Es sind nur Einzelstimmen aus der SVP, die Bundespräsident Alain Bersets Rücktritt fordern. Im Moment deutet nichts darauf hin.
Eine, die sich trotzdem mit der Frage befassen dürfte, ist Viola Amherd. Die Mitte-Bundesrätin wurde im Dezember von der Bundesversammlung zur Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. Normalerweise würde sie das Bundespräsidium Anfang 2024 übernehmen.
Doch was, wenn Berset vorzeitig ginge? Dann, so zeigt eine Anfrage bei den Parlamentsdiensten, wird es kompliziert: Der Gesetzgeber sehe für diesen Fall «keine expliziten Regeln vor», heisst es in der Stellungnahme. «Das Vorgehen müsste geklärt und eine Praxis festgelegt werden.»
Bereits kursiert im Bundeshaus eine Variante: Tritt Berset noch in der ersten Hälfte dieses Jahrs zurück, wird Amherd Bundespräsidentin, jedoch nur bis Ende Jahr. Erfolgt ein Rücktritt Bersets in der zweiten Jahreshälfte, dürfte Amherd auch im 2024 Bundespräsidentin bleiben.
Doch ist das erlaubt? Artikel 176 der Bundesverfassung über das Bundespräsidium sagt klar: «Die Wiederwahl für das folgende Jahr ist ausgeschlossen.» Wird Amherd schon heuer Bundespräsidentin, fällt ihr Präsidialjahr ins Wasser. Ein Ausweg wäre, das Bundespräsidium bis Ende Jahr vakant zu belassen. Amherd würde das Gremium interim als Vizepräsidentin führen und wie geplant 2024 Bundespräsidentin.
Warum auch Moritz Leuenberger eine Rolle spielt
Doch auch hier gibt es Einwände: Moritz Leuenberger gab sein Amt auf Ende Oktober 2010 ab – als Vizepräsident des Bundesrats. Damals kamen die Bundesjuristen zum Schluss, dass das Vizepräsidium nicht einmal für die verbleibenden zwei Monate vakant bleiben dürfe: In der Herbstsession wurde Micheline Calmy-Rey zur Vizepräsidentin gewählt. Insofern wäre es schwierig zu begründen, das wichtigere Bundespräsidium über mehrere Monate frei zu lassen.
Im dümmsten Fall droht die Walliserin Amherd, als Bundespräsidentin mit der kürzesten Amtsdauer in die Geschichte einzugehen – sie wird sich Bersets Rücktritt kaum herbeiwünschen.
