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Uri

Ukraine-Flüchtlinge sollen vorderhand eigene Sprachkurse erhalten

Die Geflüchteten aus der Ukraine, die derzeit nach Uri kommen, sollen je nach Anzahl auch in einer Zivilschutzanlage untergebracht werden – allerdings nur im «schlimmsten Fall».

121 Flüchtlinge aus der Ukraine sind bisher in den Kanton Uri gekommen und haben hier eine Unterkunft gefunden. Und der Bedarf an Wohnraum, Verpflegung und Betreuung für die Geflüchteten steigt weiterhin, wie der Kanton am Dienstag mitteilte. Daher hat der Kanton eine zusätzliche sogenannte Programmvereinbarung mit dem Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) beschlossen, damit die «bestehenden Strukturen ausgebaut werden» können.

Somit ist auch die Frage beantwortet, welche die Altdorfer FDP-Landrätin Dori Tarelli kürzlich in einer Kleinen Anfrage an den Regierungsrat richtete. Sie wollte wissen, wie der Kanton die Strukturen im Urner Asylwesen an die neue Situation anpasst. Das SRK nimmt sich den geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern also im Auftrag und auf Kosten des Kantons an, sorgt für Dinge wie Betreuung, Unterbringung, Sozialhilfe oder den Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die Ausgaben der Kantone für Unterkunft, Sozialhilfe und medizinische Versorgung entschädigt der Bund jedoch mit einer Globalpauschale von rund 18’000 Franken pro Person und Jahr. Am Mittwoch hat der Bundesrat zudem beschlossen, den Kantonen zusätzlich 3000 Franken pro Person für die Förderung der Sprachkenntnisse zu bezahlen.

Flüchtlinge können sich beim RAV melden

Tarelli wollte zudem wissen, wie der Regierungsrat den Flüchtlingen «innert nützlicher Frist Sprachkurse oder weitere Integrationsangebote» ermöglichen will. Momentan werde ein «bedarfsgerechtes Deutschkursangebot» für die Menschen aus der Ukraine geplant, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf Tarellis Vorstoss, die seit kurzem vorliegt. Die Kurse sollen vom Berufs- und Weiterbildungszentrum Uri angeboten werden. «Da die bestehenden Kurse bereits seit einigen Wochen laufen, wird es als nicht zielführend erachtetet, wenn die ukrainischen Geflüchteten in diese Kurse einsteigen. Daher werden vorderhand eigene Kurse geschaffen», so die Regierung.

Für Geflüchtete aus der Ukraine hat der Bundesrat den Schutzstatus S beschlossen. Hierzu schreibt die Urner Regierung: «Personen mit Schutzstatus S, die grundsätzlich vermittlungsfähig sind, können beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet werden.» Beim RAV angegliedert ist auch das «Job-Coaching», das die Flüchtlinge bei der Arbeitssuche unterstützt. Derzeit seien bei diesem Angebot aber nicht alle Plätze besetzt. «Personen mit Schutzstatus S, die die intensive Begleitung der ‹Job-Coaches› benötigen, können daher das ‹Job-Coaching› in Anspruch nehmen, solange es freie Plätze hat.» Allenfalls müsse man auch hier zu einem späteren Zeitpunkt die Ressourcen ausbauen, so der Regierungsrat.

Grössere Unterkünfte gesucht

Auf Tarellis Frage, ob «grössere Unterbringungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand» geplant seien, heisst es, man werde «weiterhin Ausschau halten nach geeigneten grösseren Unterkünften». Je nach Situation müsste auch auf öffentliche Gebäude zurückgegriffen werden, was für die Regierung aber eine «suboptimale Lösung» wäre. Denn es würden sehr viele Familien Schutz in der Schweiz suchen. «Je nach Entwicklung der Lage und der Dauer des Kriegs müssen im schlimmsten Fall gar Zivilschutzanlagen in Betrieb genommen werden.» Betroffene Gemeinden würden jeweils vorgängig informiert.

Die Unterbringung bei Gastfamilien soll ausserdem die Ausnahme bleiben, heisst es weiter. Zuletzt war rund ein Sechstel der Flüchtlinge auf diese Weise untergebracht. «Das SRK hat zusammen mit dem Kanton Uri entschieden, dass die Platzierung in Gastfamilien nicht priorisiert, sondern als Notlösung in Betracht gezogen wird.» Wenn möglich, sollen die Geflüchteten in Wohnungen oder in grösseren Unterkünften untergebracht werden.

Kein Verteilschlüssel für Gemeinden

Je nach Angebot an Unterkünften werden die Geflüchteten in verschiedenen Gemeinden untergebracht, schreibt die Regierung weiter. «Ob es in jeder Gemeinde Unterkünfte für ukrainische Personen geben wird, hängt stark von der Verfügbarkeit des Wohnraums ab.» Im Rahmen der «Gesamtschau Asylwesen 2017» sei bewusst auf die Umsetzung eines Verteilschlüssels verzichtet worden, einen solchen gibt es auch jetzt nicht.

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