markus Ritter in den Bundesrat? Die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler sind zurück im Nationalratssaal. (sat)
08:59 Uhr
Mittwoch, 12. März
So alt waren Bundesrätinnen und Bundesräte bei ihrer Wahl
Nach dem ersten Wahlgang sind die Chancen von Markus Ritter, den Sprung in den Bundesrat zu schaffen, zwar nicht mehr derart intakt wie zu Beginn seiner Kandidatur gedacht.
Kann der St.Galler Nationalrat den Trend nun aber noch wenden, wäre er bereits der achte Bundesrat, der mit 57 Jahren ins Amt startet. Sein Kontrahent Martin Pfister dagegen wäre der fünfte Bundesrat, der sein Amt mit 61 Jahren antritt, wie eine Auswertung von CH Media zeigt:
Am meisten Bundesrätinnen und Bundesräte waren bei Amtsantritt übrigens 53 Jahre alt. (rus)
08:55 Uhr
Mittwoch, 12. März
Politologe Vatter: «Das ist eine aussergewöhnliche Situation»
«Das ist eine aussergewöhnliche Situation», analysiert Adrian Vatter gegenüber SRF. In einer ersten Einschätzung spricht der Politologe der Universität Bern davon, dass «die wirklich grosse Überraschung» vor allem wäre, wenn Pfister es als Aussenstehender im Parlament schaffen würde, eine Mehrheit gegen ein aktuelles Mitglied der Vereinigten Bundesversammlung hinzukriegen.
Laut Vatter waren solch knappe Ergebnisse zuletzt Anfang der Nullerjahre verschiedentlich Thema. Das beispielsweise etwa bei der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf als Sprengkandidatin gegen den damals abgewählten Bundesrat Christoph Blocher. Dies führte schliesslich zur Abspaltung der BDP von der SVP. Inzwischen ist die BDP allerdings in der Mitte-Partei aufgegangen. (sat)
08:51 Uhr
Mittwoch, 12. März
Martin Pfister in Front: Noch kein neuer Bundesrat
Im ersten Wahlgang hat keiner der Kandidaten das absolute Mehr erreicht. Allerdings liegt der Zuger Regierungsrat Martin Pfister vorn. Es kommt damit zu einem zweiten Wahlgang.
Pfister fehlt jedoch lediglich eine einzige Stimme zum absoluten Mehr von 123 Stimmen. Ausgeteilt worden sind 245 Stimmzettel, keiner kam ungültig zurück. Ritter erhielt 105 stimmen, 18 Stimmen entfielen auf andere Personen, die nicht namentlich genannt werden.
Nun werden erneut die Wahlzettel verteilt für den zweiten Wahlgang. (sat)
08:49 Uhr
Mittwoch, 12. März
Erster Wahlgang: Gleich kommt das Ergebnis
Schafft Markus Ritter oder Martin Pfister bereits im ersten Wahlgang den Sprung in den Bundesrat? Das ist zwar eher unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Gleich wissen wir mehr.
Die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler laufen nun zurück in den Nationalratssaal wo die Vereinigte Bundesversammlung tagt. (sat)
08:38 Uhr
Mittwoch, 12. März
Wer wird 123. Mitglied der Landesregierung?
Wer heute das Rennen macht, wird der 123. Bundesrat in der Geschichte der modernen Schweiz. Er gesellt sich zu diesen 122 Politikerinnen und Politikern. (rus)
08:33 Uhr
Mittwoch, 12. März
Auch Ritter darf sich wählen
Nun werden die Zettel des ersten Wahlgangs bereits wieder eingesammelt.
Während Kandidat Martin Pfister als Zuger Regierungsrat dem Geschehen aus der Ferne zuschauen muss, hat Markus Ritter als Nationalrat den orangen Wahlzettel sorgfältig ausgefüllt und zusammengefaltet.
Zwischendurch steckt Ritter kurz mit seiner Pultnachbarin Yvonne Bürgin, Mitte-Nationalrätin aus Zürich, den Kopf zusammen. Was da wohl getuschelt wurde? Wir werden es kaum je erfahren.
Aber in Kürze wohl bereits das Ergebnis es ersten Wahlgangs. (lha/sat)
08:32 Uhr
Mittwoch, 12. März
Guggenmusik snäfuu spielt für Martin Pfister beim Public Viewing in Bern
08:29 Uhr
Mittwoch, 12. März
Altstätten drückt Markus Ritter die Daumen
Bei einem Public Viewing in Altstätten (SG) sind viele Leute vor Ort zuversichtlich, dass Markus Ritter das Rennen in der Bundesratswahl macht. Unter ihnen ist auch der ehemalige Stadtpräsident Josef Signer. Er hat Ritter aus seiner Zeit im Stadtrat als dossiersicheren und durchsetzungsfähigen Politiker in Erinnerung.
08:27 Uhr
Mittwoch, 12. März
Nun beginnt das Wahlprozedere
Die Nervosität steigt im Nationalratssaal. Gleich wird es losgehen mit der effektiven Bundesratswahl.
Nationalratspräsidentin Maja Riniker erinnert die Mitglieder des Parlaments, dass sie Vor- und Nachnamen auf die Wahlzettel schreiben. Dann werden die Zettel für den ersten Wahlgang ausgeteilt.
Hier nochmals kurz zur Erinnerung, wie das nun genau ablaufen wird:
Die Mitglieder des Parlaments müssen sich bei ihrer Wahl nicht an die Vorschläge der Fraktionen halten. Theoretisch wählbar sind laut der Bundesverfassung alle «Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche als Mitglieder des Nationalrates wählbar sind». Berücksichtigt soll aber eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen.
Gewählt ist die Person, die das absolute Mehr der Stimmen erhält, also: eine Stimme mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen. Geschieht dies nicht bereits im ersten Wahlgang, zählt Folgendes:
In den ersten beiden Wahlgängen dürfen theoretisch beliebige Personen gewählt werden. Wer nach zwei Wahlgängen weniger als zehn Stimmen erhalten hat, scheidet als Kandidat aus. Ab dem dritten Wahlgang sind keine neuen Personen mehr wählbar. Das heisst, es sind nur noch solche Personen wählbar, die bereits in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben.
Haben alle mehr als zehn Stimmen erhalten, scheidet ab dem dritten Wahlgang ausserdem der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Dieses Prozedere wird so lange wiederholt, bis eine Kandidatin oder ein Kandidat das absolute Mehr erreicht und somit zum nächsten Bundesratsmitglied gewählt wird. (kek/watson.ch, sat)
08:22 Uhr
Mittwoch, 12. März
Nun spricht Mitte-Fraktionschef Bregy
Philipp Matthias Bregy, Fraktionschef der Mitte-Partei, würdigt auch die abtretende Bundesrätin, die zahlreiche Erfolge gefeiert habe.
Er sagt aber auch, dass die Partei «nun zwei hervorragende Kandidaten» für ihre Nachfolge präsentieren könne. Die Mitte-Partei habe «mindestens» Anspruch auf einen Sitz, so Bregy. Mit Ritter und Pfister biete man eine «echte Auswahl», ist Bregy überzeugt. Beide Vertreter stünden für eine «verlässliche und kollegiale Politik.» (mg)
08:18 Uhr
Mittwoch, 12. März
«Es war mir eine Ehre»
Schliesslich wird Viola Amherd noch persönlich. Und emotional. Ihre Stimme bricht. Ein paar Tränen kullern.
«Ich danke meiner Familie, meinen Freunden», sagt die scheidende Mitte-Bundesrätin. Und dann ergänzt die 62-Jährige: «Es war mir eine Ehre.» (sat)
08:15 Uhr
Mittwoch, 12. März
Amherd: «Wir müssen der politischen Kultur Sorge tragen»
«Die Schweiz ist ein Land, in dem die Bevölkerung Anteil nimmt an der Politik, Politikerinnen und Politiker sind bei uns keine besondere Klasse», beginnt Viola Amherd ihre Abschiedsrede im Parlament. Und die Mitte-Frau mahnt: «Wir müssen der politischen Kultur in diesem Land Sorge tragen.» Die Polarisierung sei nämlich weltweit wie auch in der Schweiz spürbar, so die scheidende Bundesrätin.
Als Knotenpunkt in der Mitte Europas sei die Sicherheit der Schweiz eng mit jener der umliegenden Länder verbunden. Darum sei auch die Schweiz aufgerufen, «einen namhaften Beitrag an die Sicherheit zu leisten», so Amherd. Nur so könnten der Schweiz wichtige Werte geschützt werden. (sat)
08:13 Uhr
Mittwoch, 12. März
Nun spricht Viola Amherd
Nach gut sechs Jahren im Bundesrat ist also Schluss. Zumindest fast: In wenigen Tagen, Ende März, wird Viola Amherd die Landesregierung auf eigenen Wunsch verlassen. Darum wird am heutigen Mittwoch ein neues Mitglied in den Bundesrat gewählt.
Nach der Würdigung durch Nationalratspräsidentin Maja Riniker wird sich nun auch noch die scheidende Bundesrätin an das Parlament wenden, ehe ihre Nachfolge bestimmt wird. (sat)
08:04 Uhr
Mittwoch, 12. März
«Sie haben bei Gegenwind den Kurs gehalten»
«Herausforderungen waren für sie nie Hindernisse, sondern Chancen», würdigt Maja Riniker Viola Amherd. Die Walliserin habe sich rasch den Ruf «einer Macherin» erarbeitet. Amherd habe Geschichte geschrieben, indem sie als erste Frau VBS-Vorsteherin wurde. Sie habe sich mit «minutiöser Genauigkeit in die komplexen Dossier» eingearbeitet und habe umstrittene Armeegeschäfte mehrheitsfähig gemacht, so Riniker.
