Wahlzettel der Parteien sind ungültig – was passiert mit den Stimmen?

Eigentlich sah alles nach entspannten Wahlen am Sonntag für den Gemeinderat Andermatt aus. Um der Bevölkerung den Urnengang zu vereinfachen, druckten die Ortsparteien CVP und FDP bereits Wahlzettel vor. Doch damit haben sie ihren Wählerinnen und Wählern womöglich einen Bärendienst erwiesen. Denn die Gemeindekanzlei teilte nach Eintreffen der Couverts mit: «Die von den Ortsparteien CVP und FDP in die Haushalte zugestellten vorgedruckten Wahlzettel für die Gemeinderats- und Kreisschulratswahlen vom 25. September 2022 sind ungültig.» Die Gemeindekanzlei bittet die Stimmbevölkerung stattdessen, die Original-Wahlzettel der Gemeinde Andermatt zu benützen und somit von Hand auszufüllen.

Wahlen kombiniert dargestellt

«Die von den Parteien zugestellten vorgedruckten Wahlzettel entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben gemäss Gesetz über die geheimen Wahlen, Abstimmungen und die Volksrechte», so die Begründung. «Die Wahlzettel sind nicht identisch mit denen, welche die Gemeinde herausgegeben hat», erklärt es die Gemeindeschreiber-Stellvertreterin Sahra Nager auf Anfrage. Dies müsste aber aufgrund des Gesetzes zwingend der Fall sein. So hätten die beiden Parteien die Wahl des Gemeindepräsidiums sowie der restlichen Gemeinderäte kombiniert auf einem Zettel dargestellt. Allerdings handelt es sich dabei um zwei unterschiedliche Wahlen, für die es somit auch zwei unterschiedliche Wahlzettel braucht. «Die Darstellung muss genau den Vorgaben entsprechen, sonst ist die Wahl nicht gültig», so Sahra Nager.

Offenbar ist ein Missverständnis die Ursache. Elisabeth Rüegg, welche sich seitens der Parteien um den Druck der Wahlzettel kümmerte, sagt auf Anfrage: «Beim ‹Gut zum Druck› habe ich mich auf die Namen der zu wählenden Behördenmitglieder konzentriert und bin davon ausgegangen, dass die Gemeindeverwaltung Andermatt die Vorlage für die Wahlzettel der Druckerei übermittelt hat.» Laut Rüegg hat dies die Verwaltung bestätigt. Nach Aussage von Sahra Nager hat die Verwaltung kein «Gut zum Druck» zu Gesicht bekommen.

Künftig soll Gemeinde OK geben

Doch was geschieht nun mit ungültigen Wahlzetteln, die bei der Gemeindeverwaltung eintreffen? «Diese dürfen wir nicht zählen», erklärt Sahra Nager. «Wir werden diese aussortieren und für ungültig erklären müssen.» Glücklicherweise sei der Fehler früh genug entdeckt worden, sodass man die Bevölkerung habe informieren können. «Wir gehen davon aus, dass somit nur sehr wenige ungültige Zettel bei uns eingehen werden.» Auch Elisabeth Rüegg sagt, man habe die Wählerinnen und Wähler sofort via elektronische Medien orientiert und über die korrekte Wahlempfehlung informiert. Für die Zukunft will man sich vor dem Versand von vorgedruckten Zetteln besser absichern, die Verwaltung werde die Richtigkeit der Wahlzettel – allenfalls in Rücksprache mit den Parteien – kontrollieren.