Stefan Dähler
Anfang Februar hiess es seitens der Stadt Kriens noch, dass die Sanierung der mit dem Schadstoff Naphthalin belasteten Schulzimmer im Schulhaus Roggern erst nächstes Jahr durchgeführt werden kann. Dies, weil die Krienser Stimmbevölkerung im Januar das Budget 2021 abgelehnt hat. Bis ein neues Budget vorliegt und bewilligt ist, sind daher zahlreiche Ausgaben blockiert.
Dazu, welche Ausgaben noch möglich sind, besteht jedoch ein gewisser Interpretationsspielraum. Von diesem hat der Krienser Stadtrat nun Gebrauch gemacht, wie Finanzvorsteher Roger Erni (FDP) während der Einwohnerratssitzung am Donnerstag bekannt gab. Vor einigen Tagen habe die Exekutive grünes Licht für die Vorbereitungsarbeiten der Naphthalin-Sanierung im Roggern-Schulhaus gegeben. Die nötige Ausschreibung der Arbeiten könne so nun vorgenommen werden, die eigentliche Sanierung dürfte voraussichtlich im Herbst beginnen.
Postulat und weitere Naphthalin-Fälle führten zum Umdenken
Der neue Entscheid fiel gemäss Erni einerseits aufgrund eines dringlichen Postulats von Martin Zellweger (SVP), das kürzlich eingereicht wurde. Darin wird der Stadtrat aufgefordert, «umgehend mögliche vorbereitende Massnahmen» zu prüfen, damit die Sanierung nach dem Ende des budgetlosen Zustandes «unverzüglich eingeleitet werden kann», wie es im Postulat heisst. Zudem wurde im Verlauf des Februars bekannt, dass mit dem Amlehn und Feldmühle noch zwei weitere Krienser Schulhäuser mit Naphthalin belastet sind. Erni sagt:
«Wir können daher nicht mehr weiter warten.»
Die betroffenen Zimmer im Amlehn und Feldmühle sollen dann nächstes Jahr saniert werden.
Auch weitere Vorstösse zum budgetlosen Zustand wurden am Donnerstag im Einwohnerrat behandelt. So wollte Andreas Vonesch (CVP) mittels einer dringlichen Interpellation wissen, ob die Durchführung der städtischen Sommerlager möglich ist. Roger Erni konnte diese Frage noch nicht abschliessend beantworten. Das Finanzdepartement werde nun aber aufgrund der Debatte im Einwohnerrat «alle Hebel in Bewegung setzen», um die Finanzierung der Lager doch noch irgendwie zu ermöglichen.
Fragen zur Sport- und Kreativwoche
Nach welchen Kriterien im budgetlosen Zustand Ausgaben beurteilt werden, zeigte eine weitere Interpellation auf. Cyrill Zosso (Grüne) fragte, warum die Stadt die Sport- und Kreativwoche ursprünglich abgesagt hatte. Mittlerweile ist zwar klar, dass diese dank einer Spende der Liberalen Stiftung Kriens doch noch stattfinden kann. Allerdings sind die Kosten für die Sport- und Kreativwoche mit rund 3500 Franken so tief, dass Zosso die Frage stellte, ob es der Stadt nicht möglich gewesen wäre, diesen Betrag irgendwie zusammenzukratzen. Zumal es um die physische und psychische Gesundheit von jungen Menschen gehe, die in Coronazeiten ohnehin schon stark leiden würden.
Roger Erni antwortete, dass die Höhe des Betrags keine Rolle spiele, denn die Kriterien, um trotz fehlendem Budget Gelder zu sprechen, seien in diesem Fall nicht erfüllt gewesen: Die Ausgabe sei nicht unerlässlich, eine Absage hätte nicht gegen Treu und Glauben verstossen, denn Anmeldungen für die Sport- und Kreativwoche gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine. Zudem entstünden keine wirtschaftlichen Nachteile für die Stadt.
Die Leitplanken seien durch das kantonale Finanzhaushaltsgesetz vorgegeben. Demnach kann der Stadtrat im budgetlosen Zustand «in klar begründeten Fällen» Ausgaben tätigen, wie die Exekutive in der Interpellationsantwort ausführt. Aber: «Ausgaben ohne Budgetkredit müssen die Ausnahme bleiben.»