Auch für den Sport habe sich Amherd immer mit Verve eingesetzt. Sie sei eine geübte Tennisspielerin und wisse daher, dass es nicht nur Kraft, sondern auch Taktik brauche. Auch bei Gegenwind habe Viola Amherd den Kurs gehalten und sei nicht umgeknickt. Ihr sei es immer um das grosse Ganze gegangen.
Pandemie, Krieg und auch Naturkatastrophen hätten das Departement regelmässig vor grosse Herausforderungen gestellt. Auch habe sie digitale Bedrohungen für erkannt und gehandelt. «Sie haben bewiesen, dass die Schweiz nicht nur zuschaut, sondern auch handelt. Sie haben für kommende Generationen Brücken gebaut. Herzliche Dank», so Riniker. (mg)
08:02 Uhr
Mittwoch, 12. März
Viola Amherd: Das Rücktrittsschreiben wird verlesen
Zuerst wird noch das Rücktrittsschreiben von Bundesrätin Viola Amherd im Saal verlesen. Es sei Zeit, «den Stab an eine unverbrauchte Kraft weiterzugeben». Sie blicke auf eine gute aber intensive Zeit zurück. (mg)
08:00 Uhr
Mittwoch, 12. März
Die Sitzung ist eröffnet
Nun geht die Wahl los. (mg)
07:52 Uhr
Mittwoch, 12. März
Gleich geht es los
Um 8 Uhr wird Nationalratspräsidentin Maja Riniker die Glocke läuten und das Prozedere beginnt. Bevor die Stimmzettel ausgeteilt werden, wird aber noch Viola Amherd verabschiedet. Sie wird auch noch eine Rede halten. ( mg)
07:56 Uhr
Mittwoch, 12. März
Markus Ritter hat seinen angestammten Platz im Nationalrat eingenommen
Bundesratskandidat Markus Ritter wirkt entspannt, als er zu seinem Platz geht. Kaum angekommen, wird er herzlich von seinen Kollegen begrüsst.
07:46 Uhr
Mittwoch, 12. März
Rösti bedient sich bei der SP
Während sich die SP-Fraktion zu letzten Beratungen zurückgezogen hat, bedient sich Umweltminister Albert Rösti (SVP) an der Kaffeemaschine vor dem Sitzungszimmer, die eigentlich ausschliesslich für die Sozialdemokraten zur Verfügung gestellt worden ist. Auf eine Medienfrage hin, ob sein Herz für den Bauernpräsidenten Markus Ritter schlage, gibt sich der Berner Bundesrat diplomatisch.
Er werde alles daransetzen, kollegial mit dem neugewählten Bundesratsmitglied zusammenzuarbeiten, sagt Rösti. Zur Departementsverteilung sagt er, diese liege in der Hand des Gesamtbundesrats. Er selber hege aber nicht die Absicht, das Umwelt-, Energie und Verkehrsdepartement (Uvek) zu verlassen. ( cbe)
07:40 Uhr
Mittwoch, 12. März
Das Wetter ist nicht sonderlich feierlich
Es ist, nun ja, wahrlich kein Kaiserwetter zur Bundesratswahl. Es regnet und es ist auch eher kühl. Noch hat es keine Schaulustigen vor dem Bundeshaus. Aber in den nahen Cafés dürfte sich der eine oder andere Pfister-Anhänger oder Ritter-Anhängerin noch etwas Wärme tanken, bevor es dann zur Wahl kommt. (mg)
07:42 Uhr
Mittwoch, 12. März
Schwester von Martin Pfister: «Fast die ganze Familie ist auf der Tribüne dabei»
Die Zuger Delegation reist für die Bundesratswahlen mit viel Optimismus in Richtung Bern. Mit dabei im Zug ist die Schwester von Martin Pfister. «Fast alle von unserer grossen Familie sind auf der Tribüne dabei», erzählt Nicole Pfister-Fetz.
07:41 Uhr
Mittwoch, 12. März
Die Zuger Delegation im Zug
Am Mittwochfrüh ist auch eine Delegation des Kantons Zug nach Bern gereist. Sie wollen dabei sein, wenn allenfalls ihr Regierungsrat Martin Pfister den Sprung in die Landesregierung schafft. (sat)
07:31 Uhr
Mittwoch, 12. März
Martin Pfister beim Frühstück: «Ich bin nervös und angespannt»
Bevor der Trubel rund um die Bundesratswahlen losgeht, stärkt sich Martin Pfister bei einem ruhigen Frühstück. Wirklich gut habe er nicht geschlafen, gesteht der Zuger. Er sei nervös, aber er freue sich auch auf den heutigen Tag.
07:26 Uhr
Mittwoch, 12. März
Kurz vor Wahl: Junge Grüne mit Anti-Ritter-Aktion
Vor dem Bundeshaus verteilen am Mittwochmorgen Mitglieder der Jungen Grünen Flyer im Design der SVP-Wahlkampagne an die eintreffenden Nationalrätinnen und Ständeräte. Darauf wird in ironischem Ton zur Wahl von Markus Ritter aufgerufen.
«Er ist unsere Chance für einen dritten SVP-Mann im Bundesrat», steht auf der Rückseite des Flyers. Ritter habe erkannt, «dass wir am besten fahren, wenn wir uns vom Rest der Welt abschotten, aber natürlich trotzdem mit allen Diktatoren Geschäfte machen. Ganz unsere Linie!», heisst es weiter.
Dass Bauernverbandspräsident Ritter bei den Grünen wenig Sympathie geniesst, hat sich im Lauf des Bundesratsrennen bereits abgezeichnet. (cbe)
07:15 Uhr
Mittwoch, 12. März
Zug wartet schon eine ganze Weile
Bei Bundesratswahlen geht es immer auch um die Herkunft der Kandidierenden. Heute entscheiden sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bundeshaus entweder für den Kanton Zug oder den Kanton St.Gallen.
Sprich: Wird Martin Pfister gewählt, geht eine über 40-jährige Wartezeit für den Zentralschweizer Kanton zu Ende. Macht Markus Ritter das Rennen, ist St.Gallen der erst dritte Kantone, der gleichzeitig zwei Mitglieder der Landesregierung stellt.
Bislang haben einzig Bern und Zürich die Ehre gehabt, gleichzeitig zwei Mitglieder der Landesregierung gleichzeitig zu stellen. Für Zürich war dabei Moritz Leuenberger (SP) gleichzeitig im Amt mit den SVPlern Christoph Blocher und später Ueli Maurer. Für Bern amteten Simonetta Sommaruga (SP) und Johann Schneider-Ammann (FDP) gleichzeitig als Mitglieder der Landesregierung. (rus/sat)
07:02 Uhr
Mittwoch, 12. März
Nun ist auch Pfister eingetroffen
Nun ist auch Martin Pfister da. Der Zuger Regierungsrat betritt am Mittwoch, kurz nach 7 Uhr, in Bern das Bundeshaus, an der Seite seiner Frau Cacilda. Auch er wird sofort umringt von Journalisten und zur anstehenden Bundesratswahl befragt.
Er fühle sich sehr gut, sagt er. Er freue sich auf den heutigen Tag. Ja, er sei aufgeregt, die Nacht sei darum «es geht so» gewesen. Doch: «Es ist wichtig, dass der Puls hoch ist, dann hat man Respekt vor dem Amt.» (lha/sat/mg)
06:56 Uhr
Mittwoch, 12. März
Kandidat Ritter trifft im Bundeshaus ein
Früh wie immer, kommt Markus Ritter gegen 6.45 Uhr im Bundeshaus an. Er sei relativ gelassen, sagt er umringt von Journalisten im Berner Regen - schliesslich sei es die neunte Bundesratswahl, die er miterlebe. Allerdings ist es die erste, in der Ritter eine der Hauptrollen spielt.
Der Grossteil seiner Familie und seiner Freunde wird die Wahl nicht live im Bundeshaus verfolgen. In seiner Wohngemeinde gibt es ein Public Viewing, ebenso in der Zentrale des Bauernverbands in Brugg AG. Der Weg vom Rheintal nach Bern sei halt weit, sagt Ritter. Darum habe man das so organisiert.
Ritter sagt, er habe sehr viele Zuschriften aus der Bevölkerung erhalten von Menschen, die ihn unterstützten. Er schaffe es gar nicht, alle zu beantworten. «Sehr viele Leute, die sich freuen, die hoffen, fast wie bei einem Fussballmatch.»
Sein Kontrahent, der Zuger Regierungsrat Martin Pfister, ist am Tag der Wahl derweil noch nicht gesichtet worden. Er dürfte aber auch gleich eintreffen. (lha/sat/mg)
06:49 Uhr
Mittwoch, 12. März
Die Delegation aus Zug ist auf dem Weg nach Bern
Angespannte Aufregung dürfte am Mittwochmorgen auch bei den Delegationen aus den Kantonen herrschen. Während die St.Galler Regierungsräte dem Vernehmen nach schon am Dienstag nach Bern gereist sind, machten sich die Vertreterinnen und Vertreter aus Zug am Mittwoch in aller Frühe auf den Weg.
