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Abstimmungen

So verhindert Wolfenschiessen Fehler beim Auszählen

In Balsthal SO wurde bei der AHV-Vorlage Ja mit Nein vertauscht. Wolfenschiessen blieb bisher von solchen Fehlern verschont.

Diese Publizität wünscht sich wohl keine Gemeinde. Balsthal ist im Zusammenhang mit der Abstimmung zur Erhöhung des Frauenrentenalters in die Schlagzeilen geraten. Der Gemeinde im Kanton Solothurn mit rund 6200 Einwohnerinnen und Einwohnern unterlief beim Auszählen der Stimmen am Sonntag ein Fehler. Bei einer erneuten Kontrolle und Nachzählung am Montagmorgen wurde festgestellt, dass Ja- und Nein-Stimmen verwechselt wurden. Balsthal nahm die AHV-Reform nicht mit fast 78 Prozent an, sondern lehnte sie in dieser Höhe ab. Das veränderte auch das Abstimmungsergebnis des Kantons Solothurn. Dieser hat die Vorlage demnach knapp abgelehnt und nicht angenommen, wie zunächst vermeldet wurde.

Das Wolfenschiesser Gemeindehaus.
Bild: Bild: Nidwaldner Zeitung (4. September 2018)

In Wolfenschiessen leitete am Sonntag der stellvertretende Gemeindeschreiber Armin Häcki das Abstimmungsbüro, das aus sechs Leuten besteht. Die meisten nehmen die Funktion als Bürger wahr, die als Mitglieder in diese Kommission gewählt wurden. Präsidiert wird sie von Gemeindepräsident Wendelin Odermatt. Auch Gemeindeschreiber Andreas Bünter ist Mitglied, der im Normalfall auch die Verantwortung beim Auszählen der Stimmen trägt. Am Sonntag wurde er wegen Ferienabwesenheit von Armin Häcki vertreten.

Vier Stapel pro Vorlage

Zum Fall Balsthal könne er sich nicht äussern, da er die Details nicht kenne. Mit einem mehrstufigen Kontrollprinzip werden jedoch in Wolfenschiessen solche Fehler vermieden, so Häcki. Ist der Stimmrechtsausweis unterschrieben, wird der Abstimmungsbogen bei den Perforierungen auseinandergetrennt, pro Vorlage gibt es einen Abstimmungszettel. «Aus jeder Vorlage entstehen dann vier Stapel: Ja, Nein, leer und ungültig», erklärt Armin Häcki. «Zu zweit wird abwechselnd jeder Stapel zweimal gezählt, bei einem knappen Abstimmungsergebnis auch öfters.» Dann müsse das Resultat dem Leiter des Abstimmungsbüros gemeldet werden. Dieser frage zur Sicherheit zurück, ob die Vorlage angenommen oder abgelehnt worden sei, um einen Vertausch des Abstimmungsresultates zu vermeiden.

Die Gemeinden melden die Abstimmungsresultate dem Kanton und versichern sich, ob die Übermittlung fehlerfrei geklappt hat. Soweit er sich erinnern könne, habe es in Wolfenschiessen bisher noch nie eine Panne gegeben, meint Armin Häcki. «Unsere Organisation hat sich bewährt.»

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