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Eingesandt:  Leserbrief

Eigene fremde Richter

Zum Forumsbeitrag von Nationalrat Martin Dettling vom 7. März

Zu den fremden Richtern, die Nationalrat Marcel Dettling im Forumsbeitrag aufführt, gilt es noch eine Anmerkung zu machen: Bereits heute richten fremde Richter über die Schweiz.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird oft aus der Schweiz angerufen, um Urteile unseres Bundesgerichts zu kassieren. Das besonders Bizarre an den Urteilen gegen die Schweiz ist, dass der Schweizer Delegierte im EGMR, Alt-Bundesrichter Andreas Zünd, ein SP-Mann, mit seiner Stimme gegen die Schweiz erst ermöglicht hat, dass die Schweiz mehr als einmal schon im 3:4-Stimmen-Verhältnis verurteilt wurde.

Wir brauchen also nicht einmal fremde Richter, wir schaffen das auch mit den eigenen. Die «NZZ» formulierte das unlängst so: «Niemand verurteilt die Schweiz zuverlässiger als er [Zünd].»