Mit dabei in der Zuger Delegation sind auch Regierungsrätin Silvia Thalmann und Landammann Andreas Hostettler. Bereits am Dienstag ist zudem eine Delegation der Zuger Mitte-Partei nach Bern gereist. Der Fernsehsender Tele 1 hat sie begleitet. (mg)
06:35 Uhr
Mittwoch, 12. März
Ritterschlag oder Pfister-Sieg? Jetzt gilt es ernst
Nun gilt es ernst. Im Bundeshaus treffen bereits die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein. Denn die meisten Fraktionen haben auf 7 Uhr bereits eine letzte Sitzung angesagt, bevor dann ab 8 Uhr die Vereinigte Bundesversammlung zur Wahl zusammentritt.
Namentlich die Grünen wollen in dieser Sitzung ihre Strategie festlegen. Und auch von der Co-Spitze der SP-Fraktion wird erwartet, dass sie an der Fraktionssitzung in aller Früh eine Wahltaktik ausgibt. Ob diese auch öffentlich noch kommuniziert werden wird, ist derzeit offen.
Es bleibt also auch auf den letzten Metern spannend. Kommt es am heutigen Vormittag im Bundeshaus zum Ritterschlag kommt oder doch zum Pfister-Sieg? (sat)
06:13 Uhr
Mittwoch, 12. März
So wird heute im Bundeshaus gewählt
Wie läuft der heutige Wahltag ab unter der Bundeshaus-Kuppel? Das gibt es hier im Detail nachzulesen. Oder unten in der Kurzform:
Zuerst wird Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP/AG) die abtretende Bundesrätin würdigen. Anschliessend wird Viola Amherd selbst das Wort ans Parlament richten. Erst danach wird Amherds Nachfolge gewählt.
Um zirka 8.20 Uhr dürften die Stimmzettel für den ersten Wahlgang ausgeteilt werden. Erreicht ein Kandidat das absolute Mehr, ist er gewählt. Ab dem dritten Wahlgang sind nur noch Personen wählbar, die im zweiten Wahlgang mindestens 10 Stimmen erhalten haben.
Gleich im Anschluss an den Wahlsieg wird die Annahme der Wahl erfolgen mit einer Erklärung des Siegers. Und danach folgt auch schon die Vereidigung des neuen Bundesrats. (sat/chm)
06:00 Uhr
Mittwoch, 12. März 2025
Wer wird heute Bundesrat?
Ab 8 Uhr gilt es ernst. Dann tritt im Bundeshaus im Nationalratssaal die Vereinigte Bundesversammlung zusammen. Gemeinsam werden die Mitglieder des National- und Ständerats die Nachfolge der scheidenden Bundesrätin Viola Amherd wählen.
Offiziell auf dem Ticket der Mitte-Partei stehen die Namen von Nationalrat Markus Ritter (SG) und des Zuger Regierungsrats Martin Pfister. Amtsantritt für das neue Mitglied der Landesregierung ist dann bereits am 1. April.
Fragt sich: Wer hat in der Ausmarchung die besten Karten?
SP und Grüne mochten sich am Dienstag noch nicht festlegen, wen sie in dem Zweikampf bevorzugen. Beide Parteien treffen sich heute früh jeweils erneut zur Fraktionssitzung.
Keine Wahlempfehlung geben derweil die Grünliberalen ab. Die Fraktion teilte aber nach der Anhörung beider Kandidaten an, dass ihr Martin Pfister politisch näher stehe als Markus Ritter.
Bereits klar ist: Die SVP-Fraktion will «grossmehrheitlich» Bauernpräsident Ritter die Stimme geben. Die FDP unterstützt beide Kandidaten respektive gibt keine Wahlempfehlung für einen der beiden ab. In der Mitte selbst ist unklar, wie sich die Stimmen auf die beiden Kandidaten verteilen. (sat)
21:45 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Welchem Kandidaten gelten die Sympathien? Diskussionen im Hotel Bellevue
Am Vorabend von Bundesratswahlen treffen sich Politikerinnen und Politiker sowie Medienschaffende zum Apéro im Hotel Bellevue.
18:58 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Über 40 wilde Kandidatinnen und Kandidaten
Weil der Drucker gerade kaputt war, hat Gaby Coray ihre Bewerbung für den Bundesrat von Hand geschrieben. «Für die Schweiz und deren Bewohner» melde sie sich für den frei werdenden Bundesratssitz von Viola Amherd, schreibt die Thurgauerin. Solche wilde Bundesratskandidaturen aus der Bevölkerung, abseits vom offiziellen Bundesratsticket der Mitte, gibt es einige. 44 Personen hatten - Stand Anfang Woche - ihr Bewerbung eingereicht, teilen die Parlamentsdienste auf Anfrage mit. Es könnten am Ende auch noch mehr sein, eine offizielle Bewerbungsfrist gibt es nicht.
Wer alles kandidiert hat, ist nicht öffentlich. Nur die Ratsmitglieder haben die Möglichkeit, am Wahltag einen Blick in die Bewerbungen zu werfen. Was schon zeigt: eine reelle Chance, gewählt zu werden, haben diese Kandidatinnen und Kandidaten nicht.
Einige von ihnen haben ihre Kandidatur, wie Gaby Coray, von sich aus öffentlich gemacht. So beispielsweise auch ein Sprecher der Genfer Kantonspolizei, der ohne jegliche Politerfahrung Interesse am höchsten politischen Amt der Schweiz anmeldet. (lha)
18:19 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Elefanten-Runde bei Tele Züri: Keine Lust auf Spielchen
Spitzentreffen vor der Bundesratswahl: Im «Talk Täglich» von Tele Züri trafen FDP-Präsident Thierry Burkart, SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi, Mitte-Präsident Gerhard Pfister, GLP-Präsident Jürg Grossen, SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer und Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone aufeinander.
Die Linken erneuerten dabei ihre Kritik am Mitte-Ticket. Beide Kandidaten kommen vom rechten Parteiflügel der Mitte, sagte etwa Mattea Meyer. Lisa Mazzone betonte, dass die Wahl - egal wie sie ausgehen wird - im Bundesrat zu einem Fünferblock führen werde. Die bisherige Mitte-Bundesrätin Viola Amherd sei eine progressive Stimme in der Regierung gewesen.
Mitte-Präsident Pfister konterte die Kritik. Es sei klar, dass die anderen Parteien nicht in Jubel ausbrechen. Doch auf dem SP-Ticket bei der Nachfolge von Alain Berset seien mit Jon Pult und Beat Jans auch zwei Linke gestanden. Beide Kandidaten, Pfister und Ritter, würden die Werte der Mitte-Partei vertreten, beim Profil gebe es aber durchaus Unterschiede.
Eines der grossen Fragezeichen ist, wohin die Stimmen der FDP gehen. Im Bundeshaus heisst es, die FDP würde mehrheitlich den Zuger Regierungsrat Martin Pfister wählen - der eigentlich ein verkappter Freisinniger sein. FDP-Präsident Burkart sagte, er könne das nicht bestätigen. Denn er wisse es schlicht nicht, jeder sei frei in der Entscheidung. Beide Kandidaten könnten das VBS wieder in Ordnung bringen - und auch beide seien wirtschaftsnahe. Burkart sagt: «Das Ticket ist gut.»
Klar ist der Fall bei der SVP. Ritter sei der richtige Mann, um die Sicherheit in diesem Land wieder herzustellen und das VBS zu sanieren, sagte SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi. Er ist im Übrigen überzeugt davon, dass Albert Rösti das auch könnte, doch er müsse bereits in der Energiepolitik aufräumen.
Für die GLP sind beide Kandidaten wählbar. Doch Präsident Grossen betonte nochmals, dass Pfister der GLP näher stehe - etwa in der Europa- und Energiepolitik.
Klar ist, dass es bei der Wahl am Mittwoch keine Überraschung geben wird. Interesse an einem wilden Kandidaten und Spielereien hat keine Partei. Oder wie Mattea Meyer sagt: «Das Ticket ist wichtig für die Konkordanz.»
Eine Prognose wollte niemand abgeben. Am deutlichsten wurde FDP-Präsident Thierry Burkart: Die SVP sei klar für Ritter, FDP und Mitte gespalten - somit würden SP und Grüne die Wahl entscheiden. (dk)
17:05 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Grüne vertagen Entscheid
Die Grünen geben - noch - keine Wahlempfehlung ab. Sie zeigen sich mit beiden Kandidaten unzufrieden und wollen erst morgen früh entscheiden, wie sie vorgehen. Doch Fraktionschefin Aline Trede macht auch klar, dass die Grünen die Unterstützung einer wilden Kandidatur nicht ins Auge fassen.
