24.11.2018, 16:18 Uhr
Florian Arnold
Franz Steinegger, wie wird man Bundesrat?Das Wichtigste ist die Konstellation. Es muss der Bedarf da sein nach dieser Person, dieser Partei. Und es spielt eine Rolle, ob man Frau oder Mann ist. Als Zweites sollten die Grundvoraussetzungen eines Bundesrats erfüllt sein.Die da wären?Da hat jeder eine andere Auffassung. Sicher sollte man eine gewisse politische Erfahrung und bildungsmässige Voraussetzungen mitbringen. Und dann ist es noch ein Vorteil, wenn man mit Leuten umgehen kann.Inwiefern erfüllt die Urner Kandidatin Heidi Z’graggen diese Voraussetzungen?Das habe ich nicht zu beurteilen. Aber die Konstellation ist gut. So weit wie sie hat es noch keine Urnerin geschafft. Viele haben nicht an sie gedacht. Ich auch nicht unbedingt in einer ersten Phase. Aber es hat einfach gepasst. Sie hat politische Erfahrung. Als Politologin und ehemaliges Vorstandsmitglied der CVP Schweiz weiss sie mit politischen Meinungen umzugehen und hat eine Ahnung von den Mechanismen. Die Hauptkriterien sind also erfüllt.Uri hatte noch nie einen Bundesrat. Punktet dieses Argument?Das spielt praktisch keine Rolle. Ich würde das nicht einmal verwenden. Bei der Ausmarchung in den Fraktionen spielen vielleicht die Kantone eine Rolle. Bei uns haben etwa immer die Waadtländer die Zürcher unterstützt und umgekehrt.Und das Zentralschweiz-Argument?Das kann man bringen, aber nicht zu penetrant.Könnte es sein, dass die SVP ihre Stimmen für die Zentralschweiz für die Wahl von Thomas Aeschi im 2019 zurückhält?So etwas kann passieren. Solche Taktiken hat es immer wieder gegeben. Sie gehen aber selten auf.Bleibt noch das Frauen-Argument.Die Gender-Diskussion ist bei jeder Bundesratswahl ein Thema. Bei der Wahl von Elisabeth Kopp war der Druck enorm. Und bis Ruth Dreifuss gewählt wurde, demonstrierten 15000 Frauen vor dem Bundeshaus. Das Thema ist immer noch hochaktuell.Die CVP steigt mit zwei Frauen ins Rennen.Das habe ich nicht unbedingt erwartet. Im Nachhinein macht es Sinn, dass man zeigen will, dass man für die Frauen ist.Werden die beiden CVP-Frauen ein Nachteil für Karin Keller-Sutter?Ich gehe davon aus, dass sie gewählt wird. Hans Wicki ist zwar gut, und er hat alles etwas aufgemischt. Aber Keller-Sutter steht im Vordergrund.Heidi Z’graggen gibt sich im Wahlkampf ziemlich rechts. Ein cleverer Schachzug?Wegen des Images der Konkurrentin bleibt ihr nicht viel anderes übrig. Ich wäre allerdings etwas zurückhaltend und würde mich nicht zu konkret zu Themen äussern, die noch im Bundesrat verhandelt werden. Bei Fragen, ob man für oder gegen den Migrationspakt ist, kann man nichts anderes als Ja oder Nein sagen.Heidi Z’graggens Freund ist SVP-Politiker. Spielt das eine Rolle?Es ist wohl kein Nachteil. Während die Walliserin auf die Welschen hoffen kann, ist es für die Urnerin vielleicht ein Vorteil, einen SVP-Partner zu haben. Diese Vorteile halten sich wohl die Waage.Bis zur Wahl gilt es zu lobbyieren. Wie geht das?Heidi Z’graggen ist in einer speziellen Situation, da sie nicht im Parlament ist. Sie muss vor allem versuchen, dass sie neben den Hearings der Fraktionen auch von parlamentarischen Organisationen eingeladen wird. Jetzt plötzlich in Bern auf dicke Freunde zu machen, kommt nicht sonderlich gut an. Sie muss sich auf dem indirekten Weg profilieren, sich vielleicht an die Präsidenten dieser Gruppen herantasten. Jetzt aber die nächsten zehn Tage nur noch in der Wandelhalle herumzustehen, davon würde ich abraten.Heidi Z’graggen soll bei einem Podium einen Zuhörer als Deppen bezeichnet haben. Sie selber spricht von einem «akustischen Missverständnis». Wie wird das bewertet?Es gab einen kleinen Hype darum. Sie wird in den Hearings sicher darauf angesprochen werden. Eine clevere Antwort darauf hat sie verpasst. Ich wüsste nicht