Verkehr in Nidwalden soll rollen – neues Gesamtverkehrskonzept wird konkret

Philipp Unterschütz

«Wir hatten in den letzten sechs Monaten alle ganz andere Probleme als mit dem Verkehr, sodass man vermeintlich zum Schluss kommen könnte, das Thema ad acta zu legen.» Mit mahnenden Worten eröffnete Remo Zberg (FDP, Hergiswil) gestern im Landrat die Debatte über seine Motion für ein Gesamtverkehrskonzept und den dazugehörigen Kredit von 250'000 Franken. Corona habe gezeigt, wozu Versäumnisse führen könnten. «Wir dürfen nicht vor der grossen Aufgabe erschrecken, es geht darum, tragfähige Lösungen für uns und die nächste Generation zu finden.»

Die Sorge war unbegründet. Der Landrat stimmte Motion und Kredit klar und deutlich mit 56:0 Stimmen zu und erteilte der Regierung damit den Auftrag, ein Gesamtverkehrskonzept zu erstellen.

Für das mittel- bis langfristig angelegte Gesamtverkehrskonzept wird systematisch vorgegangen: Zuerst eine Mobilitätsstrategie, dann folgt ein Mobilitätskonzept und schliesslich das Gesamtverkehrskonzept. Es soll Auskunft geben über die gewünschte Mobilitätsentwicklung im Kanton und alle dazugehörigen Massnahmen im Strassen-, Schienen-, Velo- und Fussverkehr. Berücksichtigt werden auch die Zusammenhänge mit Bevölkerungs-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung im Kanton.

Baudirektor Josef Niederberger (CVP) sagte, es werde eine eigene Projektorganisation gebildet, die Federführung liege beim Amt für Mobilität in der Baudirektion.

Laufende Projekte stoppen oder doch umsetzen?

Alle Kommissionen und sämtliche Fraktionen unterstützten im Grundsatz das mehrstufige Vorgehen. Markus Walker (SVP, Ennetmoos) setzte namens seiner Fraktion allerdings ein Fragezeichen, ob die Ressourcen in der Baudirektion reichen würden, um den Auftrag zu erfüllen.

Nicht einig waren sich die Fraktionen bei der Frage, wie denn nun mit aktuellen Bauprojekten weiter verfahren werden solle. Die SVP vertrat den Standpunkt, dass fortgeschrittene Bauprojekte weiter vorangetrieben werden müssten. «Insbesondere Projekte wie die Umfahrung Stans West dürfen nicht gestoppt werden», so Walker.

Dagegen hielten Alexander Huser (Grüne, Ennetbürgen) und Susi Ettlin (SP, Stans). Es sei wichtig, jetzt zuerst eine Auslegeordnung zu machen, sagte Huser. «Ich hoffe, dass eine möglichst offene Verkehrsplanung resultiert mit möglichst vielen Varianten.» Es mache deshalb keinen Sinn, Stans West jetzt voranzutreiben. Susi Ettlin meinte, es sei besser, jetzt einen Marschhalt zu machen. Laufende Planungen in der Endphase müsse man nicht stoppen, aber man solle nicht anfangen zu bauen.

René Schuler (FDP, Stansstad) lobte dagegen namens der vorberatenden Kommission und seiner Fraktion, dass weit vorangeschrittene Bauvorhaben parallel zur Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts weitergeführt werden. Dieser Meinung schloss sich auch die CVP an.

Kreuzstrasse wird ins Gesamtverkehrskonzept integriert

Bitter enttäuscht äusserte sich Armin Odermatt (SVP, Oberdorf), dessen Motion zur Planung der Kreuzstrasse in das Gesamtverkehrskonzept integriert wird, bevor der Schlussbericht im Spätsommer vorliegt. Insbesondere störte er sich am Verfahren, dass die vorberatende Kommission nicht vorgängig von der Regierung über die Abschreibung der Motion informiert worden sei und das Thema hätte diskutieren können. «Werden wir überhaupt ernst genommen?», fragte er.

Auch Josef Niederberger (CVP, Oberdorf) kritisierte die «Nacht- und Nebel-Aktion», die ihn masslos enttäusche. Auch die Motionäre seien nicht informiert worden.

Landrat entscheidet bald über Stans West

Landammann Alfred Bossard betonte, dass die Motion nicht abgeschrieben werde, sondern die Erkenntnisse daraus ins Gesamtverkehrskonzept einfliessen würden. «Es macht keinen Sinn, wenn wir an der Kreuzstrasse etwas umsetzen und das Gesamtverkehrskonzept später zum Schluss kommt, der Kreisel müsste anders gebaut werden.» Betreffend Stans West sagte Alfred Bossard, dass der Landrat eine Linienführung ohne Variantenstudium verlangt habe. Diese werde er bekommen und könne dann entscheiden, ob Stans West so gebaut oder aufgeschoben und zuerst ins Gesamtverkehrskonzept integriert werden solle.