Es sei sehr schwierig zu sagen, wer den grünen Positionen näherstehe, so Trede. Bei Bauernverbandspräsident Markus Ritter ist es seine Haltung in Umweltfragen, die ihn für die Grünen zum roten Tuch mache. Doch es wird klar, dass man auch Martin Pfister gegenüber - als Vertreter der Zuger Regierung, der den Rohstoffhandel im Kanton aus grüner Sicht zu wenig reguliert - sehr kritisch ist. «Es ist eine sehr schwierige Ausgangslage», fasst Trede zusammen. (lha)
16:59 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
SP lässt sich nicht in die Karten blicken
Noch in der SRF-Arena erklärte SP-Co-Fraktionschefin Samira Marti, die Wahl zwischen den beiden Mitte-Kandidaten sei eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Wer nun daraus ableitet, dass die SP sich auf eine wilde Kandidatur einschiessen würde, liegt falsch. Gleich mehrfach betonte auch Co-Fraktionschef Samuel Bendahan, wie wichtig die offiziellen Tickets der Parteien seien. «Die SP wird einen der beiden offiziellen Kandidaten wählen.» Die Fraktion wollte am Dienstagabend aber noch keine Empfehlung abgeben.
Entschieden wird in der Fraktion am Mittwochmorgen früh, kurz vor der Wahl. (wan)
16:47 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Ritter nach dem SP-Hearing: «Ich habe viel Zustimmung gesehen»
Nationalrat Markus Ritter kommt mit einem positivem Gesichtsausdruck aus dem Hearing der SP. Es habe eine sehr gute Diskussion gegeben. Viele breit angelegte Fragen zu Sozialwerken, zu internationalen Fragen, zum Service Public, zu Verkehr und Energie, wo die Mitte viele Überschneidungen habe mit den Sozialdemokraten. Will heissen: Ritter konnte Punkten. Er sagt zumindest: «Ich habe viel Zustimmung gesehen.»
Er betonte auch, dass er viele Fragen «kompetent und formell richtig» habe beantworten können. Das ist insofern wichtig, weil in der SP viele Personen strategisch denken und überlegen, mit welchem Kandidaten sie ihre Ziele am ehesten erreichen könnten, wie Ritter sagt. Trotzdem betont er, das Rennen sei offen. Wer Favorit ist, könne er nicht beurteilen.
Für den Abend hat Markus Ritter ein ruhiges Programm geplant, der Wahltag starte für ihn schon um 5 Uhr morgens. Seine Frau sei nun in Bern eingetroffen. «Wir werden in Ruhe gemeinsam Znacht essen.» Mit ihr könne er sich austauschen, sie sei die wichtigste Person in seinem Leben. (wan)
16:41 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Pfister: «Ich habe alles gegeben»
Martin Pfister zieht nach dem letzten Hearing bei den Grünen ein Fazit. «Ich bleibe der Aussenseiter. Aber ich würde mich natürlich trotzdem freuen, wenn ich morgen das Rennen mache», sagt er.
«Ich habe alles gegeben», so der Zuger. Er sei sehr zufrieden mit dem Verlauf der Gespräche. Angesprochen auf den Vorwurf, dass Ritter und er sich zu ähnlich seien und es daher gar keine richtige Auswahl für die Parlamentarier gäbe, sagt er, dass er durchaus viele Unterschiede sehe. Vor allem, was Persönlichkeit und Erfahrung anbelange.
Nun werde er den Rest des Tages mit Vorbereitungen für morgen verbringen und dann noch Zeit mit seiner Familie geniessen. (lha)
16:18 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Grünliberale unterstützen Martin Pfister
Die Grünliberalen haben bereits letzte Woche die beiden Bundesratskandidaten angehört. Nun haben sie offiziell entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben. Sagen aber klar, dass Martin Pfister ihren politischen Positionen näher stehe.
«Nach wie vor» sei für die GLP klar, «dass der Zuger Regierungsrat Martin Pfister bei der Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen mit der EU, bei der Rolle der Schweiz in der europäischen Sicherheitsarchitektur, in der Finanz- und Wirtschaftspolitik wie auch bei der Energiewende näher bei der GLP-Position ist als Nationalrat Markus Ritter», wird Fraktionschefin Corina Gredig zitiert.
Man sei sich ausserdem einig, dass jemand gewählt werden sollte, der die Konkordanz hochhalte. «Die Schweiz braucht in diesen geopolitisch fragilen Zeiten eine Regierung, die als Einheit agiert und nicht in ihrem Gärtli- und Silodenken verharrt», sagt Gredig. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, dass der Bundesrat oft mehr reagiere als zu gestalten. Man erwarte von der Landesregierung «strategische Weitsicht und entschlossene Führung». «Gesucht ist ein Bundesratsmitglied, das nicht nur sein eigenes Departement im Blick hat, sondern für das grosse Ganze Verantwortung trägt.» (lha)
15:51 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Ritter von Grünen grilliert
Auch Markus Ritter hat das erste Hearing an diesem Nachmittag hinter sich. Es sei eine breite Diskussion mit vielen Fragen zu unterschiedlichen Themen gewesen, so Ritter nach der Anhörung bei den Grünen. Man habe beispielsweise über Umwelt- und «internationale Themen» gesprochen, sagt er auf Französisch.
Auf die Frage, ob er denkt, dass er überzeugen konnte, antwortet der St.Galler, das wisse er nicht. Er könne - wie bei jeder Fraktion - nicht sagen, wie viele Stimmen für ihn drinliegen. Sagts und geht im Stechschritt weiter zum zweiten Hearing, jenem bei der SP.
Was Ritter nicht sagt, aber weiss: Bei den Grünen braucht er sich nicht allzu viel Hoffnungen zu machen. Es ist wahrscheinlich, dass die Fraktion grossmehrheitlich für Pfister stimmen wird. An einem Point de Presse um 16.45 Uhr werden die Grünen über ihre Wahlabsicht informieren. (lha)
15:42 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Martin Pfister: «Herr Ritter ist der Favorit»
Der Zuger Regierungsrat hat das Hearing bei der SP überstanden. Er gibt sich danach entspannt: «Es ist gut gelaufen. Ich konnte alle Fragen beantworten.» Inhaltlich sagt Pfister nichts zum Hearing. Ausser auf Nachfrage, dass ihm keine Fragen zur Steuerpolitik und zum Rohstoffhandel gestellt worden seien. Das erstaunt: Denn Pfister kommt aus dem Tiefsteuerkanton Zug, das einen Teil seines Reichtums dem in linken Kreisen umstrittenen Rohstoffhandel zu verdanken hat.
Auf die Frage, wie es ihm am Tag vor der Wahl gehe, sagte Pfister: «Mir geht es gut. Ich bin motiviert und immer noch voller Energie. Ich bin auch nervös, doch das gehört dazu.»
Zwar sagt Pfister, das Rennen sei offen. Die Favoritenrolle schiebt er aber klar seinem Konkurrenten zu: «Markus Ritter ist der Favorit. Denn er ist im Parlament bekannter als ich.» (dk)
14:47 Uhr
Dienstag, 11. März 2025
Die letzten Hearings vor dem Tag X
Es geht um jede Stimme. Heute Nachmittag stehen die letzten Hearings bei den Bundeshausfraktionen an. Markus Ritter und Martin Pfister stellen sich den Fragen von Grünen und SP. Für die beiden wird insbesondere letztere Fraktion entscheidend sein. Wer kann die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mehr von sich überzeugen?
Es ist Martin Pfister, der bei der SP den Anfang macht. Markus Ritter startet bei den Grünen. Er ist bereits einige Minuten vor Beginn des Hearings vor dem Fraktionszimmer der Grünen eingetroffen - und zeigt sich dieses Mal weniger redselig als vergangene Woche vor der ersten Hearingrunde. So gibt er nur kurz einem welschen Journalisten gegenüber ein Statement ab. Man kann gespannt sein, was er nach dem Termin bei den Grünen zu sagen hat. (lha)
14:44 Uhr
Montag, 10. März
Alliance F verzichtet auf Wahlempfehlung
Nach Abschluss des Hearings treten mit Nationalrätin Kathrin Bertschy (GLP/BE) und Ständerätin Maya Graf (Grüne/BL) die beiden Co-Präsidentinnen von Alliance F vor die Medien. Die Anhörung sei von Anfang an als offenes Gespräch und Beitrag zur Meinungsbildung vorgesehen gewesen, erläutert Graf: «Auf eine Wahlempfehlung verzichten wir.»
Für die anwesenden Mitglieder der Bundesversammlung und die ebenfalls eingeladenen Präsidentinnen der Mitgliederverbände der Alliance F sei es eine interessante Gelegenheit gewesen, den beiden Mitte-Kandidaten gesellschaftspolitisch auf den Zahn zu fühlen, sagt Nationalrätin Kathrin Bertschy. Man habe Pfister und Ritter aber auch nach den besorgniserregenden internationalen Entwicklungen befragt: Wir sehen autoritäre Machthaber auf dem Vormarsch. «Wird die Demokratie geschwächt, leiden immer auch die Frauenrechte darunter», so Bertschy.
Mit dem Mitte-Ticket sei man unzufrieden, da es ausschliesslich aus Männern bestehe. «Bei der nächsten Vakanz braucht es wieder ein Frauenticket», fordert Bertschy. (cbe)
14:34 Uhr
montag, 10. März
Pfister ist zufrieden mit dem Hearing
Als zweiter ist Mitte-Bundesratskandidat Martin Pfister an der Reihe. Nach seinem Auftritt sagt er gegenüber Medienschaffenden, das Hearing sei gut verlaufen. Er habe die gesellschaftspolitischen Positionen der Mitte-Partei dargelegt, die auch seinen eigenen Überzeugungen entsprechen.
