17:10 Uhr
Ende des Abstimmungstags
Damit geht dieser Abstimmungssonntag zu Ende und wir verabschieden uns. Danke fürs Verfolgen und bis zum nächsten Mal: am 29. November findet der nächste Abstimmungssonntag statt. Unter anderem die Finanzierung der 13. AHV und der Export von Kriegsmaterial stehen zur Diskussion. Schon jetzt steht fest: Es wird spannend.
16:50 Uhr
Parmelin zur Ernährungsinitiative: «Die Ablehnung bedeutet nicht, dass sich nichts ändern muss
Bundesrat Guy Parmelin schlägt auffällig konziliante Töne an in seiner Reaktion auf das deutliche Nein zur Ernährungsinitiative. Er dankte der Bevölkerung für die «fundierte, engagierte und oft leidenschaftliche Debatte» im Abstimmungskampf.
Der Bundesrat, betont er, teile die Sorgen der Initianten weitgehend. Die Schweiz müsse ihre Versorgungssicherheit stärken und Wasser, Boden und Biodiversität schützen, damit die Lebensmittelversorgung für die nächsten Generationen gesichert ist. «Die Ablehnung der Initiative bedeutet nicht, dass sich nichts ändern muss.
Im Gegenteil», macht Parmelin deutlich. Man sei weiterhin überzeugt, dass sich Ernährungs- und Landwirtschaft weiterentwickeln müsse, um für die Herausforderungen von morgen gewappnet zu sein. Mit der Agrarpolitik tue man das. Erst vor wenigen Wochen hat der Bundesrat eine neue Strategie vorgestellt, wie er die Landwirtschaftspolitik weiterentwickeln will. «Die Diskussion über die Zukunft unserer Ernährung wird weitergehen», so Parmelin.
16:32 Uhr
Cassis zur Neutralitätsinitiative: «Das Ausland hat auf die Schweiz geschaut»
«Die Schweiz war gestern neutral, ist heute neutral und wird es in Zukunft bleiben», sagt Aussenminister Ignazio Cassis. Mit der Ablehnung der Neutralitätsinitiative habe sich die bisherige Praxis bestätigt. «Die Schweizer Neutralität war nie starr», sagt Cassis. Die Anpassungsfähigkeit sei entscheidend, jede Krise sei anders: «Wir müssen jede Situation so beurteilen, wie sie ist.» Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine habe der Bundesrat die Sanktionen der EU übernommen. Die Schweiz habe den Handlungsspielraum des Bundesrats an der Urne bestätigt.
Das Ausland habe auf die Schweiz geblickt, sagt Cassis. Das habe er gespürt. Internationale Reaktionen habe er aber noch keine. Er habe die Schweizer Vertretungen im Ausland sowohl für ein Nein als auch für ein Ja vorbereitet, um die Schweizer Position zu erklären.
16:21 Uhr
Blocher: «Die Kriegsgefahr nimmt jetzt zu»
Auf seinem Kanal «Teleblocher» hat sich Christoph Blocher zur Niederlage geäussert. Diese schmerze «schon ziemlich», sagt er auf die entsprechende Frage von Journalist Matthias Ackeret. «Nicht wegen mir, sondern wegen der Schweiz». Das Nein sei «ein Schlag gegen die künftige Sicherheit der Schweiz». «Die Kriegsgefahr nimmt jetzt zu.»
Das Schöne sei, wie immer bei einer Abstimmungsschlappe: «Jetzt haben die anderen die Verantwortung.» Der heutige Tag markiere nicht das Ende, sondern den Anfang der Diskussion. Während Blocher spricht, dreht ein Rasenroboter im Hintergrund seine Runden.
16:14 Uhr
Schlussresultate sind da
Inzwischen sind die Schlussresultate der beiden Urnengänge eingetroffen: Das Schweizer Stimmvolk verwirft die Neutralitätsinitiative mit 70,15 Prozent Nein-Stimmen. Die Ernährungsinitiative scheitert hingegen an einem Nein-Anteil von 72,52 Prozent. Beide Vorlagen konnten sich in keinem einzigen Kanton durchsetzen.
16:11 Uhr
Bundesrat bezieht um 16.30 Uhr Stellung
Um 16.30 Uhr werden sich Aussenminister Ignazio Cassis und Landwirtschaftsminister Guy Parmelin zum Ausgang der Abstimmungen äussern. Sie können die Medienkonferenz hier live verfolgen.
15:35 Uhr
SVP äussert sich in Medienmitteilung zur Niederlage
«Dass die Mehrheit der Stimmbevölkerung die Neutralitäts-Initiative abgelehnt hat, nimmt die SVP mit Bedauern zur Kenntnis», schreibt die Volkspartei in einer Medienmitteilung. Offensichtlich glaubten die Schweizerinnen und Schweizer den Zusicherungen des Bundesrates und vertrauen darauf, dass er die Neutralität erhalten will. «Die SVP nimmt den Bundesrat beim Wort», heisst es im Communiqué: Die Schweiz dürfe nicht in fremde Konflikte hineingezogen werden.
