Das Tempolimit 30 auf drei Strassenabschnitten mitten in der Stadt Zug gilt seit Ende März. Und ebenso lange hat die Zuger Polizei nicht kontrolliert, ob die verfügte Geschwindigkeit auf der Graben-, der unteren Ägeristrasse und der Neugasse eingehalten wird. Gut, verschiedene Autofahrerinnen und Autofahrer werden einwenden, das sei sowieso nicht nötig, weil das Erreichen von Tempo 30 auf diesen Strassenabschnitten mehr Wunschdenken denn Realität sei.
Grund für die fehlende Kontrolltätigkeit: Der mangelnde Platz, um Messgeräte aufzustellen oder – sollte dies denn jemals möglich sein – fehlende Orte, an denen fehlbare Autolenkerinnen und -lenker anhalten könnten, um entweder ihre Busse ausgehändigt zu bekommen oder ihr Fahrzeug einer Kontrolle unterziehen zu lassen. Eine gewisse Mitschuld an der mangelnden Kontrolltätigkeit macht die Polizei bei Besitzerinnen und Besitzern von Privatgrundstücken entlang der zu kontrollierenden Strassenabschnitte aus. Die Polizei darf deren Grund nicht nutzen. Aufgestellt werden von der Polizei jedoch auch nicht die sogenannten Smiley-Anlagen – wegen fehlender Beweiskraft. Diese signalisieren immerhin mit einem grünen oder roten Smiley, ob korrekt oder zu schnell gefahren wird.
Und was tut der Stadtrat? Er will genau diese Smiley-Anlagen einsetzen und der Polizei bei der Suche nach Standorten helfen. Dann könnte man die Kontrollen auch gleich sein lassen. Etwas peinlich ist die Situation mittlerweile doch – für Polizei und Stadt.