Auch er sei auf die Elternzeit-Initiative angesprochen worden, die Alliance F unterstützt. Die dort geforderten 36 Wochen Elternzeit halte er für zu lang, aber er sei offen für einen Ausbau der bestehenden Regelung. «Wichtig ist, dass die 14 Wochen Mutterschaftsurlaub nicht angetastet werden», sagt Pfister.
Zur Sprache gekommen seien auch die Berichte über Sexismus und sexuelle Gewalt an Frauen in der Armee. «Hier muss absolute Nulltoleranz herrschen», stellt der Zuger Gesundheitsdirektor klar. Eine Prognose darüber, ob ihm sein Auftritt bei Alliance F im Bundesratsrennen geholfen hat, macht Pfister nicht: «Das müssen Sie die Teilnehmenden fragen.» (cbe)
13:10 Uhr
Montag, 10. März
Ritter: «Die Krawatte hat meine Frau ausgesucht»
Nach seinem Auftritt bei Alliance F zeigt sich Markus Ritter beeindruckt von der guten Organisation und Moderation des Hearings durch den Vorstand. Er gehe mit einem guten Gefühl aus dem Hearing raus. «Ich habe die Positionen der Mitte erläutern können», sagt der Bauernverbandspräsident.
Diese seien in vielen Bereichen kompatibel mit den Anliegen des Frauendachverbands, wenn auch teilweise weniger weitgehend. Ritter zeigt sich offen für ein Entgegenkommen gegenüber der Volksinitiative für einen Elternurlaub von 36 Wochen: «Der Bundesrat wird diese Initiative diskutieren und eine Erhöhung der heute 14 Wochen Urlaub für Mütter und 2 Wochen für Väter ist für mich sicher vorstellbar», sagt der St.Galler Nationalrat.
Einen Bericht der «NZZ am Sonntag» , wonach er nur ganz wenige Stimmen von Parlamentarierinnen erhalten wird, kommentiert Ritter zurückhaltend. Bei den Frauen gebe es wie bei den Männern im Parlament unterschiedliche Haltungen. Er sei bei mancher Parlamentarierin überzeugt, dass er ihre Stimme erhalten wird, bei mancher sehe das sicherlich anders aus. Noch etwas offen sei für ihn, wie sich das linke Lager aus SP und Grünen positionieren wird: «Da werden die Hearings morgen sicher ganz entscheidend sein.»
Eine Journalistin spricht Ritter auf seine violette Krawatte an - der Farbton hat spätestens seit Frauenstreik 2019 eine politische Komponente. Ob diese Farbwahl bewusst erfolgt sei? Ritter sagt dazu lachend: «Meine Frau legt mir immer meine Kleider bereit, sie ist sehr modeaffin.» Sie habe ihm gesagt, er müsse für das Hearing vor den Frauen schön angezogen sein und habe ihm wie immer eine Krawatte und ein Hemd rausgelegt.
12:20 Uhr
Montag, 10. März
Ritter vor dem Frauen-Hearing: «Es geht um Sachpolitik»
Zwei Tage vor der Bundesratswahl lädt Alliance F, der Dachverband der Schweizer Frauenorganisationen, die beiden Mitte-Bundesratskandidaten zur Anhörung. Als erster ist Nationalrat und Bauernverbandspräsident Markus Ritter (SG) an der Reihe. Vor dem Sitzungszimmer 301 direkt unter der Bundeshauskuppe, wo sich üblicherweise die SVP-Fraktion trifft, wird er von Maya Graf, Co-Präsidentin der Alliance F und Grünen-Ständerätin aus Basel-Landschaft, herzlich begrüsst.
Während Ritter auf seinen Auftritt wartet, beantwortet er kurz einige Fragen von Medienschaffenden. Er werde in seinem Eröffnungsvotum seine Positionen in den Sachfragen darlegen, die für Alliance F und deren Mitglieder besonders wichtig seien. Ritter zählt die Gleichstellung, die Frage der Individualbesteuerung oder die Kita-Finanzierung auf. Das Hearing von Alliance F sei für ihn keine grössere Herausforderung als die bisherigen Anhörungen: «Es geht auch hier um Sachpolitik.»
Er werde sich politisch nicht verbiegen, sagt Ritter auf eine Frage, ob er seinen Ruf als konservativer Mitte-Vertreter vor den Frauen abzuschwächen versuchen werde: «Ich vertrete die Positionen der Mitte, die ich auch im Bundesrat einbringen würde.» Er werde jedoch bemüht sein, aufzuzeigen, dass er für viele Anliegen von Alliance F offen sei, auch wenn sich die Vorstellungen über den richtigen Weg für eine Lösung manchmal unterscheide. (cbe)
18:47 Uhr
Dienstag, 4. März
Pfister punkten bei Grünliberalen mehr
Die Grünliberalen informieren an einem Point de Presse über das Ergebnis der Hearings. Man habe gute Gespräche geführt, beide Kandidaten hätten es gut gemacht, sagt Fraktionschefin Corina Gredig. Einer überzeugt die GLP aber - wenig überraschend - mehr: Martin Pfister. Der Zuger sei mit seinen Positionen den eigenen Zielen näher, sagt Gredig. Besonders, was seine Haltung in der Frage der Zusammenarbeit mit Europa, konkret die bilateralen Beziehungen mit der EU, anbelange.
Die GLP legt aber auch Wert auf «softe» Faktoren. «Heute wird der Bundesrat zu wenig als Einheit wahrgenommen», sagt Gredig. Es brauche eine Person, die integrierend wirken könne.
Wie Gredig auf Nachfrage sagt, mussten Ritter und Pfister je auch eine Frage auf Englisch beantworten. Ritter habe allerdings zu Beginn bereits klargemacht, dass er nur auf Deutsch und Französisch antworten werde.
Man werde die Diskussion in der Fraktion nächste Woche fortsetzen. Es stehe aber fest, dass jeder GLP-Parlamentarier und jede -Parlamentarier wählen kann, wen er oder sie wolle.
17:27 Uhr
Dienstag, 4. März
Ritter: «Ich zähle keine Stimmen»
Bauernpräsident Markus Ritter hat sein letzte Anhörung für heute absolviert. Als er das Zimmer der GLP verlässt, sagt er: «Ich habe ein gutes Gefühl nach diesem Tag.» Die Fragen seien anspruchsvoll und sehr breit gewesen. Die Spezialisten aus den Kommissionen hätten sehr präzise Fragen gestellt.
Auf die Frage, bei welcher Fraktion er gepunktet habe, hält sich Ritter bedeckt: «Da müssen Sie die Parlamentarier fragen», sagt der St.Galler Nationalrat, der im Übrigen auch nichts von einer Favoritenrolle wissen will.
Bei den letzten Bundesratswahlen war es jeweils Usus, dass der gut vernetzte Ritter den Journalisten bereits eine Woche vor den Wahlen äusserst präzise vorgerechnet hat, welcher Kandidierende wie viele Stimmen erhalten werde. In eigener Sache gibt sich Ritter nun aber zurückhaltend: «Ich zähle keine Stimmen.»
Die Hearings bei der SP und den Grünen seien ja auch noch ausstehend. Sie finden erst am nächsten Dienstag statt. Er stelle einfach ein grosses Interesse fest: «Viele Leute kommen zu mir und wollen mit mir reden.» Was er selbstredend gerne tut.
16:36 Uhr
Dienstag, 4. März
Pfister zieht Zwischenfazit: «Bei der GLP wurde am meisten gelacht»
Nach den Anhörungen bei FDP, SVP und Grünliberalen hat Martin Pfister den ersten Teil des Hearing-Marathons bei den Fraktionen hinter sich. An diesem Nachmittag folgt nun nur noch ein Hearing beim Gewerbeverband.
Er gibt sich zugeknöpft, was sein Fazit zu den Gesprächen betrifft. Alle seien intensiv gewesen - und anders, sagt er nur. Aus dem Fraktionszimmer der GLP war einmal Gelächter zu hören. Man müsse es auch mal etwas locker nehmen und einen Witz machen, meinte Pfister darauf angesprochen. Die Frage, was er denn Lustiges erzählt habe, will er dann aber nicht beantworten. Bei der Grünliberalen sei auf jeden Fall 'am meisten gelacht' worden. Das habe an den Themen gelegen, die man besprochen habe.
16:08 Uhr
Dienstag, 4. März
FDP gibt (noch) keine Wahlempfehlung ab
Nach den Hearings der beiden Bundesratskandidaten teilen FDP-Präsident Thierry Burkart und Fraktionschef Damien Cottier mit, dass die Freisinnigen Ritter wie auch Pfister unterstützen. Dass die Fraktion einen Order herausgibt, wer zu wählen ist, ist derzeit nicht vorgesehen. Jedes Fraktionsmitglied kann selber entscheiden, welchen Namen es am Mittwoch kommender Woche auf den Wahlzettel schreibt.
Man werde allenfalls - sollte es einen entsprechenden Antrag geben - nächsten Dienstag entscheiden, ob man eine Empfehlung abgibt. Doch er gehe derzeit nicht davon aus, sagt Burkart. Ritter wie auch Pfister seien «gute und starke» Kandidaten.
Die Freisinnigen können sich eine kleine Spitze an die Adresse der Mitte nicht verkneifen. Man sei erleichtert, diese beiden Kandidaten zur Auswahl zu haben. Zeitweise habe man Zweifel gehabt, ob die Mitte es schaffe, mehr als nur einen Kandidaten zu finden.