genau, was ich sagen würde. Auf Deutsch gesagt, muss sie wohl ein bisschen «drum umä schnurrä».Was passiert abgesehen von den Hearings noch?Es gibt viele Diskussionen. Man versucht, sich gegenseitig zu beeinflussen. Und die Medien suchen noch nach «vergrabenen Hunden».Spielen denn die Medienberichte und was die Bevölkerung sagt eine Rolle? Schliesslich wählt das Parlament und nicht das Volk.Das ist etwas, was viele verwechseln. Denn die Medien ziehen es wie eine Volkswahl auf. Was die Medien schreiben, wird natürlich von den Parlamentariern aufgenommen und ist Bestandteil des Entscheids. Und auch die Resonanz aus der Bevölkerung spielt eine Rolle. Aber die Bundesversammlung wählt ohne Instruktionen – so verlangt es die Bundesverfassung.Offiziell geben die Fraktionen bekannt, wen sie wählen. Hält man sich daran?Je nach Konstellation ist die Fraktionsdisziplin nicht so gewaltig. Mancher sagt sich, dass seine Stimme mindestens so viel wert ist, wie die des Parteipräsidenten oder des Fraktionschefs. Die Präsidentin der FDP liess verlauten, dass man für die offiziellen Kandidaten sei. Deshalb gehe ich davon aus, dass keine Sprengkandidaten in Betracht gezogen werden.Und was, wenn in der «Nacht der langen Messer» alles wieder umgekrempelt wird?Das ist ein Märchen. Ich habe immer belustigt geschaut, wenn Bundesratswahlen waren und man sich am Vorabend noch an ein Bier mit anderen Parlamentariern gesetzt hat. Da haben immer fünf, sechs Journalisten zum Fenster hineingeschaut und gemeint, hier würden jetzt noch die letzten Absprachen passieren. Ich habe es nur bei der Wahl von Otto Stich erlebt, dass man am Vorabend per Telefon nachgefragt hat, ob er eine Wahl annehmen würde. Das war alles.Ihnen selber hat es zweimal nicht zum Bundesrat gereicht. Trauern Sie dem noch nach?Ich konnte das immer relativ schnell abhaken. Beim ersten Mal wurde ich von den Medien als Kronprinz dargestellt. Ich wäre wahrscheinlich gewählt worden, wenn sich gleichzeitig nicht auch Kaspar Villiger beworben hätte. Ich habe meine Kandidatur aufrechterhalten, da niemand begriffen hätte, weshalb ich es nicht versuchen wollte. Aber ich wusste, dass es gelaufen ist.Und beim zweiten Mal 2003?Die Vorauswahlen waren sehr knapp, mir fehlten nur eine oder zwei Stimmen. Zwei Personen, die mir die Stimme gegeben hätten, waren gerade zu der Zeit im Ausland.Leider oder zum Glück?Ich sage es mal so: Mein Sohn war noch klein, als wir einmal einen der beiden getroffen haben. Meine Frau sagte: «Das ist jetzt einer, wegen dem dein Papi nicht Bundesrat geworden ist.» Darauf meinte der Kleine: «Gottlob waren Sie damals nicht da.» Es hat alles Vor- und Nachteile. Wenn man solche Konstellationen nicht akzeptieren kann, sollte man sich nicht bewerben und nicht politisieren.Zeit für Ihre eigene Prognose. Gelingt Heidi Z’graggen das Kunststück?Ich bin der Meinung, dass Heidi Z’graggen intakte Chancen hat, da sie auf dem Ticket einer Fraktion steht, deren Sitz nicht bestritten ist. Die Zauberformel ist aktuell kein Thema. Ich erwarte keine grossen Spiele.Es heisst, Z’graggen mache die Wahl so spannend wie selten.Die Blocher-Abwahl war sicher spannender. Aber es ist sicher interessanter, als ursprünglich angenommen.Könnte der Kanton Uri von Zgraggens Wahl profitieren?Es wäre sicher positiv und würde einige Dinge erleichtern. Man hätte einen direkten Draht. Auf der anderen Seite darf man keine Wunder erwarten. Denn alle schauen ganz genau, ob ein Bundesrat dem eigenen Kanton etwas zuschanzen will. Uri muss seine Probleme immer noch selber lösen. Aber auf Stufe Bundesverwaltung kann es von Vorteil sein, wenn eine Urnerin im Bundesrat ist. Wie verbringen Sie den Wahltag, den 5. Dezember?Meine Frau ist interessierter als ich und wird wohl nach Bern gehen. Da heisst es für mich, aufs Büro zu schauen.