15:20 Uhr
Herren: «Was wir mit der Initiative fordern, wird umgesetzt werden»
Franziska Herren, die die Ernährungsinitiative lanciert hatte, arbeitete einst als Fitnesstrainerin. Sportlich nimmt sie auch den Abstimmungsausgang. Auf die Frage, ob sich der Kampf trotz der deutlichen Niederlage gelohnt hat, sagt sie ohne zu zögern: «Ja, absolut.» Die Zufriedenheit überwiege. Aus ihrer Sicht kommt die Politik nicht darum herum, Massnahmen, wie sie die Initiative forderte, umzusetzen. «Das Klima gibt den Weg vor», sagt sie mit Blick auf den vergangenen Hitzesommer. Künftig bleibe keine Zeit mehr zu diskutieren, sondern man werde gezwungen sein, rasch zu handeln.
Herren wirft ihren Gegnerinnen und Gegnern vor, mit fragwürdigen Argumenten, die «jenseits der Realität» gewesen seien, gegen die Initiative gekämpft zu haben.
14:36 Uhr
Politologin ordnet das klare Nein zur Neutralitätsinitiative ein
13:28 Uhr
Definitiv: Initiativen scheitern am Ständemehr
Seit diesen Minuten liegen die Schlussresultate aus 11,5 Ständen vor. Damit gelten Neutralitäts- und Ernährungsinitiative offiziell als gescheitert. Die Befürworter und Gegner der Initiative nehmen Stellung:
13:06 Uhr
Spannende Resultate aus den Kantonen
Die klaren nationalen Resultate erlauben, einen Blick in die Kantone zu werfen.
Basel-Stadt stimmte über eine Initiative der SVP ab, welche die Polizeikosten für unbewilligte Demonstrationen an die Demonstranten überwälzen wollte. Dem Anliegen wurden im Vorfeld gute Chancen eingeräumt. Die Initiative stürzt jedoch mit mehr als 65 Prozent Nein-Anteil ab.
In Genf sind Verhütungsmittel künftig gratis: Als erster Kanton der Schweiz wird der Kanton die Kosten für Antibabypille oder Kondome übernehmen. Rund 58 Prozent der Stimmberechtigten nahmen eine entsprechende Initiative der SP an. Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 20 Millionen jährlich.
Der Kanton Luzern zieht derweil die Schraube an gegen Fangewalt. Aktuell sieht es danach aus, als würde sich der Gegenvorschlag des Kantonsrats gegen eine entsprechende Initiative durchsetzen. Der Gegenentwurf sieht vor, dass Risikospiele klare Bewilligungsregeln erhalten; zudem sind Videoüberwachungen bei Fanmärschen vorgesehen.
12:51 Uhr
Neutralitätsinitiative: Je städtischer, desto grösser die Ablehnung
Ein Blick in die Abstimmungsdatenbank des Bundes zeigt: Einen echten Stadt-Land-Graben gibt es bei keiner der beiden Initiativen. Das Anliegen von Christoph Blocher fand indes mehr Zustimmung in der ländlichen Schweiz. Davon zeugt unter anderem der Kantin Tessin, dessen Schlussresultat noch nicht vorliegt. Anfänglich noch im Ja, sinken die Chancen der SVP, hier einen Stand zu erobern, mit jeder grösseren Gemeinde. Noch fehlt vor allem Bellinzona. Lugano, Locarno und Ascona sagten alle Nein.
12:48 Uhr
Ernährungsinitiative: «Kein Nein zu nachhaltiger Landwirtschaft», beteuern Linke
Verhaltener Applaus und scheues Lächeln: Bei den Anwesenden im Berner Hotel Ador hielt sich die Freude in Grenzen, als vor einigen Minuten die erste Hochrechnung über die Leinwand flimmerte. Hier hat sich heute die breite Gegnerschaft der Ernährungsinitiative versammelt. Mit dem deutlichen Ja hat man offensichtlich stark gerechnet.
Aus Sicht von Grünen-Nationalrätin Christine Badertscher ist das Nein kein Nein zu einer nachhaltigen Landwirtschaft. Sondern zu einem «unrealistisch hohen Selbstversorgungsgrad», der nicht nur einer grüneren, sondern einer intensiveren Landwirtschaft geführt hätte, sagt sie zu SRF. Auch die SP betont diese Leseart. Es sei keine Absage an eine nachhaltige Landwirtschaft. «Für eine umfassende Klimastrategie muss auch die Landwirtschaft umstrukturiert werden.»