Die Freisinnigen betonen, dass die Mitte aus Ihrer Sicht klar Anspruch auf den freiwerdenden Sitz von Viola Amherd hat und dass man keinen Sprengkandidaten wählen werde.
15:49 Uhr
Dienstag, 4. März
Ritter zum FDP-Hearing: «Es war eine Diskussion auf sehr hohem Niveau»
Auch Markus Ritter spricht von einem «intensiven Hearing» bei der FDP, als er nach 50 Minuten das Zimmer verlässt und sich wie zuvor Pfister auf den Weg zur SVP macht. Es sei eine «anspruchsvolle Diskussion» gewesen, das Niveau sehr hoch.
Bereits in seinem Eintrittsvotum habe er klargemachte, dass er, einmal Verteidigungsminister, auch in diesem Departement bleiben wollen würde. Und nicht, wie teilweise befürchtet wurde, ins Wirtschaftsdepartement wechseln würde und damit auch die Landwirtschaft unter sich hätte. Als heutiger Bauernverbandspräsident stünde er sonst in einem «permanenten Interessenkonflikt» beziehungsweise im Verdacht dieses, sagt er.
Ob er überzeugt hat? Das wisse er nicht, sagt Ritter. Der Applaus am Ende, der auch auf der anderen Seite der Tür zu hören war, sei «nicht schlecht» gewesen.
15:01 Uhr
Dienstag, 4. März
Pfister ist zufrieden nach FDP-Hearing
Martin Pfister hat das Hearing bei der FDP hinter sich. «Sie haben mir intensive Fragen gestellt», sagt er, als er das Zimmer verlässt. Seine Erfahrung als Regierungsmitglied, seine Herkunft als «Vertreter einer Region, die wirtschaftlich stark ist», seine Führungserfahrung: All das habe er eingebracht.
«Ich glaube, ich habe gepunktet und konnte die Fragen der Mitglieder der FDP-Fraktion beantworten», so Pfisters Fazit. Der Dialog sei «sehr positiv» verlaufen. Er sei angespannt, denn «es ist wichtig, dass man gute Antworten hat», sagt Pfister - bevor er in den Lift steigt Richtung SVP-Hearing im dritten Stock.
14:02 Uhr
Dienstag, 4. März
Ritter: «Ich bin sehr gut vorbereitet»
Markus Ritter wirkt entspannt, als er vor Zimmer 3 im Erdgeschoss des Bundeshauses eintrifft. Hier tagt heute Nachmittag die FDP-Fraktion und hört nacheinander die beiden Bundesratskandidaten an. 50 Minuten sind pro Kandidat vorgesehen.
«Ich bin gut vorbereitet», sagt Ritter zu den anwesenden Journalistinnen und Journalisten. Er kenne die FDP-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier schliesslich gut und habe daher keine Angst vor deren Fragen. Wie will er überzeugen? «Ich bin einfach so, wie ich bin», sagt Ritter. Er erwarte, dass die Freisinnigen ihn vor allem zu aussenpolitischen Themen, zur Wirtschaft und natürlich zur Verteidigungspolitik löchern. Er rechnet auch damit, dass die Aktualität - beispielsweise die Strafzölle der USA - Thema sein werden.
Auf die Bemerkung, dass die Stimmen der FDP entscheidend seien, winkt er ab. «Alle Fraktionen sind entscheidend, jede Stimme zählt.»
Nicht in die Karten blicken lässt sich derweil Konkurrent Martin Pfister. Mehr als eine Begrüssung rutscht ihm vor seinem Hearing bei der FDP nicht über die Lippen, als er an den Journalisten vorbei ins Zimmer geht. Er ist vor Ritter an der Reihe.
13:39 Uhr
Dienstag, 4. März 2025
Wie metzgen sich die Bundesratskandidaten bei den Bürgerlichen?
Heute Nachmittag gehts weiter mit den Hearings der beiden Mitte-Bundesratskandidaten. Nun beginnen die offiziellen Anhörungen bei den Fraktionen. Heute müssen sich Markus Ritter und Martin Pfister bei SVP, FDP und GLP vorstellen, kommenden Dienstag folgen dann die Hearings bei SP und Grünen.
Die Anhörungen heute könnten für die beiden Kandidaten entscheidend sein. Ritter ist für einen Wahlsieg auf die Stimmen aus dem rechten Lager angewiesen, denn die Parlamentarierinnen und Parlamentarier von SP und Grünen dürften Martin Pfister den Vorzug geben. Kann der Zuger auch bei den Bürgerlichen punkten, könnte es sehr knapp werden für Ritter.
Die Hearing-Tournee beginnt für die Kandidaten heute Nachmittag - nacheinander - bei der FDP, dann gehts weiter zur SVP und zum Schluss erwarten sie die Grünliberalen.
16:35 Uhr
Montag, 3. März 2025
Pfister offen für Erhöhung des Armeebudgets auf 2 Prozent des BIP
Gefasst und ruhig betritt Martin Pfister den Saal. Stefan Holenstein stellt ihm dieselben Fragen, wie Pfisters Vorgänger. Die beiden Kandidaten gehen von ähnlichen Annahmen aus, wollen auch grösstenteils an denselben Stellen ansetzen. Pfister stützt sich auf Berichte des Schweizer Nachrichtendienstes und geht davon aus, dass die Schweiz ab 2027 bereit sein muss, für eine sicherheitspolitische Verschärfung der Weltlage.
Bis dahin will auch er die Armee besser in die Mitte der Gesellschaft bringen und die Mittel vergrössern. Auf das Ein-Prozent-Ziel bis 2032 angesprochen, sagt Pfister: «Die europäischen Länder haben ein Zwei- Prozent-Ziel für ihre Sicherheitsausgaben. Das bräuchte es wahrscheinlich.» Zuerst wolle er nun aber die Personal- und Beschaffungsprobleme angehen, bevor die Mittel weiter erhöht werden: «Der Bundesrat muss jetzt eine neue Gesamtvision erarbeiten um die Wehrhaftigkeit der Schweiz glaubwürdiger zu machen.»
Insgesamt gibt sich Pfister gelassener, aber auch etwas weniger überschwänglich. Bei der Frage, wie es ihm hier vor den Militärverbänden gefällt nach dem Hearing, hält er kurz inne, es wird kurz still. Dann sagt er, er fühle sich «gut aufgehoben». Er wiederholt, dass er sich mindestens zwei Legislaturen im Verteidigungs-Departement sieht.
Jetzt beraten sich die Vertretenden der Militärgesellschaften, ob sie eine Wahlempfehlung aussprechen wollen. (viv)
15:44 Uhr
Montag, 3. März 2025
Ritter: «Es gefällt mir bei Ihnen!»
Markus Ritter ist im Schwung. Er betritt den Saal voller Tatendrang, die Anwesenden verstummen sofort. Es folgen 40 Minuten, in denen Ritter dem Verband Militärischer Gesellschaften zu verdeutlichen versucht, inwiefern er nach ihren Interessen handeln und welche Prioritäten er im Verteidigungsdepartement setzen wird. Dort sind jedoch die Baustellen so zahlreich, dass er Mühe hat, eine eindeutige Priorität zu nennen. Wie der abtretende Chef der Armee Thomas Süssli gesagt hat, wäre die Schweiz zurzeit nicht verteidigungsfähig.
Ritter will das ändern, indem die Armee mehr Geld bekommt - das Budget soll auf 1 Prozent des BIP steigen bis 2032 - und die Rüstungsexporte vereinfacht werden. Zudem will Ritter das Ansehen der Armee in der Bevölkerung wieder anheben. Angehörige der Armee sollen wieder abends in den Dörfern in der Beiz sitzen und von der Bevölkerung anerkennend wahrgenommen werden. «Zu meiner Zeit wusste man, dass das anständige, saubere Leute sind!» Vor Ritter sitzen Vertreter der Militärorganisationen, die streng einen Bewertungskatalog ausfüllen.
Nur einmal stolpert Ritter, der eigentlich alle Zahlen und Fachbegriffe bereithält: Als er nach der «Dissuasion» gefragt wird, muss ihm Präsident Holenstein erklären, was das bedeutet. Dieser Begriff kommt aus dem Kalten Krieg und steht für die Abschreckung einer gegnerischen Macht. Ritter wird kurz nervös, doch kann dann versichern, dass das jetzt wichtiger denn je ist. (viv)
14:39 Uhr
Montag, 3. März 2025
Von den Bauern im Eilschritt zu den Offizieren
Der Zeitplan für die Bundesratskandidaten ist eng an diesem sonnigen Nachmittag. Gerade noch von Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft gelöchert, können Martin Pfister und Markus Ritter nur kurz verschnaufen bis es heisst: «Antreten zum Rapport!» In der Mannschaftskaserne hält zum ersten Mal überhaupt der Verband Militärischer Gesellschaften ein Hearing ab. Ab 15 Uhr ist zuerst Markus Ritter an der Reihe, um 15:45 Uhr folgt Martin Pfister.
