Von Viren, LKW und Meilensteinen

Diese Frühlingssession der eidgenössischen Räte wird mir in Erinnerung bleiben. Nicht weil wir besonders visionäre oder umstrittene Geschäfte behandelt hätten, sondern weil es im Bundeshaus durch das Besucherverbot wegen des Corona-Virus so still war, wie ich es bis anhin noch nie erlebte. Im Ratssaal selber war davon zwar kaum etwas zu spüren, aber das ganze Drumherum kam fast zum Erliegen. Zuerst fand ich diese konzentrationsfördernde Atmosphäre nicht mal so schlecht. Aber mit der Zeit bemerkte ich, dass diese Ruhe auch Nachteile hat. Denn am Rande der Sessionen kann ich im Bundeshaus jeweils diverse Treffen wahrnehmen, für die ich sonst kaum Zeit finde. Viele wichtige Akteure treffen sich in Bern und die kurzen Wege bieten es geradezu an, sich auszutauschen oder Informationsveranstaltungen zu besuchen. Nun fanden kaum Veranstaltungen statt und der Austausch ausserhalb des Parlamentsbetriebs war stark eingeschränkt.

Natürlich wurde trotzdem gearbeitet. Im Ständerat wurde gegen den Willen des Bundesrats eine Motion überwiesen, die ich in der Verkehrskommission initiiert hatte. Damit wird er beauftragt, Gesetze und Verordnungen im Bereich von Nutzfahrzeugen regelmässig den neuen technologischen Entwicklungen anzupassen. Mit einer Befreiung oder Reduktion der LSVA-Pflicht und anderen Massnahmen sollen schadstoffarme Lastwagen mit Elektro-, Gas-, Wasserstoff- oder Hybridantrieb gefördert werden. Ich bin überzeugt, dass es solche Anreize braucht, damit der Wechsel von Verbrennungsmotoren hin zu alternativen Antriebsmethoden schneller erfolgen wird.

Mein persönliches Highlight und von zentraler Bedeutung für unseren Kanton war, dass nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat meine Motion für eine Präzisierung des Söldnergesetzes überwiesen hat. Der erste Schritt ist gemacht und Bundesrat und Verwaltung müssen eine Gesetzesrevision vornehmen, die den Pilatus Flugzeugwerken auch in Zukunft Wartungs- und Unterhaltsarbeiten ermöglicht. Nun richte ich mein Augenmerk auf eine zügige Umsetzung der Anpassung in der Bundesverwaltung, damit diese leidige Angelegenheit für die Nidwaldner Flugzeugbauer ein für alle Mal erledigt ist!