Angesichts der kritischen Weltlage will man offenbar im VBS die Kampfkraft der Armee gemäss einer neuen Armeebotschaft wieder erhöhen. Dabei wird eingestanden, dass die heutige Armee etwa drei Wochen verteidigen könnte.
Was verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass dieser dreiwöchige Kampf sich auf einen Grenzabschnitt beschränken würde, weit entfernt von der Verfassungsforderung, das (ganze) Land und seine Bevölkerung zu verteidigen und zu schützen, nicht nur einen Abschnitt nur für drei Wochen.
Auch der in der Verfassung geforderte Schurz der Bevölkerung und lebenswichtiger ziviler Anlagen könnte nie und nimmer gewährleistet werden. Der stetige Armeeabbau begann mit der Armee XXI unter Bundesrat Ogi und ging weiter über die Bundesräte Schmid und Maurer. Wenn wir ein Verfassungsgericht hätten, wäre eine Klage unumgänglich gewesen. Mehrere Professoren bestätigten, dass der Armeeabbau in verschiedenen Belangen verfassungsverletzend sei.
Es bestehen Zweifel, ob die vom VBS einberufene Studienkommission Sicherheitspolitik genügend Wissen und Einsicht in die Problematik hat. Zum Teil waren Mitglieder schon aktiv bei den bisherigen Fehlplanungen. Vor Kurzem ist ein Buch von Divisionär aD Paul Müller erschienen mit dem Titel «Die Reformen der Schweizer Armee seit 1961», Bezugsquelle: www.armeemuseum.ch/shop. Wenn die Armee nach Müllers Kriterien reformiert würde, wäre sie wieder schlagkräftig, glaubwürdig und verfassungskonform.
