Wer bauen will, hat grundsätzlich vor Beginn der Arbeiten eine Baubewilligung einzuholen. Gewisse kleinere Bauprojekte sind aber von der Baubewilligungspflicht ausgenommen. In den meisten Kantonen ist aber z. B. für saisonal aufgestellte Gartenpools mit einer Maximalfläche von 10 Quadratmetern und einer Höhe von 1,5 Metern in der Regel keine Baubewilligung notwendig. Die Voraussetzungen für diese Ausnahmebestimmungen variieren jedoch von Kanton zu Kanton. Aufgrund Ihrer Schilderung fällt der Bau des Pools Ihres Nachbarn nicht unter diese Regelung.
Baubewilligung nötig
Ihr Nachbar benötigt somit eine Baubewilligung. Sie können bei der Gemeinde nachfragen, ob eine solche Bewilligung vorliegt. Baut Ihr Nachbar ohne Bewilligung, kann die Gemeinde die Einstellung der Bauarbeiten anordnen und ein Baubewilligungsverfahren durchführen. Ihr Nachbar würde sich durch das Bauen ohne Bewilligung auch strafbar machen.
Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens wird geprüft, ob das Bauvorhaben den öffentlich-rechtlichen Bau- und Nutzungsvorschriften entspricht, so z. B., ob allfällige Abstandsvorschriften eingehalten werden. Das Baugesuch wird öffentlich bekannt gemacht und aufgelegt. In den meisten Kantonen werden Sie von der Gemeinde als unmittelbarer Nachbar zusätzlich direkt informiert.
Einsprache erheben
Während der Auflagefrist haben Sie die Möglichkeit, Einsprache zu erheben. Entscheiden Sie sich für eine Einsprache, können Sie primär die Verletzung von Bau- und Nutzungsvorschriften rügen. Sie können beispielsweise vorbringen, Ihr Nachbar halte die Abstandsvorschriften nicht ein, oder durch den Bau oder späteren Betrieb würden Gefahren für Ihr Grundstück drohen. Die einzelnen Vorschriften variieren teilweise von Gemeinde zu Gemeinde. Erkundigen Sie sich deshalb bei Ihrer Gemeinde nach den massgebenden Bestimmungen. Sie können Ihrem Nachbar aber nicht generell verbieten, ein solches Bauvorhaben zu verwirklichen. Erfüllt das Bauprojekt alle relevanten Bestimmungen, wird die Baubewilligung erteilt.
Falls später durch die Nutzung übermässiger Lärm entsteht, können Sie, gestützt auf das Nachbarrecht, gegen Ihren Nachbarn vorgehen. Wird Ihre Einsprache abgewiesen und die Baubewilligung erteilt, haben Sie die Möglichkeit, gegen den Entscheid ein Rechtsmittel zu ergreifen. Um erfolgreich eine Einsprache zu erheben oder ein Rechtsmittel einzulegen, empfiehlt sich mitunter der Beizug eines Rechtsanwalts.
Bauimmissionen zulässig
Erhält der Nachbar die Baubewilligung, kann er mit dem Bau beginnen respektive diesen fortsetzen. Bei bewilligten Bauvorhaben liegt eine erlaubte Bautätigkeit vor, und Sie als Nachbar müssen vorübergehend mehr Immissionen wie Lärm oder Staub tolerieren als sonst üblich.
Maurus Scheuber