Die Initiantin des Volksbegehrens, Umweltaktivistin Franziska Herren, findet derweil nicht, etwas falsch gemacht zu haben. Ihr sei es wichtig gewesen, dass die Bevölkerung über das Thema abstimmen konnte.
12:42 Uhr
Neutralitätsinitiative: «Das Volk sagte nur, was es nicht will»
Die Köpfe hinter der Neutralitätsinitiative geben sich nach der Niederlage ernüchtert. Am nachdenklichsten stimme ihn, dass die Initiative selbst im eigenen rechtsbürgerlichen Lager längst nicht alle überzeugen konnte, sagt Pro-Schweiz-Präsident Stephan Rietiker zu SRF. Den Gründen dafür müsse man nun auf die Spur gehen. Aus Sicht Rietikers ist die Neutralitäts-Debatte nach dem wuchtigen Nein nicht beendet. «Das Volk sagte nur, was es nicht will.» Was es will, darüber müsse man weiter diskutieren.
12:35 Uhr
Kommentar von Inlandredaktor Othmar von Matt zur Neutralitätsinitiative
«Erstmals seit Jahrhunderten wird Europa nicht von innen, sondern von aussen bedroht. Das Nein der Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität ist deshalb ein deutliches Signal an Europa.», schreibt von Matt in seiner Analyse zur Initiative aus der Feder von SVP-Doyen Christoph Blocher.
Der Videokommentar:
12:31 Uhr
Kommentar von Inland-Co-Chefin Lea Hartmann zur Ernährungsinitiative
«Das Nein zur Ernährungsinitiative ist keine Niederlage von SP und Grünen. Trotzdem werden sie daran zu beissen haben», schreibt Hartmann in ihrem Kommentar zur Ernährungsinitiative.
Der Videokommentar:
12:29 Uhr
Die erste Hochrechnung
Nun gibt’s die erste nationale Hochrechnung. Der Neutralitätsinitiative winkt Stand jetzt eine krachende Niederlage mit 71 Prozent Nein-Stimmen. Die Ernährungsinitiative kommt auf einen Nein-Stimmenanteil von 72 Prozent.
12:26 Uhr
Erstes Schlussresultat
Im Kanton Aargau ist die Sache gelaufen. Das Schlussresultat: Rund 70 Prozent der Stimmbevölkerung lehnen die Neutralitätsinitiative ab. Die Ernährungsinitiative erreicht ebenfalls nur einen Ja-Anteil von rund 25 Prozent. Das dürfte ungefähr eine Blaupause für die Gesamtschweiz darstellen.
12:20 Uhr
Ernährungsinitiative: Kein Kanton knackt 40 Prozent Ja-Anteil
Die Ernährungsinitiative erlebt ihr erwartetes Debakel. Die vorläufigen Resultate lassen eine Zustimmungsquote von um die 25 Prozent vermuten. Kein Kanton sagt bislang Ja. In Genf beträgt der Anteil der Zustimmenden rund 37 Prozent - es ist das bislang beste Resultat für Alleinkämpferin Franziska Herren.
12:09 Uhr
Basel-Stadt: Nur 20 Prozent für Blocher-Initiative
Basel-Stadt bleibt ein schwieriges Pflaster für die SVP. Nur ein Fünftel der Stimmberechtigten sagte Ja zur Neutralitätsinitiative. Mittlerweile liegen die vorläufigen Resultate auch aus Genf, Freiburg und dem Tessin vor. Im letztgenannten Kanton wird es spannend: Gemäss den ersten Resultaten stimmten 49,94 Prozent der Tessinerinnen und Tessiner Ja.
12:09 Uhr
Initiativkomitee Neutralitätsinitiative: «Ein schwarzer Sonntag»
Walter Wobmann vom Initiativkomitee der Neutralitätsinitiative bezeichnet das sich abzeichnende Resultat als «ganz schlimm». Heute sei ein «schwarzer Sonntag» für die Schweiz und ein «schlimmes Zeichen» an andere Länder, sagt er gegenüber den TV-Sendern von CH Media. Er fürchtet, dass die Glaubwürdigkeit der Schweiz international unter dem Abstimmungsausgang leiden werde, was die Guten Dienste der Schweiz erschwere.
«Ich bin erleichtert», sagt derweil Andrea Gmür, Mitte-Ständerätin aus dem Kanton Luzern. Sie hatte sich für ein Nein starkgemacht. «Die Schweiz war immer ein neutrales Land und will das bleiben.» Die Stimmbevölkerung habe erkannt, dass es dafür keine Änderung der Verfassung brauche.
