Vor zehn Jahren wurde die Idee für ein Obwaldner Jugendparlament geboren

Matthias Piazza

Matthias Piazza

Ein Jugendparlament für Obwalden: Im August 2010 wurde die Idee konkret. Ein überparteiliches Komitee, bestehend aus den Jungsozialisten Obwalden (Juso) und der jungen CVP, lancierte die kantonale Volksinitiative «Für ein Jugendparlament in Obwalden».

«Die Kantonsratswahlen haben gezeigt, dass den jungen Obwaldnern zu wenig Gehör verschafft wird», sagte Paco Krummenacher, Mitglied des Initiativkomitees, damals bei der Lancierung der Initiative. Im März 2010 hatte kein Vertreter einer Jungpartei den Sprung ins Obwaldner Parlament geschafft. Auch andere junge Kandidaten waren leer ausgegangen. Die Idee für ein Jugendparlament sei aber schon vor den Wahlen im März entstanden. Man habe schon früher festgestellt, dass politisch engagierte Jugendliche im Kanton Mangelware seien. Die geplante Plattform soll einen leichteren Einstieg in die Politik bieten und den Dialog zwischen den Jugendlichen mit unterschiedlichen Meinungen verbessern. Dem Parlament soll ein jährlicher Geldbetrag zur Verfügung stehen, um seine Tätigkeit zu finanzieren und ausgewählte Projekte zu unterstützen.

Ziel der Initiative war die Bildung eines Jugendparlamentes für Jugendliche zwischen dem 6. Schuljahr und dem 23. Altersjahr, die entweder in Obwalden wohnen oder im Kanton zur Schule gehen. Politisch interessierte Jugendliche sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung zu vertreten und über kantonale Themen zu diskutieren. Gefordert wurde auch, dass das Jugendparlament über ähnliche Rechte wie der Kantonsrat verfügt und auch Vorschläge mittels Motion einreichen kann.

Zwei Jahre später konnte das Komitee einen Etappensieg verbuchen. Es reichte bei der Obwaldner Staatskanzlei die Initiative mit rund 600 Unterschriften ein – gut 100 mehr als nötig.

Alle Gemeinden lehnten die Initiative ab

Doch das Volk hatte gar kein Gehör für das Anliegen. Mit 84 Prozent lehnten die Obwaldner die Vorlage an der Urne im März 2013 ab. Alle Gemeinden sagten deutlich Nein. Moderater fiel das Ergebnis beim Gegenvorschlag von Regierung und Parlament aus, welcher insbesondere auf das von den Jugendlichen verlangte Motionsrecht verzichtet hätte: Hier sagten noch 54 Prozent Nein, Sachseln stimmte als einzige Gemeinde dafür.

Die damalige Justizdirektorin Esther Gasser betonte, man habe mit dem Gegenvorschlag den Jugendlichen entgegenkommen und ihr Interesse an der Politik wecken wollen. Das Volk habe anders entschieden. «Ich bedauere, dass wir die Bevölkerung mit dem Gegenvorschlag nicht überzeugen konnten, denn das Interesse für öffentliche Ämter ist ja auch nicht immer so gross. Wir hatten eine Chance, etwas für den eigenen politischen Nachwuchs zu tun», so Gasser. Allerdings hätten die Initianten mit ihrem Beharren auf der Initiative «alles auf eine Karte gesetzt» und seien so «ein Risiko eingegangen».

Fabio Peter, damaliger Co-Präsident der Juso, gab sich trotz des erschlagenden Resultats zum Jugendparlament nicht niedergeschlagen. «Wir bereuen auch nicht, dass wir an der Initiative festgehalten haben. Das Motionsrecht war uns wichtig.» Natürlich sei man enttäuscht, aber so überraschend sei das Nein auch nicht. Man habe angesichts der finanziellen und personellen Möglichkeiten einen guten Wahlkampf geführt und dabei auch viel gelernt.

Schon 20 kantonale Jugendparlamente

Seither ist in Obwalden in Sachen Jugendparlament nichts mehr gegangen, oder man hat zumindest nichts vernommen. Anders in der übrigen Schweiz. So gibt es schon 20 kantonale Jugendparlamente, auch in Uri, Schwyz und Luzern.

Und vielleicht ist auch Obwalden nicht mehr lange ein weisser Fleck auf der Landkarte. Eine Gruppe will politisch aktiv werden. «Mit einem Jugendparlament hätten die Jugendlichen Anknüpfungspunkte an die Politik. Es ist schade, dass es ein Jugendparlament oder ein vergleichbares Angebot in Obwalden nicht gibt», bedauert der Kernser Joel Michel (20), der in dieser Gruppe aktiv ist. Vorstellbar seien etwa Plattformen wie Events und Workshops, an denen Jugendliche über politische Themen diskutieren und debattieren können.