Präsident Stefan Holenstein betonte gegenüber CH Media, wie wichtig es in diesen Zeiten sei, die künftigen potenziellen Verteidigungsminister so vertieft wie möglich anzuhören. Auch das Timing verdeutlicht dies noch einmal: Nach dem Eklat am Freitagabend im Weissen Haus zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenski ist die Landesverteidigung und die Wehrfähigkeit aktuell wie selten. (viv)
07:47 Uhr
Dienstag, 18. Februar 2025
Nur Keller-Sutter genügend – Amherd legt nach Rücktritts-Ankündigung zu
Wer ist die beliebteste Bundesrätin im ganzen Land? Alle Jahre erheben die Tamedia-Zeitungen und «20 Minuten» in einer Umfrage die Beliebtheitswerte der Mitglieder der Landesregierung. Die Noten aus dem Volk sind zwar im Polit-Alltag unbedeutend, in Bundesbern geben sie dennoch regelmässig in den Hinterzimmern Anlass zu Sorge (oder Freude). Je nachdem wie die Zensuren ausfallen.
Trotz hartem Sparkurs auf dem Treppchen zuoberst steht auch diesmal Karin Keller-Sutter (FDP). Die aktuelle Bundespräsidentin kann im Vergleich zum Vorjahr sogar nochmals leicht zulegen. Aktuell erhält die Finanzministerin im Schnitt im Volk die Note 4,08 (von 6). Das ist zwar nur ganz knapp genügend. Aber immerhin die Einzige «Genügende» im derzeitigen Siebner-Gremium.
Auf Platz zwei mit der Note 3,84 liegt Albert Rösti. Der SVP-Bundesrat fällt allerdings leicht zurück, und zwar um 0,16 Noten-Punkte. Das Minus ist jedoch statistisch signifikant bei einem ausgewiesenen Stichprobenfehler von 0,06 Noten-Punkten. Ebenfalls noch auf das Podest schafft es Guy Parmelin (mit der Note 3,81). Der zweite SVP-Bundesrat kann ebenfalls gaaanz leicht zulegen, nämlich 0,04 Noten-Punkte.
Üblicherweise legen Bundesrätinnen und Bundesräte nach einem Rücktritt in der Gunst des Volkes zu. Dieser Trend ist zwar auch bei Viola Amherd zu erkennen. Die Mitte-Frau legt in der jüngsten, vom 6.-9. Februar durchgeführte bei 16'711 Befragten Beliebtheits-Umfrage von der Note 3,65 auf 3,71 zu. Die Walliserin bleibt damit jedoch im Ungenügend-Bereich - wenn auch in bester Gesellschaft mit praktisch der ganzen Landesregierung.
Den grössten Einbruch bei den Beliebtheitswerten erleidet Beat Jans. Der SP-Justizminister stürzt im Volk vom letztjährigen Spitzenplatz (Note 4,38) ab auf die Note 3,68. Der Absturz kommt allerdings nicht ganz unerwartet: Als zuständiger Bundesrat für Asylthemen stand der Basler im vergangenen Jahr bisweilen heftig im Gegenwind. Zusammen mit Albert Rösti und Karin Keller-Sutter waren drei von sieben Mitgliedern der Landesregierung vor Jahresfrist noch als genügend bewertet worden im Volk.
Auf den letzten beiden Plätzen rangieren Ignazio Cassis (FDP, Note 3,62, -0,02) und Elisabeth Baume-Schneider. Die SP-Innenministerin legt derweil von der Note 3,16 auf 3,4 zu. (sat)
13:59 Uhr
Donnerstag, 6. Februar
Pfisters Auftritt vor den Medien im Video
Martin Pfister ist als Kandidat für die Nachfolge von Viola Amherd im Bundesrat erstmals öffentlich aufgetreten. Der Zuger Regierungsrat steigt zusammen mit Markus Ritter ins Rennen um den freiwerdenden Sitz. «Mit meiner Kandidatur biete ich dem Parlament eine echte Auswahl», sagt Pfister.
17:15 Uhr
Dienstag, 4. Februar
Bundesratskandidatur von Martin Pfister: So reagieren die Parteien
Martin Pfister, Gesundheitsdirektor des Kantons Zug, hat sich überraschend als Kandidat für die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd beworben, nachdem sein Parteikollege Gerhard Pfister eine Kandidatur ausgeschlossen hatte. Während seine Kandidatur von der Mitte-Partei des Kantons Zug und der FDP Zug positiv aufgenommen wurde, stösst sie bei anderen, wie der SP-Fraktion und der Jungen GLP, auf Kritik, insbesondere wegen seiner Steuerpolitik. (rem)
17:50 Uhr
Montag, 3. Februar
Kommentar: Die Auswahl der Mitte-Partei für den Sitz im Bundesrat überzeugt nicht
Es sind nur zwei Anwärter für ein Zweierticket da. Unter ihnen ist ein Regierungsrat, von dem viele in Bundesbern noch nie gehört haben. (chm)
17:30 Uhr
Montag, 3. Februar
Mitte-Duell: Warum Martin Pfister zur Gefahr für Markus Ritter werden kann
Martin Pfister kandidiert für den Bundesrat. Der Zuger Regierungsrat «erspart» seiner Partei damit eine Blamage. Aber nicht nur das: Im Wettstreit gegen Bauernpräsident Markus Ritter hat Pfister einige Pfeile im Köcher. (chm)
17:00 Uhr
Montag, 3. Februar
Dank Last-Minute-Kandidat doch kein Einerticket: Was früher normal war, ist heute undenkbar – das sind die Gründe
Bauernverbandspräsident Markus Ritter erhält doch noch Konkurrenz. Bei der Mitte ist die Erleichterung darüber gross. Denn im Gegensatz zu früher gelten Einzelkandidaturen heute als verpönt. Das hat auch mit Christoph Blocher zu tun. (chm)
13:52 Uhr
Montag, 3. Februar
Ritter und Pfister – das sind die beiden Kandidaten
Jetzt ist es fix: Die Mitte hat mit Martin Pfister und Markus Ritter zwei Kandidaten, die sich für die Bundesratswahl zur Verfügung stellen. In einem Communiqué teilt die Partei mit, dass bis Fristende am Montagmittag diese beiden Kandidatur eingegangen sind - und keine weiteren.
«Bei einer Bundesratswahl geht es um die Bereitschaft, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ich freue mich, dass Die Mitte zwei starke Kandidaten hat, die gewillt sind, diese Verantwortung zu übernehmen», lässt sich Parteipräsident Gerhard Pfister zitieren. Beide Kandidaten seien «bestens vernetzt und bringen durch ihre bisherigen Tätigkeiten und ihre politische Erfahrung die nötigen Kompetenzen für das Amt als Bundesrat mit», schreibt die Partei.
Am 21. Februar will sie das offizielle Bundesrats-Ticket festlegen. Viel zu diskutieren gibts allerdings nicht - schliesslich ist die Auswahl an Kandidaten nicht so gross, als dass man eine Auswahl treffen müsste.
10:00 Uhr
Dienstag, 28. Januar
Ritter tritt an
Ja, er will. Markus Ritter will Bundesrat werden. Wie seine Kantonalpartei schreibt, bringe er «das richtige Anforderungsprofil» mit, um die «nötigen Herausforderungen» im VBS anzugehen. Ritter verfüge über «alle Qualifikationen und die nötige Motivation», um diese Aufgabe anzugehen.
Es brauche nun Führungsstärke, Gestaltungs- und Durchsetzungswillen sowie eine ausgeprägte Kommunikationsfähigkeit. Dazu habe Ritter auch die nötige politische Erfahrung. Er habe «im Teamplay über verschiedene Parteien» hinweg Allianzen für wichtige Entscheidungen schmieden können.
Es gehe bei seiner Kandidatur nicht um «mehr Landwirtschaft im Bundesrat» und auch nicht um mehr St.Gallen in der Regierung. Es gehe darum, die Herausforderungen anzupacken. (mg)
09:09 Uhr
Mittwoch, 22. Januar
Bauernpräsident Markus Ritter signalisiert starkes Interesse
Letzte Woche war der St.Galler Nationalrat und Bauernpräsident Markus Ritter untergetaucht. Er nahm das Telefon nicht ab, antwortete nicht auf SMS: Die Stille um Ritter war sonderbar - denn eigentlich ist er 365 Tage pro Jahr auf Sendung. Doch Ritter hat seine Stimme wieder gefunden. Offiziell hat er noch keine Kandidatur bekannt gegeben. Doch er hat dieser Zeitung ein Interview gegeben, dass sich wie ein Bewerbungsschreiben liest . Ritter interessiert sich für die Führung des Verteidigungsdepartement (VBS) - und hat auch schon konkrete Vorstellung, wie er die verschiedenen Baustellen angehen würde.
15:31 Uhr
montag, 20. januar
So sieht der Fahrplan der Mitte für den Nominationsprozess aus
Am Montagnachmittag haben der abtretende Parteipräsident Gerhard Pfister und Fraktionschef Philipp Bregy vor den Medien über die nächsten Schritte bei der Suche nach einer Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd informiert. Bis in zwei Wochen können die Kantonalparteien Kandidierende zuhanden der Bundeshausfraktion nominieren. Diese Frist endet am 3. Februar.
Eine achtköpfige Findungskommission aus Mitgliedern von National- und Ständerat unter Leitung von Parteipräsident Pfister und Fraktionschef Bregy wird parallel dazu ebenfalls Gespräche mit möglichen Kandidierenden führen.
