Strassen: SVP-Landrat will Werterhalt vor Ausbau stellen

Bruno Arnold

Der Altdorfer SVP-Landrat Elias Arnold möchte «die in Zukunft schwierige Situation im Strassenunterhalt meistern und die bauliche Sicherheit auf den Urner Strassen gezielt fördern». In einer am Mittwoch, 12. Dezember, eingereichten Parlamentarischen Empfehlung fordert er die Regierung auf, folgende Massnahmen zu treffen:

• Die Gewährleistung eines sicheren und intakten Urner Strassennetzes soll in Zukunft erste Priorität haben.
• Der Werterhalt eines Bauwerks soll dem Ausbau vorgezogen werden.
• Der Rahmenkredit zum vierjährigen Unterhaltsprogramm soll dem Landrat jährlich vorgelegt werden.

«Der bauliche Zustand der Urner Strassen weist vielerorts Mängel auf», betonte Arnold bei der Begründung seines Vorstosses. Neben Oberflächen- respektive Belagsschäden seien auch strukturelle Mängel festzustellen, welche die Tragfähigkeit und somit die sichere Befahrbarkeit einer Strasse beeinträchtigen würden.

Prioritäten wurden falsch gesetzt

Alle Sicherheitsmängel zeitgemäss zu beheben, stelle eine schwierige Aufgabe dar, vor allem für den finanzschwachen Kanton Uri, der die Verantwortung für ein Strassennetz von 153 Kilometern trage. «In letzter Zeit wurden die Prioritäten im Strassenbau und Strassenunterhalt falsch gesetzt», erklärte Arnold. «Umbauten wie die Spitalstrasse wurden als Prunkobjekte ausgeführt. Dabei gibt es viele Objekte wie Brücken, Stützmauern und Galerien, die massive strukturelle Schäden aufweisen, die unbedingt zu beheben sind.»

Der Kanton Uri soll die zur Verfügung stehenden Mittel angemessen und effizient nutzen und «nicht Beträge von Millionenhöhe in komfortrelevante Objekte investieren». Arnold erwähnte auch, dass die Handhabung mit dem vierjährigen Unterhaltsprogramm im Urner Landrat mehrmals auf Unverständnis gestossen sei.

WOV führt zu Finanzengpässen

Und zu guter Letzt stehe nun noch der Bau der West-Ost-Verbindung (WOV) vor der Tür, die über das Unterhaltsprogramm finanziert werden solle. «Dies führt dazu, dass für den übrigen Strassenunterhalt in den nächsten Jahren weniger Geld zur Verfügung steht», monierte der SVP-Mann. Der jährliche Rahmenkredit müsse transparent aufzeigen, welche Objekte bearbeitet werden sollen. «Durch einen jährlichen Kredit wird das Unterhaltsprogramm transparenter und vertrauenswürdiger», zeigte sich der Altdorfer Landrat überzeugt. «Somit könnte man auch den Betrag erhöhen, da man weiss, für was das Geld eingesetzt wird.»

Jahresprogramm und Nachtragskredite

«Sicherheitsrelevante Projekte sollen frühzeitig und vertieft behandelt werden», fordert Arnold in seinem Vorstoss. Durch Langzeiteinwirkung verursachte Schäden müssten nach Meinung des SVP-Vertreters über das Jahresprogramm finanziert werden. «Dies kann mit einer entsprechenden Bestandesaufnahme, die es laut der Kleinen Anfrage von Landrat Ludwig Loretz bereits gibt, im Jahrestakt geplant werden», hielt Arnold fest.

Schäden durch ausserordentliche Ereignisse wie etwa Naturkatastrophen könnten wie bis anhin über Nachtragskredite finanziert werden.