12:05 Uhr
Neutralitäts-Initiative: Erste kantonale Resultate
Die ersten - vorläufigen - Resultate aus den Kantonen sind da: Zürich, Luzern, Schwyz, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Waadt und Wallis lehnen die Initiative ab. Der Ja-Stimmen-Anteil liegt zwischen rund 26 Prozent (Luzern) und 46 Prozent (Schwyz).
12:00Uhr
Erster Trend: Beide Initiativen chancenlos
Nein zur Ernährungsinitiative, Nein zur Neutralitätsinitiative: Der erste Trend von GFS Bern ist, wie zu erwarten war, eindeutig.
11:41 Uhr
Blocher schwänzt Abstimmungsauftritte
Christoph Blocher, der Kopf hinter der Neutralitätsinitiative, verfolgt den Abstimmungssonntag übrigens nicht in einem Berner Lokal, wie das üblich ist. Ursprünglich hiess es, er werde heute gar nicht in der Schweiz sein. Er habe dieses Wochenende ins Ausland verreisen wollen, sagte Blocher in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Doch er habe entschieden, die Reise auf heute Abend zu verschieben. «Man kann ja nicht einfach untertauchen.»
Für Interviews steht Blocher aber trotzdem nicht zur Verfügung. Er hat angekündigt, sich einzig in einer Sondersendung seines Videoformats «Teleblocher» äussern. (lha)
11:19 Uhr
Erste Resultate trudeln ein: Neutralitätsinitiative schifft ab
Eigentlich dürften Gemeinden die Ergebnisse erst um 12 Uhr veröffentlichen, doch nicht alle halten sich daran. Und so trudeln jetzt bereits erste Abstimmungsresultate ein.
In der Aargauer Gemeinde Strengelbach holt die Neutralitätsinitative gerade einmal knapp 27 Prozent Ja-Stimmen. Das ist aus Sicht der Initianten ein vernichtendes Resultat in einer Gemeinde mit einem SVP-Wähleranteil von über 35 Prozent. Was darauf schliessen lässt, dass die Niederlage noch deutlicher ausfallen könnte als letzte Umfragen prognostizierten.
Auch in Killwangen AG, wo die SVP gleich stark ist, beträgt der Ja-Anteil nur gut 27 Prozent.
Auch die Ernährungsinitiative wird haushoch abgelehnt. In Strengelbach sagen 77 Prozent Nein, in Killwangen 78 Prozent. (lha)
11:08 Uhr
Wann sind welche Ergebnisse zu erwarten?
Die Abstimmungszahlen werden von gfs.bern geliefert. Sie werden zu folgenden Zeiten erwartet:
- 12 Uhr: der Abstimmungs-Trend
- 12.30 Uhr: die erste Hochrechnung zum Resultat
- 13 Uhr: die zweite Hochrechnung zum Resultat
10:53 Uhr
Was würde sich ändern?
Bevor die ersten Ergebnisse aus den Gemeinden eintrudeln, bleibt Zeit, sich nochmals schlau zu machen.
Worüber stimmt die Schweiz heute nochmals genau ab? Lesen Sie hier, was ein Ja zur Neutralitätsinitiative verändern würde. Hier erfahren Sie zudem, warum die SVP auffällig auf Distanz zum Blocher-Begehren geht.
Die Ernährungsinitiative würde die Landwirtschaft umpflügen – wie, lesen Sie hier. (lha)
10:00 Uhr
Sonntag, 27. September
Das ist die Ausgangslage
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser – schön, verfolgen Sie den Abstimmungssonntag heute bei uns mit.
Für sein Herzensprojekt ist Christoph Blocher bereit, viel Geld auszugeben. Sehr viel Geld. Fast vier Millionen Franken hat er in den Abstimmungskampf für seine Neutralitätsinitiative gesteckt. Insgesamt verfügt das Komitee über ein Budget von 5,6 Millionen Franken.
Trotz der prall gefüllten Kampagnenkasse: Die Umfragen sagen eine krachende Niederlage für den SVP-Doyen voraus. Auch die Ernährungsinitiative, die zweite nationale Vorlage, über die die Schweiz heute abstimmt, hat es schwer.
Doch abgerechnet wird bekanntlich am Schluss. Eine erste Hochrechnung wird es um 12.30 Uhr geben.
Nebst der zwei nationalen Volksinitiativen kommen heute in diversen Kantonen und Gemeinden spannende Vorlagen zur Abstimmung. Die Genferinnen und Genfer entscheiden beispielsweise, ob Verhütungsmittel künftig gratis sein sollen. Die Unterstützung für die Forderung reicht über das linke Lager hinaus. Basel-Stadt stimmt darüber ab, ob bei unbewilligten Demos Chaoten künftig für entstandene Polizeikosten und Schäden haftbar gemacht werden sollen. Und eine Initiative in Luzern will Fangewalt eindämmen.
Hier im Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden. (lha)