Nach Ablauf der Anmeldefrist wird, wie seit einigen Jahren vor Bundesratswahlen üblich, eine von der Partei eingesetzte Prüfungskommission unter Leitung des früheren Bundesrichters Heinz Aemisegger die Kandidierenden auf Herz und Nieren prüfen. Sie klärt allfällige Sicherheits- und Reputationsrisiken ab.
Schliesslich entscheidet die Bundeshausfraktion der Mitte am 21. Februar über die offizielle Kandidaturen. Noch offen ist, mit welcher Art Ticket die Mitte antreten wird. Sowohl ein Zweier- als auch ein Dreiervorschlag zuhanden der Bundesversammlung seien denkbar.
Man sei offen für Kandidaturen aus allen Landesteilen, wie Parteichef Gerhard Pfister sagte. Fragen der regionalpolitischen und sprachregionalen Zusammensetzung der Landesregierung spielen gemäss Pfister eine eher untergeordnete Rolle. Schliesslich seien in den nächsten Jahren im Bundesrat mehrere Vakanzen zu erwarten, womit dessen Zusammensetzung sich wieder ändern würde.
Auch werde die Fraktion sicherlich ernsthaft und in Ruhe über die Geschlechterfrage diskutieren, so Pfister. Er erinnerte daran, dass die Mitte beziehungsweise ihre Vorgängerpartei CVP «bei jeder Bundesratswahl seit 1998, bei der unser Sitzanspruch unbestritten war, mit mindestens einer Frau ins Rennen gestiegen ist».
Sowohl Pfister wie auch Fraktionschef Bregy betonten vor den Medien mehrfach, dass die Mitte über eine breite Auswahl an hervorragenden Persönlichkeiten verfügen, die sich für das Bundesratsamt qualifizierten. Die zahlreichen Absagen von Parteischwergewichten wollten die beiden nicht überbewerten.
«Bis jetzt haben sich die Medien auf einige wenige Namen konzentriert», so Pfister. Diese seien durch zahlreiche Anfragen vielleicht eher dazu gebracht worden, sich bereits öffentlich zu äussern. Pfister empfahl den Medienschaffenden, ihren Blick zu öffnen und sich weniger «gegenseitig abzuschreiben». Diejenigen Personen, welche die Fraktion am Ende nominieren, werden «die erste Garde» sein, sagte Pfister auf eine entsprechende Frage.
Auffällig war, wie Pfister und Bregy mehrmals darauf verwiesen, dass die Mitte von allen Schweizer Parteien die meisten Regierungsrätinnen und Regierungsräte stellen. «Sie haben Exekutiverfahrung und sind sich den Austausch mit den Bundesbehörden bestens gewohnt», so Bregy.
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Viola Amherd wird am 12. März von den 246 Mitgliedern des National- und Ständerats gewählt. (cbe)
12:54 Uhr
Montag, 20. Januar
Mistet nun Bauer Ritter den VBS-Stall aus?
Mitte-Nationalrat Markus Ritter schweigt zum Rücktritt von Viola Amherd. Seit Tagen schon. Das weckt die Spekulation, dass er auf den Bundesratssitz spekuliert. Eine Glosse.
22:01 Uhr
Samstag, 18. Januar
Parteipräsident Gerhard Pfister verzichtet
Mitte-Präsident Gerhard Pfister erklärt, nicht für das Amt des Bundesrats zu kandidieren. Er würde es sich zwar zutrauen, wäre aber nicht glücklich. «Das Amt passt nicht zu mir», so Pfister im Interview mit dem « Tagesanzeiger ». Seit Jahren wurde Pfister nachgesagt, dass er mit dem höchsten politischen Amt liebäugle. Dass er sich aus dem Rennen zieht, überrascht. Ein Erklärungsversuch.
05:00 Uhr
Samstag, 18. Januar
Wer ist Favorit für das Amt? Ein Insider gibt Einblicke
Wer folgt auf Bundesrätin Viola Amherd? Der frühere CVP-Generalsekretär und Polit-Doyen Iwan Rickenbacher hat einen klaren Favoriten: Gerhard Pfister. Da sich ein Teil des Parlaments aber einen Generationenwechsel wünscht, könnte auch der Bündner Nationalrat Martin Candinas das Rennen machen. Er punktet mit seiner Herkunft, er würde die vierte Landessprache repräsentieren.
20:18 Uhr
Freitag, 17. Januar
Cherchez la femme! Auch die Frauen wollen aufs Ticket
Auch im Jahr 2025 ist die Frage der Frauenvertretung im Bundesrat noch immer ein Thema: Nach Viola Amherds Rücktritt ist es gut möglich, dass in der Regierung bald nur zwei Frauen fünf Männern gegenübersitzen. Dagegen formiert sich nun breiter Widerstand .
12:59 Uhr
Donnerstag, 16. Januar
Von wegen Cassis: Was ist eigentlich mit «Rentner» Parmelin?
Kommt es nach Viola Amherds Ankündigung zu weiteren Rücktritten im Bundesrat? Während in einem ersten Schritt alle Augen auf FDP-Magistrat Ignazio Cassis gerichtet sind , fragt sich am Tag danach: Was ist eigentlich mit Neo-Rentner Guy Parmelin von der SVP?
Der 63-jährige Aussenminister ist nämlich seit nunmehr sieben Jahren im Amt. Lediglich ein Jahr mehr also als die 62-jährige Verteidigungsministerin. Entsprechend musste sich die Walliserin bei ihrer Rücktrittsankündigung vor den Medien denn auch dafür rechtfertigen, bereits vor dem ordentlichen Pensionsalter (und ihren amtsälteren Kollegen) beruflich kürzertreten zu wollen.
Hier finden Sie eine Antwortsuche zur Frage nach einem Doppel- oder gar Dreifachrücktritt . (sat)
08:44 Uhr
Donnerstag, 16. Januar
Das ist der weitere Plan der Mitte für die Amherd-Nachfolge
Am Tag danach ist noch nicht viel mehr bekannt über die Nachfolge von Viola Amherd als das Datum vom 12. März. Traditionellerweise finden Wahlen in die Landesregierung jeweils am zweiten Mittwoch einer Session statt.
Ausser einer Würdigung der Leistung ihrer Bundesrätin hat sich auch deren Partei noch nicht zum Wahl-Fahrplan geäussert. Am Donnerstagmorgen dann lädt allerdings die Mitte zu einer Medienkonferenz am kommenden Montag ein. Dort wollen laut Einladung Parteipräsident Gerhard Pfister sowie Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy «über die nächsten Schritte im Verfahren zur Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd» informieren. (sat)
05:00 Uhr
Donnerstag, 16. Januar 2025
Aufregung im Bundeshaus: Wie weiter nach Amherd, Cassis und Parmelin?
Die Karrieren der Bundesräte Viola Amherd, Ignazio Cassis (FDP) und Guy Parmelin (SVP) neigen sich dem Ende zu. Die SVP forderte dabei unlängst unverhohlen, dass Mitte-Bundesrätin Amherd schon jetzt zurücktritt.
Derweil bringen sich die Parteichefs Gerhard Pfister (Mitte) und Thierry Burkart (FDP) als künftige Bundesräte ins Spiel. Warum gerade jetzt? Und wer wird in der Regierung am meisten fehlen?
Hintergründe, Einschätzungen und Spekulationen zum Thema Bundesratswahlen erfahren Sie im aktuellen «Hinter der Schlagzeile»-Podcast von CH Media . (chm)
Die Ausgangslage
Nach sechs Jahren und drei Monaten ist Schluss: Viola Amherd hat am 15. Januar ihren Rücktritt aus dem Bundesrat auf Ende März angekündigt. Damit endet eine lange Polit-Karriere, die vor einem Vierteljahrhundert so richtig gestartet ist mit der Wahl zur Stadtpräsidentin von Brig. 2005 dann folgte die Wahl der Walliserin in den Nationalrat für die damalige Christlich Demokratische Volkspartei (CVP). Inzwischen Mitte-Politikerin, ist die heute 62-Jährige schliesslich 2018 von der Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt worden.
Als Bundespräsidentin stand Viola Amherd zuletzt im vergangenen Jahr sogar der Landesregierung vor. Dabei absolvierte sie Auftritte auf höchster Ebene - beispielsweise vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York, zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und weiteren Staatschefs an der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock. Oder kurz vor Weihnachten besiegelte Amherd in Bern mit EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen den Abschluss der Verhandlungen mit der Europäischen Union über das künftige Verhältnis zwischen Bern und Brüssel.
«Ich würde nicht behaupten, es sei alles perfekt gewesen», gab sich Viola Amherd bei der Rücktrittsankündigung durchaus selbstkritisch. Gerade bei der Armee seien ihr aber diverse Verbesserungen gelungen. Sie könne auch mit Kritik umgehen und habe einige Kritikwellen überstanden. «Projekte bergen immer Risiken», sagte Amherd. Wer dieses Risiko scheue, könne aber auch nichts verändern.
Insgesamt sagt Viola Amherd über ihre Bundesratszeit: «Ich hatte einen unglaublichen Erfolg.» Sie erwähnt dabei etwa die Frauenförderung in der Armee. Hier habe sie beispielsweise den Frauenanteil verdoppeln können, auch wenn der Handlungsbedarf gross bleibe. Und mit Blick voraus auf die Zeit als alt Bundesrätin sagt Amherd: «Ich freue mich auf Ruhe und Erholung.» Mehr könne sie derzeit nicht sagen. (mg/sat)