Am 5. Mai hat das Initiativkomitee die Pluralinitiative Kurve+ mit über 1000 rechtsgültigen Unterschriften eingereicht. Die Initianten wollen damit eine raschestmögliche Doppelabstimmung über die Varianten Kurve+ oder Hochkreisel erreichen.
Weil die beiden Varianten schon einmal durch die kantonalen Instanzen wie auch in einem vom Gemeinderat in Auftrag gegebenen Expertenauftrag auf Herz und Nieren vorgeprüft wurden, ist die direkte Ausarbeitung einer Kreditvorlage ohne Weiteres möglich. Auch der Ingenbohler Gemeinderat hat bisher selber einen schnellen Variantenentscheid gefordert.
Denn bei der Erschliessung von Brunnen Nord geht es – wie er stets betont – um ein zentrales Zukunftsprojekt. Exakt das Gegenteil ist nun aber der jüngsten Medienmitteilung des Gemeinderates zu entnehmen: Danach soll die Variantenabstimmung unter Berufung auf formale Gründe auf die lange Bank geschoben werden: Statt baldmöglichst die Variante Kurve+ der Variante Hochkreisel gegenüberzustellen, wird das Stimmvolk unter Ausreizung der gesetzlichen Maximalfristen erst im Frühjahr 2024 befragt werden, ob man überhaupt eine Vorlage zu unserer Initiative ausarbeiten soll.
Mit dieser Zermürbungstaktik hofft man, später den heute nicht mehrheitsfähigen Hochkreisel doch noch irgendwie über die Abstimmungshürde zu bringen. Das «Konzept» des Gemeinderates ist offensichtlich: Rechthaberei geht vor Gemeinwohl! Das werden sich die über 1000 Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Pluralinitiative nicht bieten lassen. Wir vom Initiativkomitee bleiben dran und werden alle demokratischen Mittel in Bewegung setzen, um schnellstmöglich zur allseits gewünschten Variantenabstimmung zu kommen.
