Remo Hess, Brüssel
Bis Ende Monat sollte in der EU und den Efta-Staaten wieder die volle Personenfreizügigkeit gelten. Das sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach der Videokonferenz der EU-Innenminister am Mittwoch, an der auch die Schweiz teilnahm.
Mehrere Länder wie Deutschland, Frankreich und Belgien gehen aber voran und öffnen ihre Grenzen bereits am 15. Juni komplett. Dazu gehört auch die Schweiz, wie «CH Media» am Freitag berichtete. Justizministerin Karin Keller-Sutter schlug dem Bundesrat die Aufhebung der Einschränkungen mit Verweis auf die epidemiologische Lage vor.
Andere EU- und Efta-Staaten wollen sich nicht auf den Stichtag 15. Juni fixieren und machen ihre Grenzöffnung abhängig von der Virus-Situation in ihren Nachbarländern. So zum Beispiel Portugal wegen Spanien oder Österreich wegen Italien. Auch nordische Länder wie Dänemark, Finnland und Norwegen sind wegen den hohen Corona-Zahlen im Nachbarland Schweden noch vorsichtig.
Einig wurden sich die EU-Innenminister, dass der Einreisestopp für Drittländer wie die USA oder China vorerst verlängert wird. Zuerst solle der grenzfreie Schengenraum nach innen wiederhergestellt werden, so EU-Kommissarin Johansson. Ab Juli könnte demnach eine graduelle Aufhebung der Einreisebeschränkungen kommen. Die EU-Kommission soll in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Seuchenzentrum (ECDC) Leitlinien und Kriterien erarbeiten.
Denkbar ist, dass aus Ländern mit einer tiefen Corona-Rate sämtliche Reisen erlaubt werden, während man aus anderen Ländern in einem ersten Schritt wieder mit Geschäftsreisen beginnt. Schwierig wird es bei Staaten, welche nur eine dünne Datenbasis vorweisen können, zum Beispiel wegen fehlenden Tests. Auch gibt es manche EU-Staaten, die an einer schnellen Öffnung zu bestimmten Drittstaaten besonders interessiert sind. Zypern zum Beispiel empfängt traditionell viele Russen und Israelis für den Sommerurlaub.
